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Archiv für die 'Allgemeines' Kategorie

Eine kurze Wahlanalyse

Was war das für ein Wahlkampf. Nie war unter den Wählerinnen und Wählern mehr Unsicherheit als heute. Glückwunsch an den Dauerläufer Scholz. Was für eine Leistung. …. Der Rauch ist noch nicht abgezogen, doch schon jetzt ist zu erkennen:  Die CDU/CSU hat verloren.

Die Zocker von der SPD

Das Berlin von heute ist das Berlin von gestern. Zu dem Schluss kommt man, wenn man sich die 5 vor 12 Entscheidung der Berliner SPD-Senatsführung vor Augen führt: Für 15.000 Wohnungen von Vonovia und Deutsche Wohnen wollen die SPD Senatoren die städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit 2,4 Mrd. € bluten lassen. „Das sind zusammen deutlich mehr Ausgaben […]

Wie ist, wurde ich vor einigen Tagen gefragt, die Ära Merkel politisch zu bewerten? Gar nicht so einfach. „Es kommt drauf an, von welchem Blickwinkel man es betrachtet“, wäre eine angemessene Antwort. Ein Versuch.

Team Baerbock.

Was natürliche Autorität ist, das zeigen Robert Habeck und Annalena Baerbock gemeinsam. Was das richtige Verhältnis von Führung und Mitsprache ist, das auch. Man kann das nicht abstrakt formulieren, es ist letztlich ein Resultat vieler Faktoren. Sie selbst im Lauf neu erfinden, das haben die beiden an der Spitze mit unserer Partei geschafft. Der Anfang […]

Eine neue Grün-xxxx Koalition sollte auch ein neuer Anfang sein. Aber mit wem als Partner? Ich will mal versuchen, die Pro und Cons für die beiden Optionen aufzulisten.

In e-Health-com, Ausgabe 5/20 habe ich skizziert, warum das heutige Denken über Gesundheitsversorgung nicht mehr funktioniert. In einer pluralen Gesellschaft gibt es keinen Plan für eine neue Gesundheitsversorgung, sondern man braucht starke Leitplanken. Und starke Player vor Ort, die die Leistungen „konsolidieren“ können. Dazu benötigen sie auch Macht. Auch wenn dieses Denken vielerorts tabu ist.

Multilateralismus oder Nationalismus, das ist hier die Frage! Die Welt steht vor einer großen Herausforderung: Wer gewinnt: Die Nationalisten oder die Multilateralisten? Multilateralismus orientiert sich am Ganzen, Nationalismus oder Regionalismus (Euurozentrismus) riecht nach Vorteilsnahme, Abschottung, letztlich nach Krieg Im Zeitalter der Digitalisierung organisiert sich die Welt längst nicht mehr entlang regionaler Grenzen, sondern anhand von […]

Daniel Stelter ist für mich ein gutes Beispiel für einen Ökonomen, der das Denken nicht verlernt hat. Down to earth. Er versteht Politik, er reflektiert, er kommunziert. Deswegen bin ich gespannt auf sein neues Buch, das morgen erscheint. „Ein Traum von einem Land: Deutschland 2040“. Heute gibt es schon den Podcast dazu. Anhören! Mitreden. https://think-beyondtheobvious.com/zukunft-wird-aus-mut-gemacht/#comments

Eindrücke aus den Reden von von der Leyen, Merkel und Kempf auf dem Tag der Industrie 2020. In einem Satz: Von der Leyen macht auf Chefverkäuferin, Merkel hält den Ball, wie immer, flach. Und der BDI-Präsident? Die Überschriften hat er verstanden. Aber sonst?

Blüms Spruch ist bekannt. Und falsch. Die Politik hat da viel rumgeschraubt und einiges, aber eben zu wenig verbessert. Wenn man es an abstrakten Kriterien wie „menschenwürdiges Leben“ etc. misst. Mit der Pflege ist es ebenso, nur schlimmer. Wir reden darüber, seit Jahrzehnten, schleppend wird da auch ein System aufgebaut, nach Amazon Lieferdiensten sind die […]

Programmarbeit, das ist die Spezialdisziplin der Grünen. Wirklich überrascht aber bin ich von der hohen Qualität des neuen Grundsatzprogramms der Grünen. Ohne mich intensiver mit der Frage beschäftigt zu haben, wie es entstanden ist: Auch sprachlich es es von so hoher Qualität, Eindeutigkeit, Prägnanz, wie ich es von grünen Programmen bisher nicht kenne. Es lohnt […]

Die Leopoldina, Merkels Delphi, hat zum vierten Mal über Corona gebrütet. Und sie hat ein Papier geschrieben, das wie ein sonntägliches Vaterunser klingt. Es stehen nur Dinge drin, gegen die wirklich niemand etwas sagen kann. Hochwertige Versorgung, ethisch verantwortbar (Halleluja), wissenschaftsorientiert, digitalisiert, sektorübergreifend, wertschätzend gegenüber den nichtärztlichen Berufen. Alles schön und gut. Und am Schluß […]

Die Welt ist Corona. Und Kopfarbeiter, die zuhause sitzen, können ja mal Revue passieren lassen, was alles so los ist.  Wutbürger und Verschwörungstheoretiker. Manchmal wundert mich, wer so alles mit welcher Wahrnehmung bei mir aufschlägt. Da sind diejenigen, die nach der großen Macht im Hintergrund suchen, dem geheimen Plan, der hinter all diesen Corona-Quarantäne-Übungen steckt. […]

Markus Lanz macht meines Erachtens die einzige interessante Talkshow. Z.B. die am 5.3.2020, in der Webasto-Chef Holger Engelmann, SPD Mann Lauterbach, Juli Zeh und Welterklärer Harald Lesch einen weiten Bogen spannten. Vom Corona Virus über Bildung, bis hin zur AfD und dem Groll der Peripherie.  Was Lanz anders macht als andere, ist, dass er die […]

Und ein Argument dafür, warum eine wettbewerbsfähige Aufstellung des freiheitlichen Westens nur werteorientiert und nicht territorial erstrebenswert ist. Der FAZ Digitec-Talk zur Europäischen Digitalstrategie hat den letzten Ausschlag gegeben, diesen Text endlich zu verfassen. Politik kann keine Verantwortung übernehmen. Leider kann sie fast jedes Thema besetzen. Ganz grundsätzlich: Politiker werden gewählt und abgewählt. Land, Bund, […]

Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte.  Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch […]

Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren. Was also tun?

Mensch, Kevin

Was liest die Linke SPD-Basis da? Karriere macht flexibel. Der Weg aller Juso-Vorsitzenden ist vorgezeichnet. Grüsse an Gerd Schröder. Aber lassen wir das Lästern beiseite. Was das SPD-Dilemma zeigt:Die Linken wollen keine andere Politik, sondern mit scharfen Parolen selber an die Fleischtöpfe. Ich wiederhole, was ich immer wieder betone:

Alle wollen es sein: Die Mitte. Meine These: Das interessiert keinen Wähler. Die aufgeblasenen Versprechen, die die Parteien absondern, kommen bei den Bürgerinnen und Bürger nicht an. Wohlfeile Begriffe versanden irgendwie, bevor sie Wirklichkeit werden. Lessons to learn: Abrüsten. Die Parteien außerhalb der AfD müssen die Erwartungshaltung insoweit korrigieren, dass sie mal offen aussprechen, was […]

Thüringen hat gewählt. Und überrascht. So sehr waren Prognosen noch nie daneben gelegt. Was wir daraus lernen können.

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