Feeds
Artikel
Kommentare

Manchmal ist es gut, auf ganz unterschiedlichen Veranstaltungen zu sein. Zum Beispiel auf einer Veranstaltung zum Thema Patientensimulation. In seinem einleitenden Beitrag hat sich der Lernpsychologe Theo Wehner, ETH Zürich, mit der Frage der Fehlerfreundlichkeit beschäftigt. Wie gehen Systeme mit Fehlern um, was lernen sie daraus, ist die zentrale Frage. Für das Politikmanagement schließt sich eine weitere Frage an: Who runs the System. Einige Grundsatzüberlegungen.

Weiterlesen »

Wir alle wissen, dass es Sozialdemokraten derzeit besonders schwer haben. Die Macher der rotgrünen Ära sind am Ende, redliche Kämpfer, denen insgesamt das Fortune gefehlt hat. Häme ist fehl am Platze.

Weiterlesen »

Die groesste Strafe fuer alle,
die sich nicht fuer Politik interessieren, ist,
dass sie von Leuten regiert werden,
die sich fuer Politik interessieren.

Arnold J. Toynbee: Der Gang der Weltgeschichte.
1.056 Seiten. Nur 7,99 Euro.
http://www.zweitausendeins.de/r.cfm?Nr=5666

Was von vielen übersehen wird: Die GRÜNEN sind die Sieger der letzten Bundestagswahl. Mehr Wählerinnen und Wähler als jemals zuvor, haben für Grün votiert. Nur ist das aufgrund des Zieleinlaufs als fünftgrößte -und damit kleinste- Partei weitehend ohne Machtoption kurzzeitig in Vergessenheit geraten. Die Grünen, das haben die baden-württembergischen Kommunalwahlen und die parallel stattfindenden Landtagswahlen gezeigt, haben sich etabliert. Einige Thesen, was zu tun ist.

Weiterlesen »

Die Länder in der globalisierten Welt gleichen einer Hochseeregatta auf offenem Meer. Aber mit unbekanntem Ziel. Schneller. Billiger. Mehr. Es zählt die imaginierte Platzierung beim Zieleinlauf. Wer wird der erste sein?

Aber was ist, wenn die Boote niemals ankommen. Oder wenn plötzlich Land auftaucht? Oder der Sturm kommt. Oder sich der Zieleinlauf verzögert. Ist das Material dann noch in einem brauchbaren Zustand? Ist die Mannschaft dann noch motiviert? Stehen noch alle hinter dem Ziel, als Erste einzulaufen? Und aus welchen Motiven? Inneren, äußeren, weil der monetäre Nutzen, der Gewinn so hoch sein könnte? Weil die Erfahrung eine einzigartige war? Und wi ziehen diejenigen unter Deck mit. Die, denen nicht die Brise um die Nase weht, sondern die täglich an den Fleischtöpfen dafür sorgen, dass die Mannschaft tatkräftig bleibt.

Und wie ist das bei einem Rat Race, bei dem täglich neue Teilnehmer in den Wettbewerb einsteigen. Mit jungen topmotivierten Mannschaften, neugebauten, belastbaren Booten. Mit Mannschaften voller Glauben an den Sieg?

Wie gelingt es den Flaggschiffen, mit denen Schritt zu halten?

Die Zweifel steigen, ob Kurs und Mannschaft stimmen. Aber den Mut, darüber zu reden, das Steuer herum zu reißen, haben sie noch nicht gefasst.

Denn was dann? Worin liegt das Ziel? Wie wollen wir dahin kommen? Welche Erfahrungen machen wir?

Jeder hat diese Fragen im Kopf. Aber keiner wagt sie, zu stellen. Wie lange noch? Es bleibt spannend.

Kommt eine studierte Betriebswirtin zum Arbeitsamt. Wo sie ja Kunde ist. Die derzeitige Beschäftigung, Geschäftsführung eines kleineren Betriebs endet, weil eine der Gesellschafterinnen die Geschäfte übernimmt.

Der Arbeitsberater, nett, freundlich, gesprächsbereit. Ein kurzer Blick auf die erste Seite des Personalbogens. Und schon geht es los. Er ist einer der starken Kräfte seiner Agentur für Arbeit. Er produziert Erfolgsgeschichten. Dass Akademiker nur 4% arbeitslos seinen, dass das ja so gut wie Vollbeschäftigung herrsche!!!!. Dass sich die Gesprächspartnerin keine Sorgen machen brauche, es werde sich schon etwas finden. Immerhin fast eine Stunde währt das Gespräch, dem ein Ratschlag nach dem anderen folgt. Ob sie denn Mitglied im Bundesverband der Psychologen sei, wollte der Berater von seiner Kundin wissen. Da wird sie stutzig. Denn natürlich ist sie nicht im Bundesverbandin der Psychologen. Denn sie ist schließlich Betriebswirtin.

Aufgeklärt über seinen Irrtum, redet der Arbeitsberater weiter. Nee, revidieren muss er nichts von alledem, was er sagte. Denn dasselbe gelte auch für Betriebswirte.

So sind sie, die Kunstwelten der Arbeitsverwaltung. Die Lage ist gut. Jedenfalls im Durchschnitt. Und jedenfalls noch. Die Arbeitsplätze sind gesichtert, jedenfalls die Arbeitsplätze der Arbeitsberater.

Dem staunenden Zuhörer drängt sich ein Eindruck noch einmal auf. Nämlich, dass das Arbeitsamt mit der Beratung von arbeitslosen Akademikern völlig überfordert ist. Und am besten sollte sie diese Gespräche sofort unterlassen. Dann könnte man die Arbeit auf eine statistisch kleinere Gruppe beziehen, die schwierigeren, schwer zu vermittelnden Arbeitslosen. Und mit mehr Energie kann sich der Arbeitsberater noch mehr auf seine Kunden konzentrieren. Ohne dass der Stellenpool der Arbeitsagentur noch weiter nach oben geschraubt werden muss.

Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anschauen zu können, bitte das Passwort eingeben:

Heribert Münker hat in seinem Beitrag für die Berliner Zeitung die Schlaumeier der Politikberatung auf ihre Plätze verwiesen. Was nämlich auf der politischen Bühne gespielt wird und wie gut, ist das eine. Was aber unten im Saal los ist und wer überhaupt an einer solchen Aufführung interessiert sein soll, ist das andere. Jedenfalls: Die Krise der Sozialdemokratie ist eine Krise der Erosion der aufstiegsorientierten unteren Mittelschichten. Und Hartz IV, für alle, die sich an grossen Schaukämpfen beteiligen möchten, kann als Versuch gedeutet werden, der eigenen Klientel Beine zu machen. Was aber nicht gelungen ist.

Jedenfalls: Kein Grund zur Häme. Denn der Eiertanz der Sozialdemokraten ist der Tanz um die Frage, wie ich aufstiegsorientierte Mittelschichten und klassisches, aber aussterbende SPD-Klientel zusammen binde.

Man darf gespannt sein, wie das gelingt.

Apropos: In der FAZ vergangene Woche war ein ganz interessanter Artikel, ja ich erinnere mich, von Allensbach, der darüber resonierte, wie und warum die Volksparteien erodieren. Bei mir blieb, auch wenn das nicht drin stand, der Gedanke hängen, ob Volksparteien nicht eher inzwischen Milieu-Zusammenbind-Parteien sind, denen es maximal gelingt zwei oder drei Milieus zu bündeln (dann auch mit schwachem Rückhalt), als wirkliche Volksparteien zu sein.

Germany. The week after.

Eine Woche ist seit der Wahl ins Land gegangen. Wir ziehen Bilanz:

Eine Pardigmenwechsel findet offensichtlich nicht statt. Angela Merkel hat bereits klar gemacht, dass es mit ihr keine neoliberales Großreinemachen gibt. Liberale Steuerstufen ade!

Seltsam, diese Nicht-Stimmung. Aufbruch sieht anders aus. Die Süddeutsche hat es auf folgenden Punkt gebracht: Die Retro-Koalition.

Jetzt kommt es auf die Details an. Die Konzentration der Öffentlichkeit lässt bekanntlich stark nach, wenn die Schaukämpfe nachlassen. Wer also politische Eisen im Feuer hat, sollte trotzdem aufpassen. Schnell werden aus kleinen Nebensätzen in den Koalitionsvereinbarungen große Hindernisse.

Vor der Wahl ist nach der Wahl. Nordrheinwestfalen wirft seine Schatten voraus. Mit einem Radikalprogramm wird sich die Wahl nicht gewinnen lassen. Das weiss Rüttgers. Darauf nimmt auch Merkel Rücksicht.

Fahren auf Sicht bleibt die Maxime. Auch mit den liberalen Beifahrern wird die Kanzlerin keinen radikalen Politikwechsel vornehmen. Und: Angesichts der unklaren Lage, ob und wie sich die konjunkturelle Lage entwickelt, bleibt das, so lange es keine Zukunftsidee gibt, die einzige Alternative.

Wo werden die Showpieces plaziert? Angela Merkel, das abwartende Pockerface, weiss, dass sie ihrem Koalitionspartner einige Show-Cases überlassen muss. Wo werden sie gesetzt?

Und die Opposition:

Jetzt ist erst einmal Konsolidierung angesagt.

Bei den Sozialdemokraten in der Substanz. Noch immer gilt hier das Wort Freund Feind Parteifreund. Wenn es nicht gelingt, eine gemeinsame Poerspektive zu entwickeln und stattdessen das Hartz IV-Bekenntnis Entscheidungskriterium bleibt, wird der Trend nach unten anhalten. Dabei ist die Lösung ganz einfach: Ja, es war richtig, stärker an die Verantwortung des Einzelnen zuu appellieren. Nein, man hat dabei den Blick für das Ganze verloren. Soziale Symetrie, gerechter Lohn für Arbeit. Leistung muss sich lohnen. Unten bedeutet das, mehr lohnen. Und oben bedeutet das, für Versagen mehr gerade stehen zu müssen. Aber wie lässt sich das medienöffentlich inszenieren? Die Frage des Partners ist erst eine Frage in zweiter Linie. Innen erst. Mit zwei SPDs will ohnehin niemand koalieren. Und angesichts der Schwäche braucht es auch niemand.

Die Linke wird besoffen sein vor Erfolg. Und wird sich auf schwierigere Zeiten einstellen müssen. Denn die Pole Pragmatik vs. Systemopposition rückt ganz oben auf die Tagesordnung. Nicht vergessen: Der Wahlerfolg hat auch viele KandidatInnnen in die Parlamente gebracht, die nicht von allen geschätzt werden. Auch innerparteilich. Gelingt es, Linkssektierer und realsozialistische Pragmatiker auf eine Perspektive zu bringen? Das sozialdemokratische Dilemma doppelt sich.

Und unsere Grünen? Nach einem soliden Wahlkampf und erheblich neuem Personal werden die Spitzenkandidaten die Führung übernehmen. Es droht der Rückfall in eine milieustablisierende Anti-AKW-Inszenierung. Was aber gefragt wäre, ist der Aufbruch zu neuen Ufern. Mit klaren Ansagen den Nebel in den Köpfen der Öffentlichkeit auflösen. Politik jenseits der Sicht. Weil man ja tatsächlich weiss, was bleibt, wenn sich der Nebel auflöst: Eine riesige Verschuldung, dazu die ökologische Frage, Generaltionenverschiebung. Und dann das hausgemacht deutsche Problem. Die Selbstblockade des Systems. Föderalismus als Blockade-Instrument. Gelingt es, Ideen einer dezentralen Stärke zu entwickeln. Schwarmlogik statt Parteidisziplin. Koalitionsbildungen statt Parteidisziplin. Bewegungsenergie statt Endzeitutopien. Weniger ist mehr. Und die GRÜNEN könnten die Partei sein, die diese Botschaften qua außerparlamentarischer Tradition am schnellsten aufgreifen könnten.

Die Strategie: Radikal im Denken, originell in der Lösung, die aus der Krise indie Zukunft führen kann. Ulrich Beck hat längst gezeigt, dass es keine einfachen „Mehr Staat ist besser“ Lösungen geben kann. Transnationale Koalitionen sind nötig. Taktische Landnahmen bringen Bewegung.

Achtung Klippen: Die Piratenpartei ist längst dabei, rund um das Wertschöpfungsthema der Zukunft eine Subkultur zu bilden, die in vielen Elementen grün sein könnte, aber (Ökoschlappen vs. Nerd) auch schnell in aversive Milieus auseinander fallen könnten. Und: Die FDP wartet schon. Das Liberale Image ist in diesen Kreisen „zumindest ganz gut“.

Am 27.9. ist Wahltag.
Und manche vermuten, es geht keiner hin. Gabor Steingart, der ehemalige Leiter des Berliner Spiegel Büros (Die Machtfrage, Piper, 2009) will das gleich als politischen Akt verstanden wissen.

Ein Blick ins Fernsehen und die Medien zeigt: Es gibt gute Gründe, das so zu sehen. Wer meint was wirklich ernst? Und mit wem will er das umsetzen? Da hilft kein Wahlometer, denn die wichtigsten Fragen bleiben offen.

Am 27.9. ist Wahltag. Und viele haben das Gefühl, es steht nichts zur Wahl. Trotz Krise. Und augenscheinlich haben sie recht. Das Kanzlerduell wurde zum Kanzlerduett. Und daran waren nicht nur die amtierende Kanzlerin und ihr Stellvertreter schuld, die sich so ähnlich sind, weil sie Politik auf Sicht betreiben. Politikadministratoren, Spitzenbeamte, Gemeinwohlverwalter.

Es könnte schlimmer sein. Aber es könnte auch besser gehen. Seit ich politisch denken kann, puzzelt Deutschland an denselben Fragen. Wie schaffen wir es, das Potential der Migranten zu nutzen? Wie machen wir, um mit den Verschiebung der Alterspyramide zurecht zu kommen? Wie wird Deutschland nachhaltig? Und wie werden wir Deutschen wieder kreativ, einfallsreich und mutig. Wann entdecken wir wieder unseren Erfindungsgeist und Einfallsreichtum? Wann gewinnen die schwäbischen Tüftler und die akribischen Lösungssucher wieder Oberwasser? Denn von Ideen und Innovation hängt ab, mit wie viel Vorschub wir in die Zukunft fahren.

Es ist kein Ruhmesblatt, wie sich die deutsche Politik im Moment darstellt. Geräuschloses Klein-Klein. Auch wenn ich der Geräuschlosigkeit von Angela Merkel nach der ständigen Selbstinszenierung von Gerhard Schröder einiges abgewinnen kann und konnte, ein Ruhmesblatt ist das nicht. Und zur Wahlurne treibt es einen auch nicht unbedingt.

Womit wir wieder an Anfang sind. Warum also wählen gehen, wenn nichts zur Wahl steht?

Die Medien, die Journalistinnen, so mein Eindruck, vertreiben sich die Langeweile, indem sie die Koalitions- und Performancefragen immer und immer wieder breit treten. Das war mal kurzzeitig interessant, aber darum geht es wohl nicht. Denn mit wenigen Ausnahmen weiß man doch, daß alle mit allen könnten, die Linke diesmal noch ausgenommen, weil man die posttotalitären Anstandsfristen (und sozialdemokratischen Nickeligkeiten) erst noch einmal wahren will.

Was hat die große Koalition eigentlich gebracht. Auf jeden Fall keinen Sprung nach vorne. Angela Merkel hat dafür gesorgt, dass die CDU erst mal im Hier und Jetzt gesellschaftlicher Realität angekommen ist. Dafür sollten wir dankbar sein. Anderen ist das über Jahrzehnte nicht gelungen. Wir sind ein Einwanderungsland. Frauen können mehr als Kochen und gut auszusehen. Und Kindererziehung ist Elternsache. Mit öffentlicher Unterstützung, das ist inzwischen selbstverständlich.

Die Krisenbewältigung war so einerseits andererseits. Fahren auf Sicht ist und war bei den Mitfahrern, dem adrenalingeschwängerten Sarkozy und dem operettenhaften Berlusconi, nicht das Schlechteste. Die Bühne kann man gerne anderen überlassen, wenn dadurch die Spielräume für die Regie größer werden.

Aber im Geldausgeben, der politischen Königsdisziplin, hat es die große Koalition zur Meisterschaft gebracht. Besonderer Sündenfall: Die Abwrackprämie. Was hätte man mit diesem Geld an Weichenstellung vornehmen können. Stattdessen durften sich alle noch ihr neues Auto bezuschussen lassen, bevor die Automobilindustrie jetzt in ein noch größeres Loch fällt. Nachhaltigkeit war gestern, sichtbare Arbeitsplätze heute. Und morgen?

Wie diese ganzen aufgehäuften Schulden mal wieder abgezahlt werden können, darüber lassen sich ja weder Banker (das trübt die Stimmung), noch Unternehmer (das ist nicht ihr Business), noch Politiker aus (das senkt die Wahlchancen). Obwohl das mal eine wirklich interessante Frage wäre.

Politik, das meinte schon Max Weber, ist das Bohren dicker Bretter. Aber dass die Politik immer noch vom Bohren dicker Bretter redet, ohne zu sagen, was sie aus diesen Brettern eigentlich bauen will, das gibt schon zu denken. Deshalb gilt die Vermutung, das könnten allenfalls Potemkinsche Dörfer sein. Damit man sie gleich nach dem entscheidenden Auftritt (dem 27.9.) wieder auseinander nehmen kann. So wie die Idee des Haushalts ohne Neuverschuldung. Oder das Recht auf Bildung. Oder Chancengleichheit. Oder Gleichbehandlung beim Zahnarzt.

Wenn wir bei dieser Metapher bleiben, dann haben wir angesichts der wahrscheinlichen Konstellationen die Wahl zwischen „Weiter bauen und die Vorarbeiter, Meister und Architekten mit Steuersenkungen dafür belohnen, dass sie weiter machen“. Das ist das FDP-CDU Modell. Oder „nicht weiter drüber nachdenken, was da gebaut wird und einfach grobe Fehler beim Weiterbauen vermeiden“. Die große Koalition. Wohl bekomms!

Ich wähle grün. Und zwar aus einer ganzen Reihe von Gründen.

Sie sind die Partei, die als einzige nicht die Augen vor der Krise verschließt und sagt, wenn schon Krise, dann müssen wir sie nutzen, um uns besser in Richtung Zukunft aufzustellen.

Daneben überzeugt mich die Vitalität und Ernsthaftigkeit der Debatten. Wer sich, wie ich, auf allen Parteitagen herumtreibt, stellt fest, dass die Kombination von Engagement und der Bereitschaft zuzuhören, im Vergleich zu allen anderen Parteien einzigartig ist. Es ist erstaunlich, wie viele grüne kommunale Mandatsträger es gibt. Und mit welcher Energie sie sich um ihre Themen kümmern. Und: Sie sind für sich selbst auch bereit, Konflikte einzugehen, nicht immer Mainstream zu sein. Wie schnell sie dazu lernen. Das ist gut für das Land.

Der Blick in die Grünen Programme überzeugt mich nicht immer. Auch hier ist die Hybris der Politik an den verschiedensten Ecken zu greifen. Gute Ideen kommen nicht immer aus der Politik. Sondern gute Ideen entstehen, wenn die Politik nicht meint, alle potentiellen Erfolge vorab beurteilen zu können. Und nur manche Bereiche zu „No Go-Areas“ erklärt. Insofern wünsche ich mir da immer etwas mehr Liberalität. Im echten Sinne.

Ich bin mir sicher, dass die GRÜNEN jede Chance nutzen werden, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wenn damit eine echte Weichenstellung in Richtung Weichenstellung auf Zukunftsfähigkeit verbunden sind. Dafür steht eine streitbare Renate Künast und ein Jürgen Trittin, den man nicht mögen muss, aber der schon einmal gezeigt hat, dass er es kann. Und der auch in schweren Wettern gut Kurs hält.

Und schließlich: Trotz aller gutmenschlicher Programme, einen Fehler, den die GRÜNEN mit den linken Parteien teilen, findet sich bei den GRÜNEN, auch nach Oswald Metzger, immer noch genügend Widerspruchsgeist und handwerkliche Kompetenz, dass sie die gröbsten Fehler eines linken „Wünsch dir was“ vermeiden. Denn Zukunftsfähigkeit und Gerechtigkeit kann Politik nicht herstellen, sie kann nur einen Beitrag dazu leisten.

Deshalb ist GRÜN diesmal eine gute Wahl. Und es würde mich freuen, wenn Dich oder sie das eine oder andere Argument überzeugt hätte.

Bis Sonntag!

Nikolaus

« Neuere Artikel - Ältere Artikel »

Zur Werkzeugleiste springen