Wie lange können die Grünen Realitäten ignorieren?

Ich beobachte bei den Grünen eine eigenartige Ambivalenz: Alltagspolitisch verhalten sie sich nüchtern und sachbezogen, aber das Scheitern in der Ampel konzeptionell aufzuarbeiten, weigern sie sich konstant. Weder das Papier der Böll-Stiftung, noch der Namensbeitrag von Franziska Brantner und Felix Banaszak in der FAZ nehmen die tieferliegenden Fragen des grünen Scheiterns in den Blick. 

Ein Rundumblick. 

(mehr …)

WeiterlesenWie lange können die Grünen Realitäten ignorieren?

Mehr vom Gleichen lautet die Botschaft von Böll und Grünen

Hausaufgaben nicht gemacht

Die Böll-Stiftung hat unter dem Titel “Strukturen des Fortschritts” von Arne Jungjohann eine Studie erstellen lassen. Sie befasst sich mit den Binnenprozessen Grünen Regierens. 

Ich finde das bezeichnend bis bedenklich, wenn sich die grüne Stiftung mit den Binnenprozessen des Regierens befasst, es Stiftung und Partei aber nicht gelingt, etwas zum massiven Vertrauensverlustes grüner und insgesamt “bürgerlicher Politik” zu verfassen. Gehandelt wird also frei nach dem Motto “Als sie das Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelte sie ihre Kräfte”. 

Eine kritische Zwischenbilanz (mehr …)

WeiterlesenMehr vom Gleichen lautet die Botschaft von Böll und Grünen

Achtung, Falle! Warum realpolitische grüne Triumphschreie zu früh kommen.

Viele meiner grünen Realofreunde sind jetzt ganz erleichtert. Endlich sind sie weg, die VertreterInnen der Grünen Jugend, die sich in Talkshows tummeln und von einem quasisozialistischem Deutschland träumen. Aber so…

WeiterlesenAchtung, Falle! Warum realpolitische grüne Triumphschreie zu früh kommen.

Weder Christian Stöcker @ChrisStoecker noch Daniel Stelter @thinkBTO liegen richtig. 

Die Frage, ob Christian Stöcker @ChrisStoecker oder Daniel Stelter @thinkBTO ideologisch sind, lenkt davon ab, wie wir unsere Klimapolitik besser machen können. DIe Konsequenz: Think beyound the obvious!

WeiterlesenWeder Christian Stöcker @ChrisStoecker noch Daniel Stelter @thinkBTO liegen richtig. 

Chapeau, Bundesverfassungsgericht! Jetzt kann die Ampel mal nachdenken!

Ich will mal, und zwar als grünes Mitglied, meinen Unmut über diese Ampel kundtun. Es ist erbärmlich, was ihr so treibt. 

Ich rekapituliere: 

Angefangen hat alles ganz vollmundig, als “Fortschrittskoalition”. Nur dass, da hat Christian Lindner recht, Fortschritt immer so gedacht wurde, als ob Fortschritt nur in Form von staatlichen Weisungen, flankiert mit Förderprogrammen, wenn es um Sozialausgaben geht, mit Ausgleichsprogrammen einhergeht. 

Und jetzt: Nie war so viel Ernüchterung wie heute! (mehr …)

WeiterlesenChapeau, Bundesverfassungsgericht! Jetzt kann die Ampel mal nachdenken!

Schaut doch mal hin!

Die Umfrageergebnisse der AfD steigen scheinbar unaufhörlich. Heute (25.6.2023) schielen alle nach Sonneberg. Gelingt der AfD hier der Durchbruch? Dem politischen Berlin fällt dazu immer nur eine Idee ein: Wir Demokraten gegen die da. Die von der AfD. Dass sie damit nur deren Wahrnehmung stärkt, blenden sie aus. Und so wird AfD Zustimmung zur Kraftprobe: Mal sehen, wann sie uns endlich ernst nehmen! 

Eine Intervention.  (mehr …)

WeiterlesenSchaut doch mal hin!

Weniger Politik wagen. Die aber besser!

Die Debatte um die Klimapolitik der Grünen in der Ampel, um die verwandtschaftlichen Beziehungen innerhalb des grünen Top-Managements erschüttert mich. Jetzt hat Gitta Connemann einen Untersuchungsausschuss zu Staatssekretär Graichen gefordert.

Same Procedure as every year.

Die  CDU denkt natürlich, das Problem wäre, dass es Verwandtschaftsverhältnisse gibt. Weil es bei der CDU auch sein könnte. …… (mehr …)

WeiterlesenWeniger Politik wagen. Die aber besser!

Alles richtig gemacht. Nie hatte eine grüne Führungsmannschaft mehr Rückhalt als heute.

Alles richtig gemacht. Die #bdk22 war für die Grünen ein echter Erfolg. Der Zusammenhalt ist gestärkt. Die Partei steht geschlossen hinter ihrer Führungsmannschaft. Robert Habeck hält sich weitere Nachbesserungen offen. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen: Wenn die Bündnisgrünen nicht ihre grundsätzlichen Webmuster überprüfen, könnten sie schneller scheitern als uns allen lieb sein kann.  (mehr …)

WeiterlesenAlles richtig gemacht. Nie hatte eine grüne Führungsmannschaft mehr Rückhalt als heute.