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Archiv für Januar, 2010

Eines vorneweg. Es ist schon was, wenn in unserem alten Deutschland auf einem Podium zwei Menschen mit türkischen Hintergrund (Cem Özdemir und Shermin Langhoff) mit einem biodeutschen Cdu Minister (Armin Laschet) über die Frage der Integration und Teilhabe reden. Aber manchmal hilft es, zu spät zu kommen. Denn von den hinteren Plätzen aus ist die […]

Die Inszenierungen des täglichen deutschen Polittheaters wenden sich dem Thema Afghanistan zu. Seit Wochen schon rumpelt es im Kontor und der schneidige adelige Minister übt in FAZ und Süddeutscher die Vorwärtsverteidigung. Aber, meine These, er hat noch nicht erkannt, dass die wirkliche Bühne eines Krieges nicht die Medien, sondern, leider, tatsächlich das Schlachtfeld ist. Eine […]

Unser Krieg, SZ vom 26.1.2010

Unser Krieg Der Verteidigungsminister ächzt unter seinem Ministerium, der Beauftragte muss das Gerede in der Heimat skurril finden – und am Montag nimmt der 91-jährige Helmut Schmidt die SPD in die Pflicht. Wie die Deutschen nach ihrer Rolle in Afghanistan suchen. Von Daniel Brössler und Stefan Kornelius

„Für nichts schäme ich mich mehr als für unsere Beteiligung am Afghanistankrieg“, schreibt der Publizist Jürgen Todenhöfer. ?Er sieht Alternativen zur Kriegspolitik. „Unsere Sicherheit wird durch den Afghanistankrieg gefährdet“, sagt Todenhöfer. Foto: dpa

Politik lebt vom Meinungsstreit. Sagt man. Wie eng der Korridor ist, in dem sich die Meinungsstreitenden bewegen dürfen, zeigt niemand deutlicher als Oskar Lafontaine. Ein Rückblick.

Da sind also jetzt die Schneemänner auf den Berliner Schlossplatz aufmarschiert. Und wer, wie ich noch nicht verstanden hat, warum (schon wieder so eine Klima-Aktion, da gab es doch gerade erst den Deseaster-Gipfel), konnte am Freitag, den 22. Januar auch ins vorläufige Kunstzelt am Schlossplatz und dort über Greenwashing reden. Mit Entega Chef Holger Mayer […]

Ist es ein Traum? Oder ein Rausch? Der 30jährige Geburtstag der GRÜNEN ist Anlass, zu träumen. Von einer Partei neuen Typs, einer Bewegungspartei. Zu träumen von den GRÜNEN in dreißig Jahren. Mein Zukunftstraum.

Mit einiger Sorge und Skepsis betrachtet man die zunehmende Entstabilisierung Afghanistans. Aber warum der Westen keinen Erfolg haben kann, darüber redet man nicht.

Der am 14.1.2010 in der Süddeutschen kommentierte Bericht der Bundesregierung zum Thema Arbeitnehmerüberlassung, basierend auf Untersuchungen des IAB zeigt, dass Zeitarbeiter die neue industrielle Reservearmee sind. Kurze Haltedauern (im Schnitt 3 Monate) bei den Zeitarbeitsfirmen, wesentlich niedrigere Löhne als in den klassischen Beschäftigungen. Trotzdem: Zeitarbeit hat in den Zeiten der Unsicherheit die Beschäftigung wesentlich erhöht. […]

meldet die Süddeutsche Zeitung am 14. Januar zum Thema Übernahme der Hypo Alpe Adria durch die Landesbank. Wir erinnern uns: Der Vertrag zu Toll-Collect, der vor einigen Jahren durch die Medien ging, umfasste einige Hundert Seiten. Interessant, dass es bei so wichtigen Fragen gar keine Standards zu geben scheint, wie solche Übernahmen rechtlich abzusichern sind. […]

Jetzt wird alles besser. Statt Herrn Hartz wird Frau von der Leyen sich jetzt der geplagten Klientel der Hartz IV Empfänger annehmen. Bestehen Chancen, dass die Jean d’Arc der Bundesregierung dieses Megaproblem des deutschen Sozialstaats (Megabehörde, Megakosten, Megaerwartungen, aber unklare Leistungen) lösen kann. Ich will mal eine Prognose wagen: Es wird daneben gehen. Und zwar […]

Verkehrte Welt. Wie verändert die Rolle von Regierungen und Unternehmen im globalen Kapitalismus sind, zeigt die Auseinandersetzung zwischen Google und der Chinesischen Regierung. Ist Google letztlich der einzige Akteur, der es wagt, der chinesischen Allmachtsphantasie die Stirn zu bieten. Und das, während die großen Kämpfer von Menschenrechten und Meinungsfreiheit, die USA und Europa, längst zu […]

Rösler lässt’s krachen. Wenn er jetzt den Cheflobbyisten der PKV an die Macht holt, wird das eine Welle der Empörung lostreten. Aber wenn, wie die FAZ vom 12.1. schreibt, der Minister Christian Weber von der PKV ins Amt holt, der ein ausgesprochen inhaltliches Profil hat, kann das spannend werden für die politische Debatte. Gut auch, […]

Es gibt also auch zwei die FDPs. Die eine, froh ist, dass sie endlich an der Macht ist. Und sich auf das Küssen von noch mehr Weinkönigiinnen und anderen freut. Und dann die andere, die das ernst meint. Bin gespannt, was Herr Pinkwart zum Thema Reform von Hartz IV so vorlegt. Respekt, weil das kein […]

Statt künstlicher Benchmarks wäre es vielleicht auch ganz hilfreich, die Realität als Maßstab zu nehmen. Der Beitrag in der Süddeutschen vom 12.1.2010 hat das Zeug dazu. Weil er die richtigen Fragen stellt. Die Antworten können Politik, Kommunen, Länder und Bund nur gemeinsam geben.

Geschützt: Zeit der Zuvögel. Aus der Süddeutschen vom 12.1.2010 zum Thema Schule

Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.

Die Debatte ist eröffnet. Hartz IV ist schlecht. Diese Feststellung ist keine (politische) Kunst, sondern das längst überfällige Eingeständnis über eine mißratene Reform. Einige Überlegungen zur Neuinszenierung der Debatte.

Ole! Ole!! Das ist Haltung

Bildungspolitik ist so eine Sache. Da diskutieren Politiker und Parteien jahrelange über Bildungs- und Schulreformen. Dann setzen sie diese um – und ernten schärfste Kritik, egal, welche Koalition gerade regiert. Bei genauerer Betrachtung geht es allen Eltern darum, dass sie zwar prinzipiell für mehr Gerechtigkeit und Offenheit und Integration und und und sind, ABER DOCH […]

Unter meinen grünen Freunden gibt es ja immer wieder solche, die noch immer davon ausgehen, Technologie sei planbar. Dem kann immer wieder mal so sein, aber in disruptiven Zeiten mit großen technologischen Sprüngen sollte man nicht drauf warten. Sonst kommt sowas dabei raus, wie eine Anti-Google-Suchmaschine der EU usw. usw. Den Realitäten sollte man sich […]

Wer noch Fragen hat, was Politik treibt, sei in die USA verwiesen. Sarah Palin, über die hier alle lachen, hat dort politische Zukunft. Ein weiterer Beitrag zum Thema TV-Demokratie, den wir der Huffington-Post und der Berliner Zeitung vom 4.1.2010 verdanken: Mit Warp-Antrieb in die unendliche Ironie Eine Annäherung an Sarah Palin mit Hilfe von „Melrose […]

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