Kulissenschieben statt Politik. Warum die politischen Rollenspiele nicht mehr funktionieren.
Jetzt kann man die Tage zählen, bis de Maizière zurücktritt. Die Süddeutsche von heute berichtet, dass der Minister schon seit April 2012 Bescheid wusste. Und noch zwei Meldungen: Zum einen verteidigt Jens Weidmann tapfer die Unabhängigkeit der Geldpolitik, während Schäuble zwanghaft versucht, klar zu machen, dass die EZB auf eigene Veranlassung hin die Währung stabilisiert. Was ebenfalls nicht stimmt. Und zum Dritten: Der Bundestag muss eine Million an Sozialabgaben nachzahlen, weil er Angestellte als Scheinselbstständige beschäftigt hat. So ist das, wenn man Beschlüsse fasst, die den eigenen Bedürfnissen nicht gerecht werden. (mehr …)