Nach dem Scheitern der Ampel und dem Rückzug von Robert Habeck und Annalena Baerbock wurde immer wieder von einer Aufarbeitung des relativen Misserfolgs geredet. Passiert ist erstmal nichts. Dann hat…
Ich beobachte bei den Grünen eine eigenartige Ambivalenz: Alltagspolitisch verhalten sie sich nüchtern und sachbezogen, aber das Scheitern in der Ampel konzeptionell aufzuarbeiten, weigern sie sich konstant. Weder das Papier der Böll-Stiftung, noch der Namensbeitrag von Franziska Brantner und Felix Banaszak in der FAZ nehmen die tieferliegenden Fragen des grünen Scheiterns in den Blick.
Ein Rundumblick.
Die Böll-Stiftung hat unter dem Titel “Strukturen des Fortschritts” von Arne Jungjohann eine Studie erstellen lassen. Sie befasst sich mit den Binnenprozessen Grünen Regierens.
Ich finde das bezeichnend bis bedenklich, wenn sich die grüne Stiftung mit den Binnenprozessen des Regierens befasst, es Stiftung und Partei aber nicht gelingt, etwas zum massiven Vertrauensverlustes grüner und insgesamt “bürgerlicher Politik” zu verfassen. Gehandelt wird also frei nach dem Motto “Als sie das Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelte sie ihre Kräfte”.
Eine kritische Zwischenbilanz (mehr …)
Putins Überfall auf die Ukraine hat unser aller Weltbild zerschossen. Es hat die Ohnmacht Europas gezeigt. Europa hat weder die Einigkeit, noch die Fähigkeit, Putin militärisch (und das ist bedeutet…
Manchmal bin ich schockiert, wie naiv Journalisten (geschlechtsübergreifend) über das Thema Brandmauer parlieren. Diesmal Anne Will mit der Zeit online Journalistin Anne Hähnig. Man fragt sich inzwischen, ob Journalisten sich…
Friedrich Merz hat, zumindest für deutsche Politikverhältnisse, ein überraschendes Kabinett zusammengestellt. Drei Minister ohne Abgeordnetenmandat, das bedeutet hohes Risiko für den Kanzler. Eine Ersteinschätzung der CDU Ministermannschaft. Kann Friedrich Merz…
Donald Trump zündet die internationalen Beziehungen und Wirtschaft an. Und Schwarzrot bleibt im Routinemodus; - feilschen, was geht. Wenn wir die Papiere der Arbeitsgruppen studieren, stellen wir fest: Deutschland bleibt…
Entgegnung zu Andreas Rödders "Konservative Neuerfindung des Westens" im Spiegel 13/2025. Richtige Analyse, unzureichende Schlußfolgerungen. Die Zukunft ist offen!
Die Debatten um die Neugestaltung des Berliner Gendarmenmarkts legt die irrationale Berechenbarkeit der politischen Debatten offen. Fakten stören da nur. Was bringt Armin Laschet dazu , sich in Berliner Stadtdebatten…
Wer CDUCSU gewählt hat in der Hoffnung auf wirtschaftlichen Sachverstand, sieht sich getäuscht. Merz macht Merkel. Den schlechten Teil davon. Ein Nachruf zum Auftakt!
Sondervermögen ist das Zauberwort der Politik. Aber es zaubert nicht, sondern verschiebt die Problemlösung. Wir sollten mal Gesellschaft neu denken!
Von Trump kann man nichts lernen, so die Reaktion auf meinen letzten Post. Auf der anderen Seite: Das macht ihn noch nicht weg. Hinsehen ist besser als wegdemonstrieren. Nüchternheit besser…
Wir, da sind Grüne, Sozialdemokraten, Linke, auch CDU/CSU. Den Liberalen dürften diese Ideen bekannt vorkommen. Viel Bewegung geschaffen Politik bewegt ja nichts. Oder zumindest nichts, wes “normale Menschen” sinnlich nachvollziehen…
Donald Trump definiert die globale Situation der Zeit neu und anders. Regelbasierte Zusammenarbeit “all over the world” war gestern. Willkommen im Neoliberalismus des 21. Jahrhundert. Es zählt Macht. Die basiert…
Vorbemerkung: Ich halte das Anwachsen rechtspopulistischer bis hin zu rechtsradikaler Strömungen, Denkungsweisen und Parteien für bedauernswert und gefährlich. Aber die Frage, wie man dieses Anwachsen stoppen kann, halte ich für…
Am 15.02.2024 haben die untenstehenden Mitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen offenen Brief an ihre Parteiführung und Mandatsträger gerichtet. Wir waren in Sorge, dass die Ampel weiter falsch abbiegt. Die…
Nicht moralisieren, sondern analysieren…..Beschreiben wir das, was passiert ist, doch mal in positiven Worten. Es ist ein Sieg des weissen Einwandereramerikas und ihrer Haltung (Cowboy, jeden Abend Wagenburg und interner…
Unternehmen investieren. Sie investieren entweder aus Rücklagen, die sie durch frühere Gewinne, der Grüne würde sagen, Profite, gebildet haben. Oder sie gehen eine Wette auf die Zukunft ein. Dann nehmen…
Viele meiner grünen Realofreunde sind jetzt ganz erleichtert. Endlich sind sie weg, die VertreterInnen der Grünen Jugend, die sich in Talkshows tummeln und von einem quasisozialistischem Deutschland träumen. Aber so…
Wir müssen lernen, unsere Ideale und die Mittel und Wege dorthin besser abzuwägen Erstmal ist großer Dank notwendig. Omid Nouripour und Ricarda Lang legen ihre Ämter nieder. Sicher tragen sie…