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Archiv für die 'Europa' Kategorie

Demokratie ist nicht …..

…. Was die obersten EU-Bürokraten meinen.

Reflexhafte Reaktionen der Europäischen Union sind auf das Votum der Schweizer Wählerschaft überwiegend zu vernehmen. Man droht, jetzt hart zurückzuschlagen. Alles albern, alles Blödsinn, wenngleich gefährlicher Blödsinn. Worum geht es?

Jetzt, ein halbes Jahr vor der Europawahl fängt die politische Klasse wieder an zu hyperventilieren. Europa machen, lautet die Parole. Und sie dient dazu, die unterschiedlichen Blickwinkel der nationalen Eliten, aber auch den im Unterschied zu ihrer politisch-ökonomischen Elite differierenden Blickwinkel der Normalbürger draußen zu überdecken. Es werden dabei gerne historische Rückgriffe genutzt, etwa, wenn […]

Dort bleibt alles, was Regierungen dazu bringen soll, Zukunftsfähigkeit zu erreichen, unverbindlich. So, wie das halt ist in multilateraler Politik.

Wenn Deutsche Intellektuelle und Politiker über Europa reden, dann klingt das so: Europa ist ein großes Friedensprojekt. Seit dem Beginn der europäischen Union haben europäische Länder keinen Krieg mehr miteinander geführt. Das europäische Projekt ist ein Projekt, das weiter zusammenwachsen muss, um ein einheitliches und auch im Weltmaßstab starkes Europa zu werden. Für das Zusammenwachsen […]

Aus dem Handelsblatt: „Ach, diese Reformhuberei!“ Finanzminister Wolfgang Schäuble bewirbt sich im Interview um eine weitere Amtszeit, verteidigt den Führungsstil in der CDU und erklärt, warum zu viele Reformen nicht unbedingt gut sind. Sven Afhüppe, Jan Hildebrand, Donata Riedel | Berlin | Mittwoch, 4. Dezember 2013, 20:00 Uhr Wolfgang Schäuble ist wahrscheinlich das größte Schlitzohr […]

Wie ist Griechenland zu retten? Wir wissen es nicht. Meine These war immer, es fehle an der Haltung. Ein Grieche kann zu Europa schon deshalb keine Haltung haben, weil er auch keine Haltung gegenüber Griechenland hat. Er ist schlicht verschlampter Egoist. Oder formulieren wir es positiv: Er traut dem Ganzen nicht. Beleg: Die Steuerehrlichkeit. Wenn […]

Fangen wir damit an, was nicht hilft: Das ist ein bißchen rumreformieren, fast egal in welche Richtung. Europa wird mehr und mehr kritisch gesehen, auch in Deutschland. In anderen Ländern ist das schon länger und noch viel stärker der Fall. Warum ist das so. Meine These: Der antieuropäische Geist wird im Wesentlichen vom Unmut und […]

Wieder so ein Fall politischer Überforderung. Technologieentwicklung. (Ich sage absichtlich nicht, Technologiepolitik). Was fehlt, ist klar: Mehr Risikobereitschaft, mehr Finanzkapital, um schnell zu wachsen. Wenn dann die Industrie kommt und sagt, mehr Infrastruktur, ist das Banane. Die USA waren, mit einer saumässigen Infrastruktur, auch weiterhin führend. Zu befürchten ist, dass jetzt wieder die Politik Hand […]

Die FDP und der Euro

Nun hat sie das Anti-Euro-Fieber wieder eingeholt, die FDP. Und wie überall in Parteien, in denen substanzielle Themen auf der Tagesordnung stehen, zwingt man die FDP auf Pro-Euro-Kurs, anstatt zu erkennen, dass man, je länger das macht, desto mehr die partei schwächt. Was im übrigen für jede Partei gilt. Die Unsicherheit, ob mit dem Euro […]

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