Es ist so schön im Lummerland. Warum es schwer sein wird, das „Einwanderungsland zur Aufsteigerrepublik“ (Laschet) zu machen.

Eines vorneweg. Es ist schon was, wenn in unserem alten Deutschland auf einem Podium zwei Menschen mit türkischen Hintergrund (Cem Özdemir und Shermin Langhoff) mit einem biodeutschen Cdu Minister (Armin Laschet) über die Frage der Integration und Teilhabe reden. Aber manchmal hilft es, zu spät zu kommen. Denn von den hinteren Plätzen aus ist die Sicht auf die Dinge dann doch manchmal klarer. „Vom Einwanderungsland zurAufsteigerrepublik? Integration, Chancengerechtigkeit und Teilhabe in Deutschland“, Diskussion in der Heinrich-Böll-Stiftung, 27.1.2010, 19.00 Uhr.

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Der Fall von Guttenberg. Oder wie ein forscher Minister Teil eines ganz gewöhnlichen Polit-Tohubahowu wird

Die Inszenierungen des täglichen deutschen Polittheaters wenden sich dem Thema Afghanistan zu. Seit Wochen schon rumpelt es im Kontor und der schneidige adelige Minister übt in FAZ und Süddeutscher die Vorwärtsverteidigung. Aber, meine These, er hat noch nicht erkannt, dass die wirkliche Bühne eines Krieges nicht die Medien, sondern, leider, tatsächlich das Schlachtfeld ist. Eine Tour d’horizont.

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Unser Krieg, SZ vom 26.1.2010

Unser Krieg
Der Verteidigungsminister ächzt unter seinem Ministerium, der Beauftragte muss das Gerede in der Heimat skurril finden – und am Montag nimmt der 91-jährige Helmut Schmidt die SPD in die Pflicht. Wie die Deutschen nach ihrer Rolle in Afghanistan suchen.

Von Daniel Brössler und Stefan Kornelius

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Todenhöfer über Afghanistankrieg: „Es ist ein Terrorzuchtprogramm“ taz, 20100125

„Für nichts schäme ich mich mehr als für unsere Beteiligung am Afghanistankrieg“, schreibt der Publizist Jürgen Todenhöfer. ?Er sieht Alternativen zur Kriegspolitik.

„Unsere Sicherheit wird durch den Afghanistankrieg gefährdet“, sagt Todenhöfer. Foto: dpa

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Brave new Energy-World. Was gut ist und böse.

Da sind also jetzt die Schneemänner auf den Berliner Schlossplatz aufmarschiert. Und wer, wie ich noch nicht verstanden hat, warum (schon wieder so eine Klima-Aktion, da gab es doch gerade erst den Deseaster-Gipfel), konnte am Freitag, den 22. Januar auch ins vorläufige Kunstzelt am Schlossplatz und dort über Greenwashing reden. Mit Entega Chef Holger Mayer und Matthias Kopp, wwf, Toralf Staud, Autor und Angaangaq Angakkorsuaq, Grönland-Inuit, der von schmelzenden Gletschern berichtet. (mehr …)

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Was dem Westen fehlt. Warum die Kanonenbootpolitik des Westens scheitert. Im Irak, Afghanistan und auch in der Ukraine

Mit einiger Sorge und Skepsis betrachtet man die zunehmende Entstabilisierung Afghanistans. Aber warum der Westen keinen Erfolg haben kann, darüber redet man nicht.

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Zeitarbeit neue Zwischenkategorie des Arbeitsmarktes.

Der am 14.1.2010 in der Süddeutschen kommentierte Bericht der Bundesregierung zum Thema Arbeitnehmerüberlassung, basierend auf Untersuchungen des IAB zeigt, dass Zeitarbeiter die neue industrielle Reservearmee sind. Kurze Haltedauern (im Schnitt…

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Warum von der Leyen I ebenso scheitern wird wie Hartz IV. Eine Prognose.

Jetzt wird alles besser. Statt Herrn Hartz wird Frau von der Leyen sich jetzt der geplagten Klientel der Hartz IV Empfänger annehmen. Bestehen Chancen, dass die Jean d’Arc der Bundesregierung dieses Megaproblem des deutschen Sozialstaats (Megabehörde, Megakosten, Megaerwartungen, aber unklare Leistungen) lösen kann. Ich will mal eine Prognose wagen: Es wird daneben gehen. Und zwar aus strukturellen Gründen. Denn wenn die Bundespolitik nicht endlich mal die reale Situation und ihre beschränkten Möglichkeiten ins Auge fasst, ist Besserung nicht in Sicht. Eine spontane Einschätzung.

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Benchmarking mal anders. Zum Beispiel in der Bildungspolitik

Statt künstlicher Benchmarks wäre es vielleicht auch ganz hilfreich, die Realität als Maßstab zu nehmen. Der Beitrag in der Süddeutschen vom 12.1.2010 hat das Zeug dazu. Weil er die richtigen Fragen stellt. Die Antworten können Politik, Kommunen, Länder und Bund nur gemeinsam geben.

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Jetzt fummeln sie wieder. Hartz IV wird von der Leyen I

Die Debatte ist eröffnet. Hartz IV ist schlecht. Diese Feststellung ist keine (politische) Kunst, sondern das längst überfällige Eingeständnis über eine mißratene Reform.

Einige Überlegungen zur Neuinszenierung der Debatte.

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