Unser Krieg
Der Verteidigungsminister ächzt unter seinem Ministerium, der Beauftragte muss das Gerede in der Heimat skurril finden – und am Montag nimmt der 91-jährige Helmut Schmidt die SPD in die Pflicht. Wie die Deutschen nach ihrer Rolle in Afghanistan suchen.
Von Daniel Brössler und Stefan Kornelius
Berlin – Der Bundesminister der Verteidigung ist ein begabter Redner, was immer dann zur Geltung kommt, wenn er nichts zu sagen hat. Karl-Theodor zu Guttenberg hebt in solchen Fällen bedeutungsvoll den Kopf, blickt herausfordernd ins Publikum und sagt dann, zum Beispiel vor einer Woche im überfüllten Saal der Bayerischen Vertretung in Berlin, die Debatte über Afghanistan habe „ziemlich an Fahrt“ gewonnen. „Um es mal milde zu formulieren.“
Später, bei Bier und Fleischpflanzerln, tuscheln die Gäste, dass sie etwas mehr erwartet hätten vom Minister. Denn über eines herrscht inzwischen absolute Gewissheit in Berlin: Hier ist eine Debatte aus dem Rahmen gesprungen.
Vor acht Jahren, am 22. Dezember 2001, hat der Bundestag erstmals beschlossen, dass sich deutsche Soldaten beteiligen sollen an der Internationalen Isaf-Truppe zur „Stabilisierung“ Afghanistans. Jahr um Jahr haben die Abgeordneten seitdem das Mandat verlängert. Sie taten es stets mit schlechtem Gewissen. Nicht, weil die Mehrheit die Mission für falsch gehalten hätte. Aber der Mehrheit war bewusst, dass es ihr nie gelungen ist, die Deutschen zu überzeugen von diesem Einsatz.
Und so erinnert die Berliner Politik in diesen Tagen vor der Londoner Afghanistan-Konferenz an einen Turmspinger, der sich in große Höhen getraut hat, während unten das Publikum auf den Augenblick des Absprungs wartet – zumal sich kein Wasser im Sprungbecken befindet.
Begonnen hat die Übung am 27. November 2001 auf dem Petersberg in Bonn, wo die internationale Gemeinschaft ihre Unterstützung des Landes Afghanistan und dessen Transformation hin zu einem demokratischen Gemeinwesen gelobte.
Leider sei die Sache von Anfang an nicht richtig durchdacht gewesen, sagt ein Mann, der etwas davon versteht. Er bekleidet in der Regierung eines Nato-Staates ein wichtiges Amt, um das er fürchten müsste, würde er hier mit Namen zitiert. Er ist einer von denen, die dieser Tage nach Berlin reisen, um im Kanzleramt, im Auswärtigen Amt und anderswo Tacheles zu reden.
Die Fehler hätten schon auf dem Petersberg begonnen, sagt der Mann. Man habe sich nicht wirklich bemüht, die komplexe Natur des afghanischen Machtkampfes mit allen Teilnehmern abzubilden, den Taliban inklusive. An einen Tisch mit den Taliban, die damals noch gekämpft haben im Süden und niemals zu einer Konferenz erschienen wären?
Auf der Suche nach einer Strategie hin zu einem schnellen Abzug wird noch viel geredet in Berlin, manchmal auch vorschnell. Außenminister Guido Westerwelle hat gerade erst verkündet, dass er mit Ideen für ein Taliban-Aussteigerprogramm nach London reisen will. Man kann über alles reden, auch darüber. Das ist die Botschaft.
Es ist nicht genau zu datieren, aber irgendwann zwischen dem fatalen Angriffsbefehl des Oberst Klein in Kundus und der sowieso gut gemeinten Friedenspredigt der Bischöfin Käßmann zu Dresden ist ein unsichtbarer Schalter umgelegt worden. Die Furcht, zu viel zu sagen über Afghanistan, sie ist der Angst gewichen, zu wenig zu sagen. Kein Tag vergeht in Berlin ohne eine Konferenz, eine Tagung, ein Seminar, wenigstens einen Vortrag zur Lage am Hindukusch.
Und so ist es ein löbliches, wenn nicht gar bemerkenswertes Unterfangen, dass die Körber-Stiftung 44 Afghanistan-Experten im Hotel Adlon zusammentrommelt. Minister, Abgeordnete, Beauftragte, Helfer, die Chefs der Sicherheitsbehörden, Landeskenner – quasi alle, die zu diesem Thema in diesem Land etwas mitzuteilen haben. Das Adlon ist ein zu friedlicher Ort, um über das unfriedliche Afghanistan zu diskutieren, weshalb ein paar Fachleute mit Ortskenntnissen, wie etwa die Geschäftsführerin der Hilfsoganisation „Kinderberg“, Suzana Lipovac, für die nötige Realitätsnähe sorgen.
Natürlich könne man mit den Taliban reden, sagt sie, das machten ihre Leute jeden Tag. Das Problem sind nämlich nicht diese vielzitierten moderaten Taliban, die sich als Stammesälteste oder Dorfvorsteher entpuppen, sondern die Radikalen von außerhalb, häufig arabischer Herkunft. Suzana Lipovac plädiert also sehr leidenschaftlich für ein „Bottom-up-Prinzip“, was nichts anderes heißt, als dass man die Menschen mit kleinen Gesten für sich gewinnt, indem man etwa auch die Frau des Taliban-Führers medizinisch behandelt oder dessen Sohn im Babyalter impft. Wenn die Radikalen verschwunden sind aus dem Dorf, dann ruft der moderate Taliban an und sagt verschwörerisch am Telefon, dass nun das Wetter besser geworden sei. Die Hilfsorganisation „Kinderberg“ fährt dann wieder in das Dorf und impft Kinder.
Das sind Geschichten, die Eindruck hinterlassen in der Runde, die ansonsten vertraulich tagt – was ein Fehler ist dieser vielen Afghanistan-Besprechungen in der Hauptstadt. Immer wieder wird vertraulich geredet, immer bleiben die Fachleute unter sich, während draußen dann die Bischöfin Käßmann das Wort ergreift.
Wäre das anders, könnte man aus der Körber-Runde mehr berichten, als dass dort einträchtig nebeneinander sitzen der Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss, der Drei-Sterne-General und Kommandeur des Einsatzführungskommandos in Potsdam, Rainer Glatz, und der Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes, Arndt Freytag zu Loringhoven. Nein, die Herren haben keine Berührungsängste, weil sie sich alle ähnlich intensiv und ernsthaft mit dem schwierigen Thema auseinandersetzen, während sich zwei Plätze weiter der außenpolitische Berater der Kanzlerin, Christoph Heusgen, Notizen für die Regierungserklärung macht und wiederum zwei Plätze weiter die Verteidigungsobleute die Spielregeln für den Kundus-Untersuchungssausschuss absprechen.
Diese Kluft zwischen den Experten und der Öffentlichkeit spürt vermutlich keiner besser, als der deutsche Afghanistan-Beauftragte Bernd Mützelburg, der seinen 66. Geburtstag vor wenigen Tagen im Dienste der afghanischen Sache verbrachte, vielleicht weil er die Sache auch schon seit ihren ersten Stunden begleitet. Damals, im Jahr 2002, wurde Mützelburg außenpolitischer Berater des Kanzlers Gerhard Schröder. Jetzt jagt er mit den Beauftragen aller 44 in Afghanistan involvierten Staaten durch die Welt, formuliert das Papier für London, stimmt die Passagen mit der afghanischen Regierung ab, beseitigt Unversöhnlichkeiten, redet, stimmt wieder ab, redet.
Mützelburg ist so oft unterwegs in der Region, dass es ihm manchmal skurril vorkommen muss, wie die afghanische Welt von Deutschland aus betrachtet aussieht. Jedenfalls bekam er kürzlich im Auswärtigen Ausschuss ordentlich Schelte, als er vorschlug, man müsse auch das Undenkbare denken und mit den ungeliebten und brutalen Warlords vergangener Tage verhandeln. Mützelburg sitzt – selten genug – auf dem grünen Lederpolster in seinem Büro und versucht für den innenpolitischen Gebrauch zu strukturieren, was da draußen in der Welt verabredet und gedacht wird. Weil er ein sehr analytischer, ruhiger und niemals vorwurfsvoller Mensch ist, gelingt ihm das auch – vielleicht, weil er auch die Brücke bildet zwischen der ganz alten, der alten und der neuen Regierung.
Denn man muss kein Sonderbeauftragter sein, um den eigentlichen Krisenherd beim Thema Afghanistan in Deutschland auszumachen: Er ist zunehmend zwischen den Parteien, und – wenn man ehrlich ist – innerhalb der SPD zu lokalisieren. Derartige Sprengkraft hat Afghanistan für die SPD, dass sie am Montag zum Stärksten greift, das sie in Sachen Außenpolitik aufzubieten hat.
Nein, es ist nicht Frank Walter Steinmeier oder Gerhard Schröder oder Egon Bahr. Es ist Helmut Schmidt, der in den Parteivorstand einzieht, 91 Jahre alt, bewaffnet mit einem Sprechzettel von sieben Seiten, gegliedert in 28 Punkte. Helmut Schmidt wird eine Weisheit zugebilligt, die ihn in seiner Partei zu einer Mischung aus Dalai Lama und Henry Kissinger macht. Unantastbar.
Der Mann kommt also herein, das Publikum erstarrt in Ehrfurcht, und es folgen anderthalb Stunden außenpolitisches Privatissimum, das sich folgendermaßen verallgemeinern lässt: Helmut Schmidt lässt seine Partei nicht aus der Pflicht, die sie nunmal übernommen hat mit der Entsendung von Soldaten nach Afghanistan. Er lässt sie vor allem nicht aus der Bündnispflicht, denn „für mich rangiert das Interesse Deutschlands eindeutig höher als jedwedes taktisches Interesse der sozialdemokratischen Opposition“, das sich zum Beispiel in einem „alleinigen oder zeitlich früheren Ausscheiden aus der gemeinsamen Intervention‘ zeigen könnte.
Dann folgt eine lange, nachdenkliche Passage über die Natur Afghanistans und mehr noch Pakistans, die Aussicht auf einen Erfolg dort („weitgehende Aussichtslosigkeit des Vorhabens“) und „einige zögerliche Vorschläge“. Die wären also: Bisher hatte Deutschland Glück, jetzt braucht es Realitätssinn. Und der sagt ihm, dem Realisten Schmidt, dass der Abzug gemeinsam mit den USA beginnen müsse, und dass jeder Idealismus lediglich zu Enttäuschung und Abkehr der Öffentlichkeit führen wird. Eine letzte Mahnung: „Jede Unterminierung der psychologischen Lage unserer Soldaten sollte vermieden werden.“
Die psychologische Lage der Soldaten ist unterdessen am besten im Verteidigungsministerium zu studieren, wo jede Strategie ihren Anfang und ihr Ende haben sollte. Zumindest hier also müsste doch Einigkeit herrschen, wie viele Soldaten was genau zu tun gedenken in den wenigen verbleibenden Jahren bis zu einem Abzug. Das Verteidigungsministerium aber ist kein Ort der Stärke in diesen Tagen, eher ein Ort der Konfusion und der Ängstlichkeit. Nach den ersten, turbulenten Wochen scheint sich der Minister selbst ein wenig aus dem Feuer zu nehmen. Erst vor fünf Tagen hat der neue Generalinspekteur seinen Dienst angetreten, auf den Staatssekretär wartet das Haus immer noch. Nur wenige Getreue hat Karl-Theodor zu Guttenberg um sich gesammelt, der Apparat ist erst mal auf Distanz gegangen. Das ist keine ungewöhnliche Reaktion, weil Karrieren, Pläne, politische Linien plötzlich in Frage stehen, und jeder Behördenapparat, vor allem ein militärisch durchwirkter, auf die Regungen der obersten Ebene schielt. Es heißt nun, der Minister würde überschüttet mit Vorlagen und Papieren, weil sich niemand mehr in Gefahr begeben möchte, zu wenig Informationen nach oben weitergegeben zu haben.
So ist es nicht verwunderlich, dass die unterschiedlichsten Planer zu den unterschiedlichsten Ergebnissen kommen. Beim stellvertretenden Generalinspekteur Johann-Georg Dora lagen vor Wochenfrist Papiere auf dem Schreibtisch, in denen von 3000 zusätzlichen Soldaten die Rede war – Zündstoff erster Güte. Der Minister wurde dann indirekt mit einer ebenso vierstelligen Wunschgröße zitiert (1500 Männer und Frauen), ehe der Bedarf auf die politisch gewünschte, dreistellige Größe dahinschmolz.
Überhaupt die Vielstimmigkeit des Militärs: Kuchenstücke hatte sich der Außenminister gewünscht – eine simple Graphik wie am Wahlabend, aus der zu entnehmen ist, wie viel Personal benötigt wird in der Küche, bei den Sanitätern, in der Ausbildung und zum Schutz der Truppe. In Frage gestellt wurde, ob es denn die Tornado-Aufklärungsflugzeuge brauche, die mit einer Kamera am Rumpf über die Landschaft fliegen und Bilder machen. Knipser nennen die Soldaten am Boden das abschätzig.
Die Knipser aber sind der Stolz der Luftwaffe, sie beschäftigen viele Mann mit Wartung, Technik, Auswertung. Das kostet Geld, sichert ein hohes Budget, bringt relativ hohes Ansehen für wenig Risiko. So denkt ein Apparat, und deswegen ist es nicht verwunderlich, dass der Luftwaffengeneral Dora, der selbst Pilot des ECR-Tornados war, diesen Teil des Kontingents für unverzichtbar hält, während ein Heeresgeneral viel lieber mehr Ausbildungssoldaten mit Kampferfahrung nach Afghanistan schickte.
Es lohnt sich in diesem Augenblick, einem jungen Mann namens Marc Lindemann zuzuhören, wenn er zum Beispiel sagt: „Die Innenpolitik nahm von Anfang an einen zu großen Einfluss auf den Einsatz der deutschen Soldaten am Hindukusch.“ Marc Lindemann ist Hauptmann der Reserve, war zwei Mal als Nachrichtenoffizier in Afghanistan im Einsatz und hat nun ein Buch geschrieben mit dem Titel „Unter Beschuss“, das erklären soll, „warum Deutschland in Afghanistan scheitert“.
Für die Buchvorstellung hat der Verlag die kenntnisreiche Spiegel-Reporterin Susanne Koelbl gewonnen, die gleich zugibt, dass sie das Buch „nicht unproblematisch“ findet. „4. September 2009 – die Bundeswehr schlägt zurück“, heißt etwa ein Kapitel. Wenn dem Oberst ein Verstoß gegen die Einsatzregeln nachgewiesen werde, dann seien „die Regeln falsch und nicht sein Entschluss“, heißt es da. Ob er wisse, was er da sage, will ein entsetzter Journalist wissen, doch der Hauptmann der Reserve bleibt äußerlich ganz ungerührt. Mit seinem Buch wolle er „den Soldaten eine Stimme geben“.
Am Ende wird es die Bundeskanzlerin sein, die alle Stimmen – oder wenigstens möglichst viele davon – zusammenführen muss. Im Kanzleramt formulieren sie jetzt an der Regierungserklärung für Mittwoch. Zuvor schon wurde das Drehbuch geschrieben, eine Dramaturgie hin zur Londoner Konferenz. Dienstag kommt Präsident Hamid Karsai und wird um Unterstützung bitten. Es wird zu Abend gegessen im Kanzleramt, parteiübergreifend, verantwortungsbewusst. Dann wird das Parlament eingebunden, Karsai spricht zu den Abgeordneten im Ausschuss. Und schließlich kommt Angela Merkel mit ihrer Regierungserklärung. Damit das Land nicht auseinanderbricht. Und damit endlich alles einmal gesagt ist über Afghanistan, dieses fürchterlich komplizierte Land.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Nr.20, Dienstag, den 26. Januar 2010 , Seite 3