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Archiv für Juni, 2014

Als gelernter Marxist hat man es einfach. Da war es der Umschlag von Quantität in Qualität. Aber auch Nichtmarxisten, also die meisten Politiker, können den Prozess erkennen, wenn sie denn wollen. Es geht darum, wie Märkte neue Lösungen entwickeln. Der anhängende Beitrag umreisst das Problem. Wir alle, die mit Versandhandel nutzenden Frauen liiert sind (Neudeutsch: […]

Thomas Stehling von der KAS hat Recht: Nach der Wahl ist vor der Wahl. höchste Zeit, auch mal unter Europa-Befürworter mal nüchtern darüber zu reden, ob die Erweiterung des alten Nationalstaatsmodells auf Europa hinaus die europäischen Länder tatsächlich leistungsfähiger, kooperativer und sozialer macht.

Manchmal wundert man sich. Ein Mindestlohn, finde ich, ist einfach ein politisches Signal an die Gesellschaft: Zusammenhalt. Man kann diskutieren, wie man den festlegt, ob er was nutzt. Aber es leuchtet mir ein, dass es Rahmenbedingungen geben muss, damit Menschen von ihrem Lohn leben können. Die Absenkung der Lohnniveaus, die zunehmende Erschließung von Möglichkeiten, damit […]

Das Thema Wartezeiten steht auf der politischen Tagesordnung von Herrn Gröhe. Zurecht, wie jetzt die FAS gezeigt hat. Rund 40 Prozent der Ärzte konnte keinen oder erst einen Termin in mehr als vier Wochen erhalten hat. Skandal!

Politik ist wie eine Taschenlampe. Man beleuchtet einen Aspekt. Dann ein Geräusch, und schon geht das Licht woanders hin. Da kann schon mal was übersehen werden. Eine politische Agenda definiert sich nach der Sichtbarkeit. Ein neues Ereignis, wumm, schon kommt der Scheinwerfer drauf. Kampagnenprofis wissen, in der Regel hält sich ein Thema sechs Wochen ganz […]

Jetzt also wieder der Irak. Immerhin, die Berichterstattung ist schonungslos, zumindest im der FAZ wird einem nichts vorgemacht. Im Irak haben sich die drei Volksgruppen, Kurden, Sunniten, Schiiten (vielleicht sind letztere beide nur Religionsgruppen, bin kein Experte) bewaffnet und führen Krieg gegeneinander. Was die Amerikaner im Irak hinterlassen haben, ist kurzfristig hergestellter Burgfrieden. Dann kam […]

Viele sind berufen, wenige aber sind auserwählt. (Matth.22:14). Auf wen würde dieser Satz besser treffen als auf Frank Schirrmacher, der sich seit vielen Jahren und mit ganzen Herzen für eine sachlich streitbare politische Kultur verdient gemacht. Neugier war sein Antrieb und mit der Lust an der Auseinandersetzung und der Suche nach neuen Wegen war er […]

Eine kleine Meldung in der FAZ vom 7.6.2014. Gauweiler sieht das Mandat der Bundeswehr für Auslandseinsätze durch das Grundgesetz nicht gedeckt. Der Innenminister Hermann hält dagegen. Wer hat Recht?

Gestern abend, Europadiskussion an der Bucerius School, veranstaltet vom der John Stuart Mill Stiftung. Günther Verheugen als Keynote Speaker. Gut: Das sachliche Abwägen, der Versuch, Bilder nebeneinander zu legen, abzugleichen, das eigene Bild zu verbessern. Auch John Stuart Mill kann da nichts dran ändern. Er denkt Politik zu traditionell. Schlecht, wenn man in einer Diskussion […]

Das europäische Dilemma Die Bürger erleben den Prozess der Globalisierung als Prozess der Verunsicherung. Die Globalisierung, Europa und die nationale Politik wurde von Politikern schöngeredet. Es wurde immer mehr Sicherheit und Sozialstaat versprochen. Die Menschen erleben den Prozess aber als Prozess ständiger Verunsicherung. Politische Versprechen und erlebte Entwicklung passen nicht zusammen. Das führt zu Politikverdrossenheit. […]

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