Wahl. Tag. danach

Wowi bleibt. Und fühlt sich als Gewinner. Die GRÜNEN sind stärker als je. Und dennoch die Verlierer. Auch alle andere haben verloren, die Piraten ausgenommen. Sie haben das Schiff geentert. Outside in. Was als kulturelle Note in einem allerorts als öde empfundenen, künstlichen Wahlkampf Sinn und Spaß macht, wird, so meine Prognose, keinen Bestand haben. Die Idee der enternden Piraten sind der Protest der Erlebnisgesellschaft. Aber welcher Pirat macht in Parlamentsdebatten schon einen guten Eindruck? Denn von der Protest- und Sympathiewelle getragen, schweißt eine Kampagne zusammen. Jetzt folgen die Mühen der Ebene. Kompromissbildung unter denen, die bisher ihr Ego und ihre Meinung nur so herausgebloggt haben. Ob die nächste Phase fruchtbar wird? Wir werden sehen.

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Demokratie 2.0. Heute in der Zeitung

Vieleicht muss man gar nichts machen, nur wahrnehmen. Heute in der Zeitung, die FDP plant eine Urabstimmung zum Rettungsfonds, 16 Ökonomen äußern sich in einem offenen Brief als Unterstützer für Röslers Position und, weit wichtiger, gegen Denkverbote. Und in der Bertliner Zeitung gibt Dieter Zetsche ein sehr ungewöhnliches Interview. Sehr direkt redet er über das Versagen der Bundesregierung, die Konflikte mit Winfried Kretschmann. Ein sehr klares Interview, das Position außerhalb der klassischen Schlachtordnung bezieht. Diskussionen leben von Kontroversen. Und die von echten Standpunkten. Dazu passt übrigens auch, dass Metro Chef Cordes gestern im Handelsblatt den Kampf aufnimmt, en Kampf um die Metro, um seinen Kopf, der rollen soll. Obwohl die Zahlen stimmen.

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Konservativ? Oder erfolgreich? Über die Mühen der CDU mit sich selbst

Spannend, was sich jetzt in der CDU tut. Die Gründungspartei der Bundesrepublik, diese Insicht hat Heiner Geissler in seinem letzten Essay in der Welt wieder an das Tagslicht befördert, ringt mit sich selbst. Warum sich die scheinbar Konservativen so schwer tun. Und was zu tun ist.

Jetzt kommen sie wieder, die alten Recken. Nach Erwin Teufel, dem die FAZ in ihrem Feullieton am 9.8. ein kleines Denkmal setzt, hat Heiner Geissler in der Welt gegengelegt und einen der wenigen wirklich bemerkenswerten Beiträge geliefert.

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Konservative, jetzt mal herhören

Unglaublich, diese CDU. Jetzt wollen sie die Bürgerwehren einführen. Und die FTD schreibt zu Recht, eine Kernaufgabe des Staates würde aufgegeben. Aber icm senkrechten Fall der Umfragewerte ist, so scheint es, jedes Mittel recht.

Wie das von Aussen wirkt? Genau so: Panikreaktionen. Fukushima, lIbyen, Bürgerwehren (was wetten, dass die Kanzerin irgendwann signalisieren wird, das wäre nicht so gemeint gewesen). Hüh und Hott an allen Fronten.

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US-Ministerium knöpft sich Google vor

Eine Meldung von heute. Jetzt kommt Google dran. Das US Justizministerium nimmt Anstoß an Googles Anzeigensystem. Aus, wie es heißt, Sucht-, nicht Monopolgründen.

Das verweist auf die verschlungenen Wege der Machtausübung. Lange hat die Deutsche Internetgemeinde darauf gewartet, dass der wachsende Quasimonopolist in seinem Verhalten quasi an die Leine gelegt wird. Über Bande gespielt, könnte man jetzt sagen. Diskussionen in Deutschland, Prüfungen der EU. Und wenn jetzt das US Justizministerium seinen Apperat anwirft, kann es sein, dass der „wourldwide rumour“ seinen Beitrag geleistet hat.

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Industrie erbittet Vorschuss für Elektroautos

Niemand schreibt so schön, wie die Frankfurter Allgemeine. Der Beitrag vom 3.5., S. 13, zeigt, dass die Politik nichts gelernt hat. Die Industrie aber auch nicht. So schippern wir weiter.

Schon der Untertitel zeigt das ganze Dilemma: Subventionen von bis zu 3,8 Mrd. Euro für Elektroautos schaffen 30.000 neue Stellen. Das verspricht die Industrie der Bundesregierung.

Wer Ohren hat, der hören. Wer sehen kann, der lese. Mich erinnert dieser Satz sehr an die Grundwahrheiten von Keynes. Jetzt also auch die weltweit führende Automobil-Industrie, die sich an den Bettelstab der Politik hängt und Subventionen einfordert, sich bürokratischen Mühlen unterwirft, die zu allem führen werden, aber nicht dazu, tatsächliche Innovation in kurzen Zeitzylken zu fördern. Sondern Innovationssimulation, damit Politiker darüber reden können, was sie Gutes tun. Auch wenn sie nichts Gutes damit erreichen.

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Rache ist Blutwurst. Bin Laden und die Werte des Westens

Jetzt ist er tot. Der medial vermittelte gefährlichste Mann der Welt, Initiator von 9/11, wurde hingerichtet und „auf See bestattet“. Die Motive: Alttestamentarische Rache, die Seebestattung war, können wir davon ausgehen, ebenfalls darauf ausgerichtet, Rache an islamischen Werten zu nehmen. Ist das richtig? Ist das klug? Und was kommt?

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Rössler in der Zielgeraden

Interviews mit Politkern sind keine wissenschaftlichen Analysen, sondern interessensgetriebene Bilder. Uninteressant sind sie dennoch nicht, wie man an dem Interview von Philipp Rössler in der FAS vom 10.4.2011 sehen kann.

Sehr eigenständig grenzt er sich dabei vom Berliner Kalkül-Journalismus ab und benennt das stark intrigengetriebene des Berliner Politikbetriebs. Nicht unklug parriert er die Angriffe des Interviewers, man hätte Westerwelle aus dem Amt treiben müssen.

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Vom Fussball lernen

Politikbeobachtung ist im Moment ebenso spannend wie die Bundesliga. Nur dass sie dort schon weiter sind. Schalke, Bremen, Bayern, die großen Clubs versagen (Hamburg nicht vergessen). Und Dortmund, Leverkusen, Mainz und Nürnberg spielen auf. Zeitenwende. Obwohl man im Falle Bayern ja schon dachte, das passt alles. Hat aber nicht.

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Max Weber und der Freiherr

Warum sich der Fall von Guttenberg langsam zu einer Legitimitätskrise der christlichen Volksparteien ausweitet.

Das Chaos geht weiter. Während sich der neue Innenminister, der künftig eine Islamkonferenz moderieren soll, jetzt inhaltlich Pflöcke einschlagen will, rumort es rund um die CDU/CSU weiter. Die Zustimmungsquoten zu Guttenberg bleiben hoch, die Anhänger formen sich. Die politische Klasse, allen voran die Kanzlerin, verhält sich irritiert. Ein Griff in den Bücherschrank. Und eine Zukunftsvision.

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Von Guttenberg weg. Und was jetzt

Über die Leere am Tag danach. Und was wir daraus über die Zuschauerdemokratie lernen können

Jetzt hat er doch noch das Feld räumen müssen. Von
Guttenberg, die Kurzzeit-Ausnahmeerscheinung mit freundlicher Unterstützung des Hauses Springer, wurde vom bürgerlich-wissenschaftlichen Ehrbegriff aus dem Felde geschlagen. Sozusagen aus dem eigenen Hinterland der bürgerlichen Moral.

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Der Voodoo-Zauber der Politik

Über fehlende Vorsätze im Neuen Jahr.

Jetzt machen sie wieder. Die Politiker. Und glauben, es sei Politik, was sie tun. Die Regierungskoalition hat sich ja jetzt heimlich darauf verständigt, die Wahlversprechen von vor zwei Jahren einzulösen. Weil sonst der ganze schöne Koalitionsdampfer zu sinken droht. Und weil sich alle bezüglich Wahlversprechen nur an Lautsprecher Westerwelle erinnnern, heißt die Parole eben Steuersenkung.

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