Was war das für ein Wahlkampf. Nie war unter den Wählerinnen und Wählern mehr Unsicherheit als heute. Glückwunsch an den Dauerläufer Scholz. Was für eine Leistung. …. Der Rauch ist noch nicht abgezogen, doch schon jetzt ist zu erkennen:
Das Berlin von heute ist das Berlin von gestern. Zu dem Schluss kommt man, wenn man sich die 5 vor 12 Entscheidung der Berliner SPD-Senatsführung vor Augen führt: Für 15.000 Wohnungen von Vonovia und Deutsche Wohnen wollen die SPD Senatoren die städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit 2,4 Mrd. € bluten lassen. „Das sind zusammen deutlich mehr Ausgaben als das Land Berlin im Jahr 2004 für den Verkauf der landeseigenen GSW mit ihren rund 65.000 Wohnungen und Gewerbeeinheiten erhalten hat. Lediglich 405 Millionen Euro kassierte Berlin damals von einem Käufer-Konsortium, das zugleich die Schulden der GSW von rund 1,56 Milliarden Euro übernahm, womit das Geschäft ein Finanzvolumen von knapp zwei Milliarden Euro hatte. Die GSW gehört heute zur Deutsche Wohnen.“, schreibt dazu die Berliner Zeitung.
Wie ist, wurde ich vor einigen Tagen gefragt, die Ära Merkel politisch zu bewerten? Gar nicht so einfach. „Es kommt drauf an, von welchem Blickwinkel man es betrachtet“, wäre eine angemessene Antwort.
Ein Versuch. (mehr …)
Dass ich für Söder und Baerbock als Spitzen bin, habe ich schon sichtbar gemacht. Die Inaugurationsrede von Annalena hat deutlich gemacht, dass es die richtige grüne Entscheidung war. Auf den Punkt, nicht nur das grüne Wohlfühlprogramm, sondern auch die Botschaft, dass sich Deutschland ändern muss. Und wenn die Welt sich alle sechs Monate ändert, Parteiprogramme nicht die richtige Antwort sein können.
Bravo Annalena. Das ist Führung.
Markus Söder wäre die richtige schwarze Antwort auf die Grünen. Im Sinne der Demokratie, im Sinne des Meinungsstreites. Laschet ist das merkelsche “Weiter so”. Er ist gestützt von den oberen Reihen der Funktionäre, die im Merkelschen Schlafmodus längst entschlafen sind. (mehr …)
Was natürliche Autorität ist, das zeigen Robert Habeck und Annalena Baerbock gemeinsam. Was das richtige Verhältnis von Führung und Mitsprache ist, das auch. Man kann das nicht abstrakt formulieren, es…
Ich, Nikolaus Huss, in der Wolle gefärbter Grüner, mit der Hoffnung, eine starke grüne Regierungsbeteiligung würde Deutschland besser machen, plädiere, obwohl ich ihn natürlich nicht wählen würde, für Markus Söder als CDU/CSU Kanzlerkandidaten. Und ich will das auch begründen: (mehr …)
Eine neue Grün-xxxx Koalition sollte auch ein neuer Anfang sein. Aber mit wem als Partner? Ich will mal versuchen, die Pro und Cons für die beiden Optionen aufzulisten. (mehr …)
In e-Health-com, Ausgabe 5/20 habe ich skizziert, warum das heutige Denken über Gesundheitsversorgung nicht mehr funktioniert. In einer pluralen Gesellschaft gibt es keinen Plan für eine neue Gesundheitsversorgung, sondern man…
Das ist der Inhalt eines Autorenpapiers von Jessica Hanneken, Dr. Andreas Meusch und mir, mit dem wir im #GrünerWirtschaftsdialog Fachforum "Innovation und gute Gesundheit" die Diskussion anstoßen wollen. Wie müssen…
Daniel Stelter ist für mich ein gutes Beispiel für einen Ökonomen, der das Denken nicht verlernt hat. Down to earth. Er versteht Politik, er reflektiert, er kommunziert. Deswegen bin ich…
Christian Schwager hat in der Berliner Zeitung vom 22.1.2021 einen Beitrag unter dem Titel “Kliniken werden geschlossen, obwohl das Gesundheitssystem vor dem Kollaps steht” veröffentlicht, der schlaglichtartig die Schwächen der deutsche gesundheitspolitischen Debatte bloßlegt. Die Botschaft: Eine heimliche Allianz der Lobbyisten, gesteuert von der allseits bekannten Bertelsmann-Stiftung, die dem deutschen Gesundheitswesen den Geist des Neoliberalismus einblasen will, ist im Begriff, dem guten deutschen Gesundheitswesen mit seinen zahlreichen, am Gemeinwohl ausgerichteten Kliniken das Licht auszublasen. Sie wollen Profit anstatt Gemeinwohl. Nur wenn wir, wie diese ehrenwerte “Initiative „Gemeingut in BürgerInnenhand“, die am 27.1.2021 Minister Spahn eine Petition übergeben will, das Gesundheitswesen vor den Haien des Finanzmarkts und der Profitgier wecken, können wir unser gutes Gesundheitswesen retten.
Das Gegenteil ist richtig! (mehr …)