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Archiv für die 'Politik' Kategorie

Wahlnachlese. Thüringen hat gewählt, Höckes AfD hat gewonnen. Die Anderen: Zwischen verstört (Robert Habeck), resistentem „Weiter so“ (Lindner), Gesicht verlierender Gesichtswahrung (CDU) und Tapferkeit (SPD) kann man alles beobachten. Nur eines nicht: Die Dinge so wahrzunehmen, wie sie sind.

Was uns der Erfolg von Trump, Boris Johnson und Sebastian Kurz lehren kann. Uns, die an rationale Politik, Konzepte, Argumentation, Diskussion, vereinbarte Verfahrensweisen, z.B. den Modus des Aushandelns glauben.

Merkel trifft Greta Tunberg. Und alle schauen hin. Alle wissen, dass das Klimapaket „der letzte Scheiß ist“, aber keiner schreibt in die Headline, dass das Klimapaket bereits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung die Ziele weit verfehlt.

Der Spiegel-Bericht über die Nacht vor dem Klimagesetz macht wieder mal klar, warum es mit der GroKo zu Ende geht: Billigste Kompromisse, die nichts anderes erreichen, als dass die Beteiligten ihr Gesicht nicht verlieren. Das Ende naht. Hoffentlich!

Donald Trump und Boris Johnson sind Glücksritter. Dennoch können wir, die Demokraten, von ihnen lernen. Ein paar Ideen.

Tja, jetzt ist die Botschaft auch beim Schubkraftverstärker der deutschen Medienlandschaft, Spiegel Online, angekommen: Alle Parteien wollen das Klima retten, aber niemand soll es wehtun, so schreiben Valerie Höhne und Severin Weiland. Auch die Grünen machen da keine Ausnahme. “Radikal ist das neue Pragmatisch”, aber wenn der Pulverdampf verzogen ist, was bleibt dann? Ein paar […]

Wer vor einigen Wochen Markus Lanz gesehen hat, wusste Bescheid. Lanz, kulturell grünes Kernmilieu, wollte es mal wissen. Mit einer leicht provokativen Frage, ob die Grünen, kämen sie an die Macht, die SUVs verbieten würden, brachte er das  grüne Spitzenduo ins Schwitzen. Dem geschulten Zuhörer fiel auf, was vor allem nicht gesagt werden sollte: Dass es auch Verbote brauchen könnte, um anspruchsvolle Klimaziele zu erreichen.  

Jetzt als Trump Nr. 2. Boris Johnson ist sein Name, der Brexit, koste es, was es wolle, seine Mission. Bisher hat sich die Europäische Union ganz gut geschlagen. Aber jetzt ist es Zeit, sich neu zu besinnen. Ein paar Impulse.

Jede Rakete hat ihren Zenith. Aber vielleicht ist es mit dem Gesundheitsministeramt von Spahn wie mit einer Trägerrakete. Sie schwächelt schon, bevor sie abgeworfen wird. Das Apothekengesetz kann man so deuten. Und dann trennt sich die Kapsel vom Träger. Zu einem ganz unpassenden Zeitpunkt. Es steht zu befürchten, dass das abgeworfene Teil direkt in den […]

Die demokratische Linke glaubt an Institutionen. Damit Europa demokratischer wird, schwört sie auf die Ausweitung der Befugnisse des europäischen Parlaments. Ulrich Beck, der Vordenker, hat in dieser Denke auch seine Buchtitel gewählt: Weltinnenpolitik. Irritierender Titel, aber mit Buchtiteln und Begriffen, Risikogesellschaft, Patchworkfamilie, Weltinnenpolitik, hat Beck das alte Denken erschüttert. So einfach ist das (wenn man […]

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