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Archiv für die 'Grüne' Kategorie

Was ist eigentlich gute Politik? Es kommt darauf an. Früher haben sich die politischen Parteien um grundsätzliche Ausrichtungen gestritten. Die SPD wollte mehr Staat, um mehr umzuverteilen, mehr Gerechtigkeit zu schaffen, die CDU wollte den Ball so weiter machen. Die FDP wollte einfach weniger Staat. Dann kamen die Grünen, später fiel dann die Grenze zum […]

Der Anlass: Jetzt finden die Sommerinterviews statt. Eine gute Möglichkeit, zu prüfen, ob die Grünen schon wissen, wie sie weiter machen wollen. Heute im Tagesspiegel Katrin Göring-Eckardt und in der Welt am Sonntag Simone Peter im Gespräch. Heute abend bei der ARD Cem Özdemir.

Wer Politiker kennt, weiss, dass sie nach täglicher Nachrichtenlage agieren. Diese unreflektierte Just-in-time-Denke verhindert aber, dass längerfristige Veränderungen wahrgenommen und reflektiert werden. Ein Versuch über 1945 bis jetzt.

Woran misst sich die Politik? Dass sie das Richtige tut. Der Gradmesser dafür ist die Regierungsvereinbarung. Und woran misst die Bevölkerung Politik? Dass sie es richtig tut. Es sind die Sekundärtugenden, an denen gemessen wird, ob eine Regierung wiedergewählt wird oder nicht. Auch in Baden-Württemberg.

Mal nen Blick aus der Halbdistanz. Die Grünen streiten schon wieder, ob sie mehr oder weniger mehr Steuern wollen. So kann man es auch machen, wenn man sich überflüssig machen will. Wir ziehen Bilanz: Bei der Bundestagswahl haben die Grünen ihren Wählern vorgerechnet, wie teuer es ist, sie zu wählen. Da haben diese Wähler vielfach […]

Man könnte es Gesellschaftsversagen nennen: „Fast jeder dritte Student möchte nach dem Abschluss im Staatsdienst arbeiten, das ist das Ergebnis einer Umfrage der Unternehmensberatung EY unter 4300 Studenten, über die diese Zeitung als Erste berichtete. Auch die Wissenschaft und die Kultur gelten als attraktive Arbeitgeber – Unternehmen aus der Privatwirtschaft nicht so sehr. Zu wenig […]

Unter dem Titel „Europa ist keine Scheibe“ habe ich in als Policy Paper 02/2014 von KovarHuss Policy Advisors eine kritische Analyse der „Denkanstöße 16“ des Instituts Solidarische Moderne vorgelegt. Das kritisierte Papier der MdBs Cansel Kiziltepe (SPD), Lisa Paus (Grüne), Axel Troost (LINKE) suggeriert, Europa könne sich selbst genug sein. Ich halte dagegen, dass der […]

Warum den Grünen die Liberalismusdebatte gut tut. Als Parteimitglied ist meine Haltung zu den Grünen klar und gewöhnlich: Sie ist die Beste der Parteien. Die Begründung dafür ist dann schon eher ungewöhnlich: Weil sie ihre Meinung regelmäßig korrigiert, wenn es wieder so weit ist.

Eine gute Freundin, Franziska eben, bat mich um eine Leseliste. Was mich so interessiert (was bei mir heißt: keine Romane).

Wo bleiben die Grünen, schalt es durch laut durch die Medien. Der Führung wird ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, zu wenig Charisma, keine Führung, keine Linie. Selbst aus den Landesregierungen werden scharrende Hufe verzeichnet. Die Wählerinnen und Wähler hat das alles nicht berührt. Das Europawahlergebnis kann als Stabilisierung betrachtet werden. Mehr aber auch nicht. Weil das […]

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