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Archiv für Juni, 2014

Warum den Grünen die Liberalismusdebatte gut tut. Als Parteimitglied ist meine Haltung zu den Grünen klar und gewöhnlich: Sie ist die Beste der Parteien. Die Begründung dafür ist dann schon eher ungewöhnlich: Weil sie ihre Meinung regelmäßig korrigiert, wenn es wieder so weit ist.

Eindrücke vom ersten Tag. Ulla Schmidt hat ja den Hauptstadtkongress zu dem gemacht, was er ist. Richtungsweisung fürs Jahr, klare Kante von der Ministerin, über die Sommerpause konnten alle drüber nachdenken. Und danach wurde gezockt. Gesundheitsbazar. Später hat sie die Reformen manchmal in der Sommerpause durchgepeitscht. Statt Widerstand Strandgefühle. Und weiter gings. Sie hatte was […]

Günter Bannas hat Wulffs Buch gelesen und unter dem Titel „Vorwürfe in Frageform“ geschrieben, wie der ehemalige Bundespräsident Wulff die CDU sieht. Ein bißchen weinerlich. Niemand hat mich lieb. Ich finde, die Geschichte Angela Merkels ist die, wie aus den jungen Starken in der CDU schnell die alten Machtlosen wurden. Das kam so.

Eine gute Freundin, Franziska eben, bat mich um eine Leseliste. Was mich so interessiert (was bei mir heißt: keine Romane).

Wir rekapitulieren: Das EU-Parlament wollte mal seine Macht demonstrieren. Es hat durchgesetzt, dass Spitzenkandidaten nominiert wurden, die, in den Ländern ganz unterschiedlich kommuniziert wurden (In Deutschland erschien ja Angela Merkel irgendwie als Spitzenkandidatin). Dann wurde hin und her gepockert, ob man jetzt lieber riskiert, dass die Engländer ihre Sachen packen (wenn Juncker kommt) oder jemand […]

Franz Müntefering hat in der FAZ einige kluge Beobachtungen aus seinem Politikerleben notiert. Das ist wirklich klug beschrieben:

Noch fünf Tage zum Hauptstadtkongress. Worunter leidet die Gesundheitswirtschaft. Eine disruptive Intervention. Eines vorneweg: Politikberater haben es einfach. Klug reden und nichts verantworten müssen. Trotzdem. Warum eigentlich klagen in der Gesundheitswirtschaft alle. Und niemand packt an?

…. wäre das schlimm? DIE FAZ, SAMSTAG, 21. JUNI 2014 WIRTSCHAFT, Steckt Russland hinter der Anti-Fracking-Bewegung?, befördet die Behauptung des Nato-Generalsekretärs. Machen wir den Faktencheck.

Die elektronische Gesundheitskarte ist eine never ending story. Eine Milliarde hat das Projekt schon verschlungen, bisher kann die Karte noch nichts, es gibt mit der GEMATIK eine Firma, die das ganze organisieren soll, da sitzen die Bremser aber, als Gesellschafter verkleidet, im Führerstand. Und immer wieder wird von Datenschutz geredet, obwohl der Datenschützer, der wegen […]

und ich bin hin und her gerissen. Nein, kein Spott wegen Sex and Drugs and Rock’n Roll. Sondern, weil der Großmeister des Neusprechs „Mini-Jobs“, Mini-Enterpreneure und viele andere griffige Formulierungen jetzt die Jugendarbeitslosigkeit in Europa lösen will. Kostet nur 215 Mrd. Kein Wunder, dass da die Südländer Feuer und Flamme sind. Wie er im heutigen […]

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