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Bauchlandung. Links gestartet, im üblichen Mitmachsumpf gelandet. Die SPD hat vor aller Augen vorgemacht, wie es kommt, wenn Politik sich radikal gibt. Sie endet im Weiter so. Aber alle, die jetzt mangels weiter schwindenden Umfrageergebnisse über die alte Tante lächeln oder sie bedauern, seinen gewarnt: Der Bedeutungsverlust der SPD ist der Bedeutungsverlust des Politischen. Wenn die Parteien der Mitte nicht ihre Rolle neu definieren und interpretieren; – und das heißt für alle Parteien und PolitikerInnen, sich zu beschränken, Rahmenbedingungen setzen und auf dauernde Einmischung zu verzichten, wird es schlecht ausgehen. Die Partei mag auf programmatischer Klarheit bestehen, die Politik auf Gestaltungshoheit, die Bürgerinnen und Bürger haben längst verstanden: Politiker können flicken, das Ärgste verhindern; – gestalten können sie aber weit weniger als sie glauben. Weiterlesen »

Mensch, Kevin

Was liest die Linke SPD-Basis da? Karriere macht flexibel. Der Weg aller Juso-Vorsitzenden ist vorgezeichnet. Grüsse an Gerd Schröder.

Aber lassen wir das Lästern beiseite. Was das SPD-Dilemma zeigt:Die Linken wollen keine andere Politik, sondern mit scharfen Parolen selber an die Fleischtöpfe.

Ich wiederhole, was ich immer wieder betone:

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Claudia Kempfert gilt als eine der Vorkämpferinnen für Energiewende und eine nachhaltige, innovationsbasierte Politik. Ich finde, so wie sie argumentiert, ist sie eher Teil des Problems.  Weiterlesen »

Die CDU Frauen versagen in Beliebigkeit, die alten weißen Männer wissen es besser (und manche JU-Funktionäre haben ja schon früh den Gestus des alten weißen Mannes). Die Aufstellung ist klassisch, Redner gegen Macherinnen, Rechts gegen Mitte. Eine Draufschau. Weiterlesen »

Wahlnachlese. Thüringen hat gewählt, Höckes AfD hat gewonnen. Die Anderen: Zwischen verstört (Robert Habeck), resistentem „Weiter so“ (Lindner), Gesicht verlierender Gesichtswahrung (CDU) und Tapferkeit (SPD) kann man alles beobachten. Nur eines nicht: Die Dinge so wahrzunehmen, wie sie sind.

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Alle wollen es sein: Die Mitte.

Meine These: Das interessiert keinen Wähler. Die aufgeblasenen Versprechen, die die Parteien absondern, kommen bei den Bürgerinnen und Bürger nicht an. Wohlfeile Begriffe versanden irgendwie, bevor sie Wirklichkeit werden.

Lessons to learn: Abrüsten. Die Parteien außerhalb der AfD müssen die Erwartungshaltung insoweit korrigieren, dass sie mal offen aussprechen, was die wichtigen Themen im Bundesland sind.

Und auf das große Geblubbere verzichten.

Wir sind eine Gesellschaft in Veränderung. Man kann das bedauern, gerade, weil die Menschen in den neuen Bundesländern die Nase voll haben vor Veränderung. Aber die Weltläufte stört das nicht.

Politik, das ist das „in between“. Zwischen den globalen Trends. Und dem Wunsch der Menschen, endlich mal Ruhe zu haben.

Wenn man nicht drüber redet, schürt man Unzufriedenheit.

Götterdämmerung am Himmel der Politik.

Thüringen hat gewählt. Und überrascht. So sehr waren Prognosen noch nie daneben gelegt. Was wir daraus lernen können.

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Olaf Scholz und die SPD

Ich gebe zu, ich mag diese Nüchternheit von Olaf Scholz. Aber ich bin halt kein Sozialdemokrat.

Also Daumendrücken vom Spielfeldrand.

Nein, es geht nicht darum, Populisten zu Rettern zu stilisieren. Sondern um die Frage, was uns der Erfolg von Trump, Boris Johnson und Sebastian Kurz lehren kann. Uns, damit meine ich diejenigen, die an rationale Politik, Konzepte, Argumentation, Diskussion, vereinbarte Verfahrensweisen, z.B. den Modus des Aushandelns glauben.

Person schlägt Programm. Profil schlägt Prozess.

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Merkel trifft Greta Tunberg. Und alle schauen hin. Alle wissen, dass das Klimapaket „der letzte Scheiß ist“, aber keiner schreibt in die Headline, dass das Klimapaket bereits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung die Ziele weit verfehlt. Denn es braucht Ausgewogenheit und so muss man auch die Stimme derer, die DAS GELD IHRER WÄHLERINNEN UND WÄHLER sinn- und planlos ausgeben, zu Wort kommen lassen. Oder in der Psychologie der Akteure rumstochern.

Bühne frei für Seehofer! Die Südddeutsche beschäftigt sich heute, 28.9.2019 damit, warum wohl der Seehofer2019 exakt die gegenteilige Position des Seehofer 2017ff einnimmt. Persönlichkeitsdeutung, anstatt einfach mal auszusprechen, dass das, was Seehofer treibt, einfach irre ist. Mal ganz abgesehen davon, dass es die Glaubwürdigkeit der CSU erodieren lässt (das Agieren ähnelt sehr dem von Sigmar Gabriel, eine Woche Unternehmenslobbyist, eine Woche Malocherversteher), kann man doch einfach feststellen, dass es irre ist, wenn ein Minister eine solche Schlangenlinie fährt.

Klassischer Autoritätsverlust. Die Marketingfuzzis würden sagen: Zerstörung des Markenkerns.

Wie wäre es mal, darüber zu schreiben, dass die wahren Populisten nicht in der AfD hocken, sondern die CDU/CSU/SPD in Schach halten?

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