Jährliches Archiv: 2014

Grün vorne? Oder im Abseits. Und was Nils Minkmar, Stephan Grünewald, Ralph Fücks und Harald Welzer damit zu tun haben.

Vergangene Woche erhielt ich eine SMS eines grünen Abgeordneten. Was ist eigentlich mit Grün los. Gute Frage, die mich lange nicht mehr interessiert hat. Die Bundesregierung war spannender, wie stellt sie sich auf, gehen die genialen Schachzüge von Gabriel (das quasigrüne Stammpersonal mit, zumindest im Energiefragen Agendasettingkompetenz) auf oder verheddert sich die neue Bundesregierung in einem Kampf gegen sich selbst, wozu die Fragen Vorratsspeicherung, Bulgareneinwanderung und Maut sich besonders eignen. (mehr …)

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Same Procedure as every year: Lobbyistenbashing. Diesmal am Beispiel Pofalla.

Schön, wenn es klare Fronten gibt. DIE WIRTSCHAFT hat wieder mal zugeschlagen. Ausverkauf im Staate Merkel. Nach von Klaedens Abgang zu Daimler kommt folgt jetzt Kanzleramtsminister Pofalla. Statt Familie soll er jetzt den Bypass zum 100 Prozent Eigner Bundesrepublik offen halten. Die Betroffenheitslobby schreit. Lobbycontrol und Transparency fordern den Nichtantritt des ehemaligen Kanzleramtschefs, das Kanzleramt hat keinen Kommentarbedarf, die Öffentlichkeit denkt, sieht man mal wieder, auch die Politik ist raff-raff.
Und wer länger hinschaut? Der erkennt einen klaren Fall von Überempörung und Unterregulierung. Eine systematische Antwort aus aktuellem Anlass. (mehr …)

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