Eindrücke aus den Reden von von der Leyen, Merkel und Kempf auf dem Tag der Industrie 2020.
In einem Satz: Von der Leyen macht auf Chefverkäuferin, Merkel hält den Ball, wie immer, flach. Und der BDI-Präsident? Die Überschriften hat er verstanden. Aber sonst?
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Blüms Spruch ist bekannt. Und falsch. Die Politik hat da viel rumgeschraubt und einiges, aber eben zu wenig verbessert. Wenn man es an abstrakten Kriterien wie „menschenwürdiges Leben“ etc. misst.
Mit der Pflege ist es ebenso, nur schlimmer. Wir reden darüber, seit Jahrzehnten, schleppend wird da auch ein System aufgebaut, nach Amazon Lieferdiensten sind die mobilen Pflegedienste die dominierenden Verkehrsteilnehmer in Stadt und Land.
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Programmarbeit, das ist die Spezialdisziplin der Grünen. Wirklich überrascht aber bin ich von der hohen Qualität des neuen Grundsatzprogramms der Grünen. Ohne mich intensiver mit der Frage beschäftigt zu haben, wie es entstanden ist: Auch sprachlich es es von so hoher Qualität, Eindeutigkeit, Prägnanz, wie ich es von grünen Programmen bisher nicht kenne. Es lohnt sich, es zu lesen; – und darüber nachzusinnen.
Es ist ein bißchen wie beim Stäbchenwurf. Das Ganze bildet keinen Monoliten, sondern der Entwurf besteht aus Bausteinen. Der Leser hat die Aufgabe, diese Bausteine zusammen zu stellen, diese Bausteine mit dem Hintergrund seiner eigenen Erfahrungen zu reflektieren.
Die Leopoldina, Merkels Delphi, hat zum vierten Mal über Corona gebrütet. Und sie hat ein Papier geschrieben, das wie ein sonntägliches Vaterunser klingt.
Es stehen nur Dinge drin, gegen die wirklich niemand etwas sagen kann. Hochwertige Versorgung, ethisch verantwortbar (Halleluja), wissenschaftsorientiert, digitalisiert, sektorübergreifend, wertschätzend gegenüber den nichtärztlichen Berufen. Alles schön und gut.
Und am Schluß der Zusammenfassung schlendert noch ein beiläufiger Satz daher: Ergänzung der Fallpauschalen durch strukturelle (Finanz)Elemente.
Das ist der substanzielle Kern.
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Die Welt ist Corona. Und Kopfarbeiter, die zuhause sitzen, können ja mal Revue passieren lassen, was alles so los ist.
Wutbürger und Verschwörungstheoretiker. Manchmal wundert mich, wer so alles mit welcher Wahrnehmung bei mir aufschlägt. Da sind diejenigen, die nach der großen Macht im Hintergrund suchen, dem geheimen Plan, der hinter all diesen Corona-Quarantäne-Übungen steckt. Dann diejenigen, aber sie werden aber weniger, die der dringenden Meinung sind, jetzt müsste man klar Schiff machen, „denen da oben den Marsch blasen“, weil man das alles ganz anders machen müsste. Und schließlich die, die auf die Kraft der Zivilgesellschaft zählen, die „die da oben“ überwachen müssten. Watchdogs der Coronabewältigung. Nein, niemand braucht die geballte Kraft der Besserwisser. Es reicht, wenn wir offen drüber reden. (mehr …)
Markus Lanz macht meines Erachtens die einzige interessante Talkshow. Z.B. die am 5.3.2020, in der Webasto-Chef Holger Engelmann, SPD Mann Lauterbach, Juli Zeh und Welterklärer Harald Lesch einen weiten Bogen…
Und ein Argument dafür, warum eine wettbewerbsfähige Aufstellung des freiheitlichen Westens nur werteorientiert und nicht territorial erstrebenswert ist. Der FAZ Digitec-Talk zur Europäischen Digitalstrategie hat den letzten Ausschlag gegeben, diesen…
Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte. Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch in der CDU angekommen.
Meine These: Auf die Grünen kommt es an, wenn man das weitere Wuchern der antidemokratischen AfD auf dem Humus des Zorns relevanter Gruppen der Gesellschaft eindämmen will. (mehr …)
Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren.
Was also tun? (mehr …)
Was liest die Linke SPD-Basis da? Karriere macht flexibel. Der Weg aller Juso-Vorsitzenden ist vorgezeichnet. Grüsse an Gerd Schröder.
Aber lassen wir das Lästern beiseite. Was das SPD-Dilemma zeigt:Die Linken wollen keine andere Politik, sondern mit scharfen Parolen selber an die Fleischtöpfe.
Ich wiederhole, was ich immer wieder betone:
Alle wollen es sein: Die Mitte. Meine These: Das interessiert keinen Wähler. Die aufgeblasenen Versprechen, die die Parteien absondern, kommen bei den Bürgerinnen und Bürger nicht an. Wohlfeile Begriffe versanden…
Thüringen hat gewählt. Und überrascht. So sehr waren Prognosen noch nie daneben gelegt. Was wir daraus lernen können.
https://open.spotify.com/episode/5xYvuXJGABM7eMRo0Ivsr7?si=fLKYuMKTQ_m0JhEJrq-Flg Ich gebe zu, ich mag diese Nüchternheit von Olaf Scholz. Aber ich bin halt kein Sozialdemokrat. Also Daumendrücken vom Spielfeldrand.
Der Spiegel-Bericht über die Nacht vor dem Klimagesetz macht wieder mal klar, warum es mit der GroKo zu Ende geht: Billigste Kompromisse, die nichts anderes erreichen, als dass die Beteiligten ihr Gesicht nicht verlieren. Das Ende naht. Hoffentlich!
Wenn Friedrich März wettert, wer für Klimaschutz ist, will eigentlich die Marktwirtschaft zerstören, der hat den Schuss nicht gehört. Von Gestern zu sein, ist keine Frage des Alters.....
So zeigt sich die Trennlinie in der Mitte der Gesellschaft jetzt entlang der Frage, ob man genauer hinsieht , wie Edenhofer, Friday for Future, gestern wieder einmal Annalena Baerbock getan hat. Oder ob man alles laufen lässt, weil man niemand verunsichern will. Wie Peter Altmaier und "Andi" Scheuer.
Donald Trump und Boris Johnson sind Glücksritter. Dennoch können wir, die Demokraten, von ihnen lernen. Ein paar Ideen.
Tja, jetzt ist die Botschaft auch beim Schubkraftverstärker der deutschen Medienlandschaft, Spiegel Online, angekommen: Alle Parteien wollen das Klima retten, aber niemand soll es wehtun, so schreiben Valerie Höhne und Severin Weiland. Auch die Grünen machen da keine Ausnahme. “Radikal ist das neue Pragmatisch”, aber wenn der Pulverdampf verzogen ist, was bleibt dann?
Ein paar Vorschläge für die radikalpragmatischen Grünen.
Jede Rakete hat ihren Zenith. Aber vielleicht ist es mit dem Gesundheitsministeramt von Spahn wie mit einer Trägerrakete. Sie schwächelt schon, bevor sie abgeworfen wird. Das Apothekengesetz kann man so…
Bei der FAZ dürfen heute, also 9.6.2019 gleich zwei ran an die Grünen. In der Sonntags-Printausgabe, 9.6.2019 schreibt Ralph Bollmann. Tenor: Seit Neuestem liebt die Wirtschaft die Grünen. Mal sehen,…