Europa

Demokratie in der Krise. Über den Zusammenhang von Populismus, Digitalisierung, Globalisierung und die Folgen für richtige Politik.

Es ist ein Dammbruch. Weitere werden folgen. Trump hat uns allen klar gemacht, wie weit man es als Populist, als zynischer und auf weltgrößter Bühne sich widersprechender Populist bringen kann. 
 
Die Berliner Zeitung zeigt heute, 19.11.2916, auf Seite 2 Bilder von Obamas Abschied mit den traurigen Helden Europas. Merkel, Hollande, Renzi, May, Rajoy. Titel der Seite: Merkels pikante Abschiedsrunde. 
 
Ganz schön mutig.
 
Es ist eine Reihe geschlagener Helden, die sich dort nochmal versammelt hat. Und sie ist kein Grund zur Freude. 
 
Sie ist Anlass zu Fragen. 
 
Was kann Demokratie eigentlich leisten? Was leistet Demokratie in Zeiten des Umbruchs?

WeiterlesenDemokratie in der Krise. Über den Zusammenhang von Populismus, Digitalisierung, Globalisierung und die Folgen für richtige Politik.

Wie wirklich ist die politische Wirklichkeit. Anlässlich der Debatte zwischen Dieter Zetsche und Simone Peter.

Zetsche darf reden. Simone Peter darf sagen, dass Winfried Kretschmann selbstverständlich auch für den Umstieg aufs Elektroauto ist. Der Grüne Fraktionsvize Oliver Krischer sagt, die Grünen müssten auch mal deutliche Worte finden (stimmt). Und die grüne Klimaexpertin Annalena Baerbock meint, die Industrie sage doch immer, sie brauche klare Vorgaben. Jetzt, mit dem Aussstieg bis 2030, den die deutschen Bundesländer beschlossen haben, hätten sie es. 
Willkommen in deutschen Politzirkus. Jetzt sind gerade wieder die Grünen in die Arena getrieben worden. Vermeintlich aus freiem Willen, aber schon aus der Halbdistanz sieht es aus, als ob sie sich auf ihren Auftritt nicht gut vorbereitet hätten. Fromme Wünsche ersetzen Wirklichkeit. 

(mehr …)

WeiterlesenWie wirklich ist die politische Wirklichkeit. Anlässlich der Debatte zwischen Dieter Zetsche und Simone Peter.

Was die europäischen Länder vom BREXIT lernen sollten. Identitätspolitiik im europäischen Verbund.

Man muss es nicht richtig finden, wenn die Briten jetzt aus der EU raus wollen. Denn es stimmt ja: In den letzten 60 Jahren ist es gelungen, Europa friedlich zu halten. Und trotzdem, das zeigt der Blick durch die europäischen Länder, Frankreich, Italien, Spanien, jetzt auch Deutschland, sowie die jungen osteuropäischen Mitgliedsländer, ist der Zustand ungemütlich. 
Theresa May, die britische Premierministerin hat es, wenn man die ganze Rede hört, sachlich richtig beschrieben: Es ist der Unmut über die ständige Verunsicherung, die durch Globalisierung und Digitalisierung ausgelöst wird, der sich in UK an Europa festgemacht hat: Die Konkretion eines multipolaren Prozesses. Die Bürgerinnen und Bürger vermissen das Eigene und fürchten das Fremde. 

WeiterlesenWas die europäischen Länder vom BREXIT lernen sollten. Identitätspolitiik im europäischen Verbund.

Die Kunst, die alten Kulissen hinter sich zu lassen. Theresa Mays Rede auf dem Konservativen-Parteitag

Man kann auch mit Reden Geschichte schreiben; - eine Tatsache, die wir in Zeiten Angela Merkels vergessen haben. und diese Rede Theresa Mays schreibt Geschichte. Und redisigned die politisch Agenda.…

WeiterlesenDie Kunst, die alten Kulissen hinter sich zu lassen. Theresa Mays Rede auf dem Konservativen-Parteitag

It’s democracy, stupid! Was uns der Brexit Kater lehrt.

Die Briten haben entschieden. Und fieberhaft suchen die einen nach Auswegen, wie das Volksvotum doch noch umzudeuten ist, die anderen wollen den Rauswurf mit Fußtritt, damit nicht (ja, da schau her:) Frankreich, Holland, Spanien auch noch austreten, nicht, weil die jetzt regierenden Politiker wollen, sondern die, die in den Startlöchern stehen: Rechtspopulisten.
Und die Linke (also, die versammelte Linke rot, rot und grün): Die will mehr Europa. Mehr gerechtes Europa, wie es z.B. Michael Braun, der taz Korrespondent in Rom, fordert. Und da geht der Irrsinn weiter. Man diskutiert nicht, wie mehr Gerechtigkeit herzustellen ist (und wie die notwendige wirtschaftliche Kraft erhalten oder gesteigert werden kann), sondern beschwört einfach, dass es geht. 
Schön wär’s. 

(mehr …)

WeiterlesenIt’s democracy, stupid! Was uns der Brexit Kater lehrt.

Warum ein R2G-Projekt nicht so sexy ist wie sein Titel suggeriert.

Politik ist schon lange kein Geschäft für Nüchterne mehr. Man berauscht sich gerne, gerne auch gemeinsam mit den Medien. Und vor allem an sich selbst. Das neueste Aphrodisiakum, besser Autoaphrodisiakum von Politik…

WeiterlesenWarum ein R2G-Projekt nicht so sexy ist wie sein Titel suggeriert.

Harald Welzer, die smarte Diktatur. Ein Angriff auf unsere Denkgewohnheiten.

Ich mag, man ahnt das, diese linken, selbstüberheblichen Besserwisser a la Leggewie und Welzer nicht. Mir ist das alles zu schemantisch und nachkriegsdeutsch. Muss aber immer, fast zwanghaft die "smarte…

WeiterlesenHarald Welzer, die smarte Diktatur. Ein Angriff auf unsere Denkgewohnheiten.

Die pessimistischen Europäer.

In seiner heutigen (29.3.2016) Ausgabe veröffentlicht das Handelsblatt eine Umfrage. Die überwiegende Mehrzahl der Europäer ist pessimistisch. Sie erwarten, dass es ihren Kindern später schlechter geht als ihnen selbst. 
Was ist aber, wenn die Tatsachenbehauptung stimmt, die Beurteilung „Pessimismus“ aber nicht? Weil das Urteil realistisch ist? 
Pffft, würde allen Politikkonzepten die Luft entweichen. Denn die  gehen fröhlich davon aus, dass die Steuer sprudeln und deswegen mehr fürs Gemeinwohl abgezweigt werden kann. 

(mehr …)

WeiterlesenDie pessimistischen Europäer.

Defensive Politik. Statt Suche nach Führung.

Wie geht Politik heute? Nach dem Erfolg der Grünen in Baden-Württemberg scheint das Erfolgsrezept klar: Personen mit Haltung. 
Nur: Die kann man sich nicht im Katalog bestellen. Die müssen sich selber backen. Und so sind Persönlichkeit und Haltung nur zwei Elemente in einem sehr komplexen Bedingungsgeflecht. 
Denn die meisten Politiker gewinnen ihr Profil im Mißverhältnis zur eigenen Partei. Angela Merkel war lange Kohls Liebling, bevor sich zum Brutus wurde (und Schäuble gleich mitmeuchelte). An die Macht gekommen, schien sie länger eine Frage als eine Antwort. Jetzt, rückblickend, erscheint sie alternativlos. 
Oder auch Winfried Kretschmann. Innerparteilich bewegte er sich bisher am Rande seiner Partei. Zu Bodenständig, zu wenig programmgläubig. Dann kam der richtige Zeitpunkt. Und erst im medialen Auftritt hat seine Partei verstanden, was er bewegt. 
Die Fokussierung auf Personen hat eine Ursache: Defensive Politik. Soll heißen, eine Politik, die suggeriert, es könne alles wieder so werden wie früher, alleine dadurch, dass man sie wählt. Oder: Es gäbe, das ist die grüne Variante, eine Welt, zu der man die unsrige unbauen müsste. Viel schöner, viel besser, viel gerechter, viel menschlicher. Man müsse nur wählen. 

WeiterlesenDefensive Politik. Statt Suche nach Führung.

Die freundliche Festung Europa.

Jetzt wird etwas Realität, was ja angeblich niemand wollte. Die Festung Europa. Wenngleich mit menschlichem Antlitz. 
 
Manchmal denke ich mir: Worum geht es eigentlich im öffentlichen Diskurs? Immer wieder stelle ich fest: Es geht nicht um Argumente, sondern darum, wer zu welchem Zeitpunkt was sagen darf. Es wird also ein- und ausgegrenzt und innerhalb des eigenen „Lagers“ also der Inngroup, geht es darum, wer welche Rolle einnehmen darf. 
 
Der Mensch kuschelt gerne und die Frage ist: Wer darf mitkuscheln und wer muss draußen bleiben. 
 
Und: Wer gibt den bösen Buben ab.

WeiterlesenDie freundliche Festung Europa.

Augen auf in der Europapolitik. Warum Joschka Fischers „Closer Europe“ in die Irre führt.

Joschka Fischer setzt auf ein europäisches Weiter So. Ein bißchen kommt mir die Argumentation vor wie einst die immer geforderte Anerkennung des Gewaltmonopols des Staates,  das unsereinem vom Old Establishment abverlangt wurde. Erst solle Großbritannien sich dem Primat des „Closer Europe“ unterwerfen. Dann könne man über alles andere reden. Ich glaube nicht, dass das eine adäquate Antwort auf die Zweifel, Verunsicherungen und Verzweiflungen ist, die Viele, die Politik mit etwas Distanz (und dadurch mit einem abgeklärten Verhältnis von Handlung und Resultaten durchs Leben laufen) betrachten, heute pflegen. Und die meisten dieser Zweifler, so mein Eindruck, sind überzeugte Europäer. Nur hat das Europa der Lebenslügen mit dem ursprünglichen europäischen Gedenken nichts mehr zu tun. Es verdoppelt aber das Illusionsspiel nationaler Politik auf transnationaler Ebene.

WeiterlesenAugen auf in der Europapolitik. Warum Joschka Fischers „Closer Europe“ in die Irre führt.

Das Elend politischer Prozesse. Europa und Griechenland, die x-te

Ich bin Europäer. Und Griechenland gehört zu Europa. Gleichwohl kann man derzeit, z.B. im Handelsblatt vom 8.2.2016  verfolgen, wie Verzögerung und Verschleppung in der Logik politischer Prozesse gute Maßnahmen sein können.…

WeiterlesenDas Elend politischer Prozesse. Europa und Griechenland, die x-te

Zerfall. Und der politische Anteil daran.

In den vergangenen Wochen konnte man erkennen, wie schnell scheinbare gesellschaftliche Konsense zerfallen. Im Schnellschritt (nachdem das europäische Flüchtlingsthema europaweit mindestens ein Jahr ignoriert worden ist): Die Zahl der Flüchtlinge wächst, in Dresden, also dort, wo gar keine hinkommen (und noch niemand hingekommen ist) wird von Pegida demonstriert, die Kanzlerin macht nach einigen Zick Zacks (Palästinensermädchen und Selfi mit Flüchtlingen) ein freundliches Gesicht, der Rest der CDU, auf Umfragen schielend, ein weniger freundliches), Bund und Länder, immerhin, räumen die Haushalte um, um das Problem vor Ort zu lösen, und die Debattenmühlen laufen weiter. 

Worum wird eigentlich debattiert?
(mehr …)

WeiterlesenZerfall. Und der politische Anteil daran.