Der Europäische Kaiser ist nackt!

Von außen betrachtet: Was denken sich eigentlich die Länder des globalen Süden über die Unterwerfung Europas unter den Kleptokraten Trump? Über das Gerede von Partnerschaft, regelbasierter Außenpolitik und all die anderen, nett gedachten, schlecht gemachten Schaufensterreden unserer früheren Außenministerin? Und, wir wollen hier nicht parteiisch sein, Merz’ Unterwerfungsgesten sind zwar notwendig, aber trotzdem peinlich, so dass wir alle mit Schamesröte im Gesicht herumlaufen sollten. (mehr …)

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Wie lange können die Grünen Realitäten ignorieren?

Ich beobachte bei den Grünen eine eigenartige Ambivalenz: Alltagspolitisch verhalten sie sich nüchtern und sachbezogen, aber das Scheitern in der Ampel konzeptionell aufzuarbeiten, weigern sie sich konstant. Weder das Papier der Böll-Stiftung, noch der Namensbeitrag von Franziska Brantner und Felix Banaszak in der FAZ nehmen die tieferliegenden Fragen des grünen Scheiterns in den Blick. 

Ein Rundumblick. 

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Mehr vom Gleichen lautet die Botschaft von Böll und Grünen

Hausaufgaben nicht gemacht

Die Böll-Stiftung hat unter dem Titel “Strukturen des Fortschritts” von Arne Jungjohann eine Studie erstellen lassen. Sie befasst sich mit den Binnenprozessen Grünen Regierens. 

Ich finde das bezeichnend bis bedenklich, wenn sich die grüne Stiftung mit den Binnenprozessen des Regierens befasst, es Stiftung und Partei aber nicht gelingt, etwas zum massiven Vertrauensverlustes grüner und insgesamt “bürgerlicher Politik” zu verfassen. Gehandelt wird also frei nach dem Motto “Als sie das Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelte sie ihre Kräfte”. 

Eine kritische Zwischenbilanz (mehr …)

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Merz eine Chance!

Friedrich Merz hat, zumindest für deutsche Politikverhältnisse, ein überraschendes Kabinett zusammengestellt. Drei Minister ohne Abgeordnetenmandat, das bedeutet hohes Risiko für den Kanzler. Eine Ersteinschätzung der CDU Ministermannschaft. Kann Friedrich Merz…

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Führung vermisst!

Donald Trump zündet die internationalen Beziehungen und Wirtschaft an. Und Schwarzrot bleibt im Routinemodus; - feilschen, was geht. Wenn wir die Papiere der Arbeitsgruppen studieren, stellen wir fest: Deutschland bleibt…

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Kritik der politisierten Ökonomie; – Eine Richtungskritik des schwarzroten Sondierungspapiers

Wer CDUCSU gewählt hat in der Hoffnung auf wirtschaftlichen Sachverstand, sieht sich getäuscht. Merz macht Merkel. Den schlechten Teil davon. Ein Nachruf zum Auftakt!

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Investitionen und öffentlich Investitionen. Amerkungen zu einem rot-grünen Fehlschluss

Unternehmen investieren. Sie investieren entweder aus Rücklagen, die sie durch frühere Gewinne, der Grüne würde sagen, Profite, gebildet haben. Oder sie gehen eine Wette auf die Zukunft ein. Dann nehmen…

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