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Archiv für August, 2013

Ganz schön ernüchternd. Rumwursteln ist auch beim großen Bruder das Gebot der Stunde.

Was wollen Wähler eigentlich. Österreich ist auch ein Phänomen, verwachsen, versäult, aber die Wirtschaft boomt. Den Menschen geht es gut und deshalb interessiert sie Politik nicht. Interessantes Studienobjekt, das noch der Erklärung bedarf. Außer dem Punkt, dass erst das Fressen, dann …… Moral heisst dann, politische Moral. Könnte es nicht sein, das vermute ich auch […]

Was jammern wir rum, dass das Ende des Westens bevorstehen würde. Angesichts kraftvoll wachsender Schwellenländer. Aber die haben mit ähnlichen Problemlagen zu kämpfen. Der entstandene Reichtum sickert nicht durch. Neue Reiche stehen der alten Armut gegenüber. Die MIttelschicht ist noch schwach oder egoistisch. Und die Politik jenseits aller moralischen Kategorien. Mit einem Wort: Korrupt. Und […]

In einem dieser neuen, gut durchorganisierten Hotels aufgewacht. Kein morgendliches CheckOut, der Andrang am morgen entfällt. Plus all die Arbeitsplätze, die damit zusammen hängen. Der Mensch in der Postmoderne tritt, meine These, seiner Umwelt unmittelbarer, unverstellter gegenüber. Ein Hotel verfällt in seine Einzelleistungen, Gastlichkeit, ein Dach über dem Kopf, die Individualität der Leistungserbringung, einschließlich dem, […]

50 Jahre nach der großen Rede von Martin Luther King denkt das Handelsblatt jetzt darüber nach, warum es heute keine großen Redner mehr gibt. Eine Replik. Nein, ich stimme nicht ein in das Gerede über die große Rede. Obwohl ich gute Reden schätze. Jetzt ist Martin Luther King dran, den real existierenden Politikern zu zeigen, […]

Und noch eines für die rotgrünen Lagerwahlkämpfer: Wer die Plattitüden der sechziger Jahre säht, wird die Antworten der sechziger Jahre ernten. Dieser Wahlkampf wirft alle Ansätze, neue Lösungen zu suchen und neue Bündnisse für bessere Lösungen zu entwickeln, um Jahre zurück. Und das alles, weil niemand bei Rotgrün den Mumm hat, zu sagen, dass es […]

Ernüchternd, wenn man die Bilanz dieser Regierung liest. Offen bleibt nur noch die Frage, ob es an dieser Regierung lag oder an der strukturellen Unfähigkeit zu Regieren. Und es stellt sich die Frage, ob eine Regierung weniger Stückwerk hinterlässt, wenn sie, wie Rotgrün, immer signalisiert, sie hätte schon für alles eine Lösung.

Krieg für Demokratie?

Und nochmal zur Abenddämmerung des Westens. Demokratie ist nicht das Maß aller Dinge. Wäre Zivilität ein alternativer Begriff?

Krieg machen. Lassen.

Selten wird die Konzept- und Hilflosigkeit des Westens so sichtbar wie in der Syrienkrise. Einerseits ein autoritärer Diktator, Ironie des Schicksals, von Russland gestützt. Andererseits eine unklare Allianz, bei der nur klar ist, dass auch Al Kaida sie unterstützt. Und das alles vor den Augen der moralisierenden westlichen Öffentlichkeit. Plötzlich wird klar, der Kaiser ist […]

Der ganz große Aufreger scheint die Bürgerversicherung in diesem Wahlkampf nicht zu werden. Die Steuerpolitik hat die ursprünglich der Bürgerversicherung angediente Aufgabe, Symbol des neuen Gerechtigkeitsbegriff einer anderen, rotgrünen Regierung zu werden, übernommen. Die Komplexität gesundheitspolitischer Konzepte will sich im Wahlkampf dann doch niemand zumuten. Bedeutet das Ende des PKV Systems das Ende der Zweiklassenmedizin? […]

Die Souveränität der Kanzlerin ist nach wie vor das stärkste Pfund der Regierung. Oder gar das Einzige? Beeindruckend, mit welcher Haltung sie diese Gradwanderungen nimmt. Beschämend die reflexhaftem Reaktionen. Es bleibt die Frage, warum die Kanzlerin, anders als alle anderen, so unbeeindruckt von der Selbstbesoffenheit der Politik ist. Die ganze Geschichte:

Lebhafte Diskussion gestern Abend. Wieder mal: Was wählen. Rotgrünes bildungsbürgerlichen Umfeld, große Ratlosigkeit. Und wieder die klare Botschaft: Von den Grünen erwartet man nichts mehr, die sind so berechenbar geworden, langweilig. Teil des Betriebs. Stimmt schon.

Vor fünfundzwanzig Jahren war die Welt noch in Ordnung. Wer gut war, die Umwelt- und Alternativbewegung, wer böse, die Industrie, war klar. Und wenn man weiß, gegen wen man verliert, kann man das ehrenhaft tun. Man bleibt sich und seinen Werten treu. Gar mancher glaubt das auch heute noch. Lobbycontrol, Transparency, die Umweltaktivisten, sie alle […]

Alternativlose Vollversorgungsbehauptungen auf ungedeckten Schecks. Ist es besser, auf die zu vertrauen, die sagen, wir brauchen Steuererhöhungen, weil wir sonst unsere Wohltaten nicht finanzieren können? Oder diejenigen, die dasselbe wollen, aber sich weiterhin irgendwie durchwursteln wollen. Politik ist vor allem Marketing, jede Partei eine Marke, mancher Politiker auch, aber nur wenige sind wertvolle Marken geworden. […]

Streecks Beschreibung ist richtig. Die Nachkriegsjahre waren Jahre, in denen Teilhabe der Gesellschaft an Wohlstandsvermehrung durch drei verschiedene Modelle hergestellt wurde. Phase 1 und 2 über den Sozialstaat, wobei Friktionen über (Phase 1) Inflation und (Phase 2) Staatsverschuldung bereinigt wurden. In der neoliberalen Ära, und genau genommen, vorerst in den USA hat die wachsende Privatverschuldung […]

Sauberer Aufschlag. So geht Politik. Nicht selbstbesoffen, sondern klar. Heute im Handelsblatt. „Wir sind keine Verbotspartei“ Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg über vegetarisches Essen, die Probleme bei der Energiewende, seine Abneigung gegen „Ausschließeritis” möglicher Koalitionspartner und sein Faible für die Pkw-Maut.

Wir, die reflektiert Hochgebildeten, denken ja immer, Rationalität, Wissen, Wissenschaft, Distanz und Reflektion wären der Schlüssel zur Zukunftsbewältigung. Das muss aber nicht sein. Im Gegenteil, das Gefühl, alles vorhersehen zu können, kann auch große Lähmung hervorrufen, Ohnmachtsgefühle. Weil die Vielzahl der Optionen den Einzelnen überfordern, ratlos machen, Wissenschaft in Zeiten des Umbruchs eben keine Sicherheit […]

Das beste Argument, Grün zu wählen, ist ein ganz schlichtes: Handwerkliche Qualität. Wer die Benotung der aktuellen Regierung in der heutigen Frankfurter Allgemeinen am Sonntag liest, kriegt das nochmal bestätigt: Diese Regierung hatte einfach nichts drauf! Das kommt davon, dass viele von ihnen schlicht glücklich waren, Minister zu sein, – und sich keine Gedanken gemacht […]

Standardrezepte sind für die komplexe deutsche Wirklichkeit einfach zu einfach. Das zeigt dieses Beispiel sehr gut. Auch nicht deutsch sprechende Mütter können gut gebildete Kinder erziehen. Da sollten manche nochmal nachdenken, ob in deutschen Studierstuben tatsächlich die richtigen Ideen entstehen. Oder ob man nicht mal die fragen sollte, um die es geht? Aus der Süddeutschen

Warum eigentlich, frage ich mich, empört uns das Thema NSA und Überwachung nicht mehr? im Wahlkampf zum Beispiel spielt das Thema keine Rolle. Und auch bei mir selbst, spüre ich, setzt sich keine echte Erregung frei. Obwohl das Thema demokratiekonstitutierend ist. Es liegt meines Erachtens an der Erwartungshaltung. Wir wissen zwar, dass Freiheitsrechte, unkontrollierte Meinungsäußerung […]

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