Change, we can believe in. Wodurch sich die Welt ändert

Die demokratische Linke glaubt an Institutionen. Damit Europa demokratischer wird, schwört sie auf die Ausweitung der Befugnisse des europäischen Parlaments. Ulrich Beck, der Vordenker, hat in dieser Denke auch seine Buchtitel gewählt: Weltinnenpolitik. Irritierender Titel, aber mit Buchtiteln und Begriffen, Risikogesellschaft, Patchworkfamilie, Weltinnenpolitik, hat Beck das alte Denken erschüttert.

So einfach ist das (wenn man entsprechende Bücher schreibt. Und quer denkt).

Der Ansatz war mal gut. Ich meine, dass er der Relativierung bedarf. (mehr …)

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Die Hoffnungsmaschine Europa, Macron und Merkel.

Mehr Macht für das europäische Parlament fordern viele Pro-Europäer. Nikolaus Huss sieht das nicht so. Er benennt Voraussetzungen, die erfüllt sein müssten, damit ein starkes Europäisches Parlament hilfreich wäre und setzt auf die starken Auforitäten Merkel und Macron.

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Die knappe Klugheit der grünen Masse. Warum der anatolische Schwabe und Weltbürger Cem Özdemir die richtige grüne Antwort auf Donald Trump ist.

Die Grünen waren lange Jahre vor allem, das ist jetzt deskriptiv gemeint, ein binnendeutsches Wohlfühlprojekt. Sie sind ein deutscher Sonderweg. Eine Generation hat sich in Abgrenzung zur Väter- (ob Mütter-, müssten wir länger debattieren) Generation neu erfunden. Als Antwort eines gewaltsam kalten National(sozial)ismus hat sie den Blick aufs Ganze gewagt und so über Deutschland hinaus in die Welt gewirkt. 

 

Die Formulierung einer Politik aus dem Wohl des Ganzen heraus. Bürgerlich selbstbewusst, idealistisch, unter Ausblendung eigener Interessen. Mit freundlichen Grüßen an den herrschaftsfreien Diskurs von Jürgen Habermas. 

 

So war das am Anfang. Und auch jetzt ist die Idee mit dem Weltfrieden und Pazifismus nicht falsch. Aber wer grüne Auftritte in den Talkshows der vergangenen Wochen beobachtet, stellt fest: Richtig fühlt sich das nicht mehr an. 

 

Eine richtige Idee, aber zur falschen Zeit. Es fehlt nämlich an einer Haltung zur Welt im Hier und jetzt. Und zwar unabhängig davon, ob die linksgrüne Simone Peter wieder mal die ganze Welt umarmt, die Ängste der eigene Bevölkerung aber nicht versteht oder ob Katrin Göring-Eckardt ihr sanftes Licht über der Welt leuchten lässt. Wenn der Glanz der schönen Rede endet, liegt wieder alles ganz dunkel da. 

 

Beruhigen kann beides nicht. Statt Perspektive hinterlässt es Ratlosigkeit. 

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Zwischen Banalisierung und Ideologisierung. Der depressive Westen.

Ich sehe mir inzwischen keine Talkshows mehr an. Wenn ich es aber, wie am Wochenende, als Edmund Stoiber, Olaf Scholz und Simone Peter miteinander stritten, doch tue, dann mit den Augen von Menschen, die sich einfach mal informieren wollen. 

Sie erlebten einen tobenden Stoiber, einen unendlich gelassenen Olaf Scholz und eine Simone Peter, die auch was sagte. Das war von außerordentlicher Wolkigkeit, dass auch ich nicht wusste, was sie eigentiich will. 

Grüner Sidestep

In einem anderen Zusammenhang schrieb, die Zeit, Mariam Lau, vergangene Woche, wer die Grünen derzeit erlebe, wüsste, was diese an den anderen Parteien kritisieren. Sie wüssten aber nicht, wofür sie stehen.

Man kann nur hoffen, dass das besser wird, wenn Cem Özdemir am Mittwoch als Spitzenkandidat nominiert wird. Vergangenes Jahr hat er bewiesen, dass er Gespür hat. 

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Demokratie in der Krise. Über den Zusammenhang von Populismus, Digitalisierung, Globalisierung und die Folgen für richtige Politik.

Es ist ein Dammbruch. Weitere werden folgen. Trump hat uns allen klar gemacht, wie weit man es als Populist, als zynischer und auf weltgrößter Bühne sich widersprechender Populist bringen kann. 
 
Die Berliner Zeitung zeigt heute, 19.11.2916, auf Seite 2 Bilder von Obamas Abschied mit den traurigen Helden Europas. Merkel, Hollande, Renzi, May, Rajoy. Titel der Seite: Merkels pikante Abschiedsrunde. 
 
Ganz schön mutig.
 
Es ist eine Reihe geschlagener Helden, die sich dort nochmal versammelt hat. Und sie ist kein Grund zur Freude. 
 
Sie ist Anlass zu Fragen. 
 
Was kann Demokratie eigentlich leisten? Was leistet Demokratie in Zeiten des Umbruchs?

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Wie wirklich ist die politische Wirklichkeit. Anlässlich der Debatte zwischen Dieter Zetsche und Simone Peter.

Zetsche darf reden. Simone Peter darf sagen, dass Winfried Kretschmann selbstverständlich auch für den Umstieg aufs Elektroauto ist. Der Grüne Fraktionsvize Oliver Krischer sagt, die Grünen müssten auch mal deutliche Worte finden (stimmt). Und die grüne Klimaexpertin Annalena Baerbock meint, die Industrie sage doch immer, sie brauche klare Vorgaben. Jetzt, mit dem Aussstieg bis 2030, den die deutschen Bundesländer beschlossen haben, hätten sie es. 
Willkommen in deutschen Politzirkus. Jetzt sind gerade wieder die Grünen in die Arena getrieben worden. Vermeintlich aus freiem Willen, aber schon aus der Halbdistanz sieht es aus, als ob sie sich auf ihren Auftritt nicht gut vorbereitet hätten. Fromme Wünsche ersetzen Wirklichkeit. 

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Was die europäischen Länder vom BREXIT lernen sollten. Identitätspolitiik im europäischen Verbund.

Man muss es nicht richtig finden, wenn die Briten jetzt aus der EU raus wollen. Denn es stimmt ja: In den letzten 60 Jahren ist es gelungen, Europa friedlich zu halten. Und trotzdem, das zeigt der Blick durch die europäischen Länder, Frankreich, Italien, Spanien, jetzt auch Deutschland, sowie die jungen osteuropäischen Mitgliedsländer, ist der Zustand ungemütlich. 
Theresa May, die britische Premierministerin hat es, wenn man die ganze Rede hört, sachlich richtig beschrieben: Es ist der Unmut über die ständige Verunsicherung, die durch Globalisierung und Digitalisierung ausgelöst wird, der sich in UK an Europa festgemacht hat: Die Konkretion eines multipolaren Prozesses. Die Bürgerinnen und Bürger vermissen das Eigene und fürchten das Fremde. 

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Die Kunst, die alten Kulissen hinter sich zu lassen. Theresa Mays Rede auf dem Konservativen-Parteitag

Man kann auch mit Reden Geschichte schreiben; - eine Tatsache, die wir in Zeiten Angela Merkels vergessen haben. und diese Rede Theresa Mays schreibt Geschichte. Und redisigned die politisch Agenda.…

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It’s democracy, stupid! Was uns der Brexit Kater lehrt.

Die Briten haben entschieden. Und fieberhaft suchen die einen nach Auswegen, wie das Volksvotum doch noch umzudeuten ist, die anderen wollen den Rauswurf mit Fußtritt, damit nicht (ja, da schau her:) Frankreich, Holland, Spanien auch noch austreten, nicht, weil die jetzt regierenden Politiker wollen, sondern die, die in den Startlöchern stehen: Rechtspopulisten.
Und die Linke (also, die versammelte Linke rot, rot und grün): Die will mehr Europa. Mehr gerechtes Europa, wie es z.B. Michael Braun, der taz Korrespondent in Rom, fordert. Und da geht der Irrsinn weiter. Man diskutiert nicht, wie mehr Gerechtigkeit herzustellen ist (und wie die notwendige wirtschaftliche Kraft erhalten oder gesteigert werden kann), sondern beschwört einfach, dass es geht. 
Schön wär’s. 

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Warum ein R2G-Projekt nicht so sexy ist wie sein Titel suggeriert.

Politik ist schon lange kein Geschäft für Nüchterne mehr. Man berauscht sich gerne, gerne auch gemeinsam mit den Medien. Und vor allem an sich selbst. Das neueste Aphrodisiakum, besser Autoaphrodisiakum von Politik…

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Harald Welzer, die smarte Diktatur. Ein Angriff auf unsere Denkgewohnheiten.

Ich mag, man ahnt das, diese linken, selbstüberheblichen Besserwisser a la Leggewie und Welzer nicht. Mir ist das alles zu schemantisch und nachkriegsdeutsch. Muss aber immer, fast zwanghaft die "smarte…

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Die pessimistischen Europäer.

In seiner heutigen (29.3.2016) Ausgabe veröffentlicht das Handelsblatt eine Umfrage. Die überwiegende Mehrzahl der Europäer ist pessimistisch. Sie erwarten, dass es ihren Kindern später schlechter geht als ihnen selbst. 
Was ist aber, wenn die Tatsachenbehauptung stimmt, die Beurteilung „Pessimismus“ aber nicht? Weil das Urteil realistisch ist? 
Pffft, würde allen Politikkonzepten die Luft entweichen. Denn die  gehen fröhlich davon aus, dass die Steuer sprudeln und deswegen mehr fürs Gemeinwohl abgezweigt werden kann. 

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Defensive Politik. Statt Suche nach Führung.

Wie geht Politik heute? Nach dem Erfolg der Grünen in Baden-Württemberg scheint das Erfolgsrezept klar: Personen mit Haltung. 
Nur: Die kann man sich nicht im Katalog bestellen. Die müssen sich selber backen. Und so sind Persönlichkeit und Haltung nur zwei Elemente in einem sehr komplexen Bedingungsgeflecht. 
Denn die meisten Politiker gewinnen ihr Profil im Mißverhältnis zur eigenen Partei. Angela Merkel war lange Kohls Liebling, bevor sich zum Brutus wurde (und Schäuble gleich mitmeuchelte). An die Macht gekommen, schien sie länger eine Frage als eine Antwort. Jetzt, rückblickend, erscheint sie alternativlos. 
Oder auch Winfried Kretschmann. Innerparteilich bewegte er sich bisher am Rande seiner Partei. Zu Bodenständig, zu wenig programmgläubig. Dann kam der richtige Zeitpunkt. Und erst im medialen Auftritt hat seine Partei verstanden, was er bewegt. 
Die Fokussierung auf Personen hat eine Ursache: Defensive Politik. Soll heißen, eine Politik, die suggeriert, es könne alles wieder so werden wie früher, alleine dadurch, dass man sie wählt. Oder: Es gäbe, das ist die grüne Variante, eine Welt, zu der man die unsrige unbauen müsste. Viel schöner, viel besser, viel gerechter, viel menschlicher. Man müsse nur wählen. 

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