Eine ziemlich ernüchternde Beschreibung der Position des Westens. Zum drüber nachdenken, warum der Westen kein Siegermodell mehr ist.

Ganz schön ernüchternd. Rumwursteln ist auch beim großen Bruder das Gebot der Stunde.

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Neuer Erläurungsbedarf. Diesmal Österreich

Was wollen Wähler eigentlich. Österreich ist auch ein Phänomen, verwachsen, versäult, aber die Wirtschaft boomt. Den Menschen geht es gut und deshalb interessiert sie Politik nicht. Interessantes Studienobjekt, das noch der Erklärung bedarf. Außer dem Punkt, dass erst das Fressen, dann …… Moral heisst dann, politische Moral.

Könnte es nicht sein, das vermute ich auch in Deutschland, dass sich die Menschen in ihrer tragenden Mehrheit, schon von den Heilsversprechungen der Politik befreit haben.

Nur eine These.

Ein interessanter Artikel aus der iPad-App der Süddeutschen Zeitung:

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Politische Ohnmacht. Das indische Beispiel.

Was jammern wir rum, dass das Ende des Westens bevorstehen würde. Angesichts kraftvoll wachsender Schwellenländer. Aber die haben mit ähnlichen Problemlagen zu kämpfen. Der entstandene Reichtum sickert nicht durch. Neue Reiche stehen der alten Armut gegenüber. Die MIttelschicht ist noch schwach oder egoistisch. Und die Politik jenseits aller moralischen Kategorien. Mit einem Wort: Korrupt. Und Säuberungswellen, wie in China, gibt es auch nicht.

Jetzt will die Politik, auch das kennen wir, ein Zeichen setzen. Billige Lebensmittel für alle. Kosten rund 15 Mrd. Euro. Das klingt gut. Ob es aber funktioniert, wird sich darin zeigen, ob die Lebensmittel da ankommen, wo sie benötigt werden. Zweifel sind da erlaubt. Mindestens.

Große politische Versprechen nutzen nichts, wenn sich die Politik die Realitäten, hier Wachstumsschwächen und begrenzte Mittel, dort Korruption, nicht eingesteht. Dann wird mit viel Geld wieder viel in den Sand gesetzt. Gut gemeint. Schlecht gemacht. Man sieht, Indien ist von den Problemen Deutschlands gar nicht so weit weg.

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Was hält eigentlich die Welt zusammen? Demokratie und wirtschaftliche Dynamik als Pole

In einem dieser neuen, gut durchorganisierten Hotels aufgewacht. Kein morgendliches CheckOut, der Andrang am morgen entfällt. Plus all die Arbeitsplätze, die damit zusammen hängen. Der Mensch in der Postmoderne tritt, meine These, seiner Umwelt unmittelbarer, unverstellter gegenüber. Ein Hotel verfällt in seine Einzelleistungen, Gastlichkeit, ein Dach über dem Kopf, die Individualität der Leistungserbringung, einschließlich dem, was die Menschen in diesem Hotel dazu beitragen tritt in den Hintergrund, dagegen Design, Effektivität und Kostenbewusstsein (leider auch beim Bau dieser Hotels, die zumeist in sehr hellhörigem Beton umgesetzt werden) wird wichtiger. Bei mir zum Beispiel ist es der Fußboden. Parkett geht vor Teppichboden. Sauberer, und zumeist auch optisch nicht so unruhig, geschmacklos wie die Teppichbodenalternativen.

Der Mensch tritt seiner Umwelt individuell gegenüber. Zusammenhalt muss neu definiert werden. Ein paar Gedanken zu Zusammenhalt, Gesellschaft, Gemeinschaft und globaler Dynamik.
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Von Verlust des Denkens, wenn man über die Rede spricht

50 Jahre nach der großen Rede von Martin Luther King denkt das Handelsblatt jetzt darüber nach, warum es heute keine großen Redner mehr gibt. Eine Replik.

Nein, ich stimme nicht ein in das Gerede über die große Rede. Obwohl ich gute Reden schätze. Jetzt ist Martin Luther King dran, den real existierenden Politikern zu zeigen, dass sie wirklich schlechte Redner sind.

Sind sie aber nicht.
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Warum man Wahlkämpfe heute nicht in der Aufstellung von Gestern gewinnen kann.

Und noch eines für die rotgrünen Lagerwahlkämpfer: Wer die Plattitüden der sechziger Jahre säht, wird die Antworten der sechziger Jahre ernten. Dieser Wahlkampf wirft alle Ansätze, neue Lösungen zu suchen und neue Bündnisse für bessere Lösungen zu entwickeln, um Jahre zurück. Und das alles, weil niemand bei Rotgrün den Mumm hat, zu sagen, dass es nie wieder so wird wie in der Nachkriegszeit. Weil niemand den Mut hat, Zusammenhalt ernst zu nehmen, aber nicht zu suggerieren, das Problem lösen zu können.
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Die FAZ macht die Bilanz dieser Regierung auf. (WON09)

Ernüchternd, wenn man die Bilanz dieser Regierung liest. Offen bleibt nur noch die Frage, ob es an dieser Regierung lag oder an der strukturellen Unfähigkeit zu Regieren. Und es stellt sich die Frage, ob eine Regierung weniger Stückwerk hinterlässt, wenn sie, wie Rotgrün, immer signalisiert, sie hätte schon für alles eine Lösung.

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Krieg machen. Lassen.

Selten wird die Konzept- und Hilflosigkeit des Westens so sichtbar wie in der Syrienkrise. Einerseits ein autoritärer Diktator, Ironie des Schicksals, von Russland gestützt. Andererseits eine unklare Allianz, bei der nur klar ist, dass auch Al Kaida sie unterstützt.

Und das alles vor den Augen der moralisierenden westlichen Öffentlichkeit. Plötzlich wird klar, der Kaiser ist nackt. Der, Kaiser, das sind die USA. Die europäischen Länder fordern Obama auf, einzugreifen. Wir alle spüren, wo da der Fehler liegt. Die USA soll also wieder mal den Rambo der Welt machen, und mit welchem Ziel?

Bei den politisch militärischen Aktionen im nahen und mittleren Osten ist die Realität vor aller Augen angekommen. Ein konzeptloser Westen greift völlig willkürlich und ohne Zugang zur dortigen Bevölkerung in Konflikte ein. Es geht dort noch maximal um Zugang zu Ressourcen.

Die Trostlosigkeit der Politik hat Joffe beschrieben. Dem gibt es nichts hinzuzufügen.

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Bürgerversicherung, kann man machen. Aber was bringt’s?

Der ganz große Aufreger scheint die Bürgerversicherung in diesem Wahlkampf nicht zu werden. Die Steuerpolitik hat die ursprünglich der Bürgerversicherung angediente Aufgabe, Symbol des neuen Gerechtigkeitsbegriff einer anderen, rotgrünen Regierung zu werden, übernommen. Die Komplexität gesundheitspolitischer Konzepte will sich im Wahlkampf dann doch niemand zumuten.

Bedeutet das Ende des PKV Systems das Ende der Zweiklassenmedizin?

Und dennoch lohnt ein Blick auf die Debatte rund um die Bürgerversicherung. Rund 10 Prozent der Deutschen sind über das PKV System abgesichert und es sind, entgegen der landläufigen Meinung nicht nur die Bestverdiener, sondern auch viele unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze. Und dem aufmerksamen Betrachter fällt dann doch auf, dass nach Jahren des Stillstandes auf einmal Bewegung in die Debatte über die Krankenversicherung kommt.
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Dachau und die Kanzlerin (WON08)

Die Souveränität der Kanzlerin ist nach wie vor das stärkste Pfund der Regierung. Oder gar das Einzige? Beeindruckend, mit welcher Haltung sie diese Gradwanderungen nimmt. Beschämend die reflexhaftem Reaktionen. Es bleibt die Frage, warum die Kanzlerin, anders als alle anderen, so unbeeindruckt von der Selbstbesoffenheit der Politik ist. Die ganze Geschichte:
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Politik fühlen. Was aber, wenn kein Gefühl da ist (WON07)

Lebhafte Diskussion gestern Abend. Wieder mal: Was wählen. Rotgrünes bildungsbürgerlichen Umfeld, große Ratlosigkeit. Und wieder die klare Botschaft: Von den Grünen erwartet man nichts mehr, die sind so berechenbar geworden, langweilig. Teil des Betriebs. Stimmt schon.
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Times. they are a changing. Wer macht, wer bremst in welcher Situation. Am Beispiel Fracking.

Vor fünfundzwanzig Jahren war die Welt noch in Ordnung. Wer gut war, die Umwelt- und Alternativbewegung, wer böse, die Industrie, war klar. Und wenn man weiß, gegen wen man verliert, kann man das ehrenhaft tun. Man bleibt sich und seinen Werten treu.

Gar mancher glaubt das auch heute noch. Lobbycontrol, Transparency, die Umweltaktivisten, sie alle bemühen noch immer das David gegen Goliath Bild. Und das, obwohl sich Politik und öffentliche Meinung schon längst auf ihre Seite geschagen haben. Ob es immer Überzeugung ist, sei dahin gestellt.

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Deutschland, den 20.8.2013. Wahlkampf. Lärmende Stille.

Alternativlose Vollversorgungsbehauptungen auf ungedeckten Schecks. Ist es besser, auf die zu vertrauen, die sagen, wir brauchen Steuererhöhungen, weil wir sonst unsere Wohltaten nicht finanzieren können? Oder diejenigen, die dasselbe wollen, aber sich weiterhin irgendwie durchwursteln wollen. Politik ist vor allem Marketing, jede Partei eine Marke, mancher Politiker auch, aber nur wenige sind wertvolle Marken geworden. Auch Politiker müssen Massenprodukte sein, jede Stimme zählt.

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Was mir bei der Lektüre Streecks gekaufter Zeit und Colin Crouch, jenseits des Neoliberalismus in den Sinn kommt.

Streecks Beschreibung ist richtig. Die Nachkriegsjahre waren Jahre, in denen Teilhabe der Gesellschaft an Wohlstandsvermehrung durch drei verschiedene Modelle hergestellt wurde.

Phase 1 und 2 über den Sozialstaat, wobei Friktionen über (Phase 1) Inflation und (Phase 2) Staatsverschuldung bereinigt wurden. In der neoliberalen Ära, und genau genommen, vorerst in den USA hat die wachsende Privatverschuldung die Teilhabe hergestellt. Er nennt es „zeitweilige Notbehelfe, mit denen demokratische Politik den Anschein eines Wachstumskapitalismus … (für alle).. aufrecht erhielt.“ (3. Kapitel.)

Und, auch das ist richtig, niemand weiß, wie dieses Modell in die Zukunft führen kann.
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Wenn sich das Kretschmann’sche Danken sich auch bundespolitisch durchsetzen würde, wäre die Frage, was wählen, beantwortet (WON06)

Sauberer Aufschlag. So geht Politik. Nicht selbstbesoffen, sondern klar.

Heute im Handelsblatt.

„Wir sind keine Verbotspartei“

Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg über vegetarisches Essen, die Probleme bei der Energiewende, seine Abneigung gegen „Ausschließeritis” möglicher Koalitionspartner und sein Faible für die Pkw-Maut. (mehr …)

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Eine neue Regierung muss nicht die beste Regierung sein, sondern eigentlich nur besser als die alte (WON05)

Das beste Argument, Grün zu wählen, ist ein ganz schlichtes: Handwerkliche Qualität. Wer die Benotung der aktuellen Regierung in der heutigen Frankfurter Allgemeinen am Sonntag liest, kriegt das nochmal bestätigt: Diese Regierung hatte einfach nichts drauf! Das kommt davon, dass viele von ihnen schlicht glücklich waren, Minister zu sein, – und sich keine Gedanken gemacht haben, was das bedeutet und wie man das umsetzt.

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Wie unwirklich ist eigentlich die Wirklichkeit. Integrationspolitik absurd.

Standardrezepte sind für die komplexe deutsche Wirklichkeit einfach zu einfach. Das zeigt dieses Beispiel sehr gut. Auch nicht deutsch sprechende Mütter können gut gebildete Kinder erziehen. Da sollten manche nochmal nachdenken, ob in deutschen Studierstuben tatsächlich die richtigen Ideen entstehen. Oder ob man nicht mal die fragen sollte, um die es geht?

Aus der Süddeutschen (mehr …)

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