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Archiv für die 'Politik' Kategorie

Es gibt ein No Go: Sich als Mitglied einer anderen Partei zu innerparteilichen Fragen des Gegners äußern. Trotzdem, ich habe ja keine Funktion, warum, aus Sicht Deutschlands, Jens Spahn der einzige Kandidat mit Zukunft ist. Ein Plädoyer.  Die meisten Menschen, mit denen ich rede, halten Jens Spahn für den falschen. Zu hoch gerecktes Kinn, zu […]

Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte.  Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch […]

Thüringen. Nichts ist klarer

Anne Will, Sonntag abend, 9.2.2020. Das Thema Thüringen-Wahl. Ein Lehrbeispiel dafür, wie man die AfD stärker macht.

Das Wahlergebnis war ein Vertrauensvotum für Bodo Ramelow. Also, Wählerwillen hieße, ihn zum Ministerpräsidenten zu machen. Führung heißt Vertrauen. Und substanziell, na ja, da könnten wir auch abrüsten. So viel Unterschiede gibt es in der Landespolitik auch nicht. Die Welt wird nicht anders, die Spielräume auch nicht, egal, wer dran ist. Also wäre der nächste […]

Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren. Was also tun?

Ich gebe zu, mich haben die Folgen der Thüringenwahl nicht weiter beschäftigt. Offensichtlich ging es nicht nur mir, sondern auch vielen Parteiverantwortlichen quer durch alle politischen Lager so. Das hat sich die AfD mit dem Neunazi Höcke zunutze gemacht. 

Bauchlandung. Links gestartet, im üblichen Mitmachsumpf gelandet. Die SPD hat vor aller Augen vorgemacht, wie es kommt, wenn Politik sich radikal gibt. Sie endet im Weiter so. Aber alle, die jetzt mangels weiter schwindenden Umfrageergebnisse über die alte Tante lächeln oder sie bedauern, seinen gewarnt: Der Bedeutungsverlust der SPD ist der Bedeutungsverlust des Politischen. Wenn […]

Claudia Kempfert gilt als eine der Vorkämpferinnen für Energiewende und eine nachhaltige, innovationsbasierte Politik. Ich finde, so wie sie argumentiert, ist sie eher Teil des Problems. 

Die CDU Frauen versagen in Beliebigkeit, die alten weißen Männer wissen es besser (und manche JU-Funktionäre haben ja schon früh den Gestus des alten weißen Mannes). Die Aufstellung ist klassisch, Redner gegen Macherinnen, Rechts gegen Mitte. Eine Draufschau.

Wahlnachlese. Thüringen hat gewählt, Höckes AfD hat gewonnen. Die Anderen: Zwischen verstört (Robert Habeck), resistentem „Weiter so“ (Lindner), Gesicht verlierender Gesichtswahrung (CDU) und Tapferkeit (SPD) kann man alles beobachten. Nur eines nicht: Die Dinge so wahrzunehmen, wie sie sind.

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