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Archiv für die 'Allgemeines' Kategorie

Und ein Argument dafür, warum eine wettbewerbsfähige Aufstellung des freiheitlichen Westens nur werteorientiert und nicht territorial erstrebenswert ist. Der FAZ Digitec-Talk zur Europäischen Digitalstrategie hat den letzten Ausschlag gegeben, diesen Text endlich zu verfassen. Politik kann keine Verantwortung übernehmen. Leider kann sie fast jedes Thema besetzen. Ganz grundsätzlich: Politiker werden gewählt und abgewählt. Land, Bund, […]

Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte.  Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch […]

Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren. Was also tun?

Mensch, Kevin

Was liest die Linke SPD-Basis da? Karriere macht flexibel. Der Weg aller Juso-Vorsitzenden ist vorgezeichnet. Grüsse an Gerd Schröder. Aber lassen wir das Lästern beiseite. Was das SPD-Dilemma zeigt:Die Linken wollen keine andere Politik, sondern mit scharfen Parolen selber an die Fleischtöpfe. Ich wiederhole, was ich immer wieder betone:

Alle wollen es sein: Die Mitte. Meine These: Das interessiert keinen Wähler. Die aufgeblasenen Versprechen, die die Parteien absondern, kommen bei den Bürgerinnen und Bürger nicht an. Wohlfeile Begriffe versanden irgendwie, bevor sie Wirklichkeit werden. Lessons to learn: Abrüsten. Die Parteien außerhalb der AfD müssen die Erwartungshaltung insoweit korrigieren, dass sie mal offen aussprechen, was […]

Thüringen hat gewählt. Und überrascht. So sehr waren Prognosen noch nie daneben gelegt. Was wir daraus lernen können.

Olaf Scholz und die SPD

Ich gebe zu, ich mag diese Nüchternheit von Olaf Scholz. Aber ich bin halt kein Sozialdemokrat. Also Daumendrücken vom Spielfeldrand.

Der Spiegel-Bericht über die Nacht vor dem Klimagesetz macht wieder mal klar, warum es mit der GroKo zu Ende geht: Billigste Kompromisse, die nichts anderes erreichen, als dass die Beteiligten ihr Gesicht nicht verlieren. Das Ende naht. Hoffentlich!

Friday for Future. Monday for März

Wenn Friedrich März wettert, wer für Klimaschutz ist, will eigentlich die Marktwirtschaft zerstören, der hat den Schuss nicht gehört. Von Gestern zu sein, ist keine Frage des Alters…..

So zeigt sich die Trennlinie in der Mitte der Gesellschaft jetzt entlang der Frage, ob man genauer hinsieht , wie Edenhofer,  Friday for Future, gestern wieder einmal Annalena Baerbock getan hat. Oder ob man alles laufen lässt, weil man niemand verunsichern will. Wie Peter Altmaier und „Andi“ Scheuer.

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