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Archiv für Mai, 2013

ich bin kein Neoliberaler. Gesellschaft heißt, Zusammenhalt zu organisieren. Aber auch, die Leistungsfähigkeit der Gesellschaft zu erhalten (und auszubauen). Die Formel für die richtige Politik lässt sich deshalb ganz schlicht zusammenfassen: Leistung und Zusammenhalt. Aber was die Parteien jetzt im Vorfeld der Bundestagswahl an Programmatik vorlegen, macht Nichtwählen zu einer wirklich politischen Alternative. Jetzt hat […]

Die EU bekommt einen neuen Europräsidenten. Der soll den Ländern stärker ins Gewissen reden, ihre Haushalte zu sanieren und ihre Gesellschaft flott zu kriegen. Geht’s noch? Für mich liest sich das so: Die politisch Verantwortlichen sind zu feige, Entscheidungen zu treffen, die weh tun. Sie versagen. Jetzt kreigen sie einen Sozialpädagogen an die Hand, der […]

Wie weit sich die Koordinaten unserer Gesellschaft verschoben haben, zeigt die jüngste Äußerung der Integrationsministerin Böhmer. Frau Böhmer ist Mitglied der CDU. Bei der Integration der EU-Ausländer dürfe man „nicht alte Fehler wiederholen“ und erwarten, sie würden sich schon „von allein“ integrieren. Notwendig seien „passgenaue Integrationspläne“, die etwa auch einen Ausbau der Lernmöglichkeiten für Deutsch […]

Angela Merkel trifft sich heute mit Europas und Japans Automobilherstellern, um ihr Ziel, 1 Mio. Elektro-Autos bis 2020 auf den Markt zu bringen, zu retten. Ob es klappt, das weiß niemand. Es liegen erste Vorschläge auf dem Tisch, wie die Zielmarke zu retten ist.

Winand von Petersdorff hat in der FAS vom 26.5.2013 einen weitsichtigen Beitrag zum Thema Fracking geschrieben. Mit ihm kann man die strategische Dimension von Fracking im Spannungsfeld zur Energiewende neu bestimmen.

Manchmal gewinnt man den Eindruck, Politik, das wäre nicht das Geschäft, ein Land zu fûhren, sondern das Geschäft, Schuld zuzuweisen. Zum Beispiel beim Global Hawk.

Ulla Weidenfeld hat in ihrem Kommentar im Handelsblatt auf einen wichtigen Widerspruch hingewiesen: Das Abitur ist ein Schulabschluss, der einem die meisten Berufswege eröffnet, aber nicht das einzig lohnende Ziel. Ich lese gerade parallel wieder in Helmut Schelskys Klassiker, „Die Arbeit tun die anderen. Klassenkampf und die Priesterherrschaft der Intellektuellen“. Schelsky beschört-beschreibt die neue Klasse […]

Schnell nochmal zu Anne Will reingezappt. Thema abgeschottet, unsozial, die deutsche Elite. Auch mit dem Kandidatenkandidaten Wiesehügel. Die vordergründige Diskussion: Sind Stiftungen Ersatz für gute Infrastruktur. Das ist die albernde Fragestellung. Die eigentlich interessante Frage ist, dass in einer Gesellschaft, in der zunehmend alles dem politischen Vereinheitlichungsprozess und dem Kollektivierungsprozess unterworfen ist, die Rolle von […]

Es gibt einen Grund, warum jetzt viele politische Medien untergehen und manche nicht. Die einen klammern sich an das, was sie haben, politische Tageszeitungen also, blenden das aus, warum sie das gerne machen (weil sie halt doch Einfluss haben möchten) und setzen sich nicht mit dem auseinander, was das künftige Kundenbedürfnis ist. Und wie sie […]

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