Nach dem Scheitern der Ampel und dem Rückzug von Robert Habeck und Annalena Baerbock wurde immer wieder von einer Aufarbeitung des relativen Misserfolgs geredet. Passiert ist erstmal nichts. Dann hat…
Ich beobachte bei den Grünen eine eigenartige Ambivalenz: Alltagspolitisch verhalten sie sich nüchtern und sachbezogen, aber das Scheitern in der Ampel konzeptionell aufzuarbeiten, weigern sie sich konstant. Weder das Papier der Böll-Stiftung, noch der Namensbeitrag von Franziska Brantner und Felix Banaszak in der FAZ nehmen die tieferliegenden Fragen des grünen Scheiterns in den Blick.
Ein Rundumblick.
Die Böll-Stiftung hat unter dem Titel “Strukturen des Fortschritts” von Arne Jungjohann eine Studie erstellen lassen. Sie befasst sich mit den Binnenprozessen Grünen Regierens.
Ich finde das bezeichnend bis bedenklich, wenn sich die grüne Stiftung mit den Binnenprozessen des Regierens befasst, es Stiftung und Partei aber nicht gelingt, etwas zum massiven Vertrauensverlustes grüner und insgesamt “bürgerlicher Politik” zu verfassen. Gehandelt wird also frei nach dem Motto “Als sie das Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelte sie ihre Kräfte”.
Eine kritische Zwischenbilanz (mehr …)
Entgegnung zu Andreas Rödders "Konservative Neuerfindung des Westens" im Spiegel 13/2025. Richtige Analyse, unzureichende Schlußfolgerungen. Die Zukunft ist offen!
Vorbemerkung: Ich halte das Anwachsen rechtspopulistischer bis hin zu rechtsradikaler Strömungen, Denkungsweisen und Parteien für bedauernswert und gefährlich. Aber die Frage, wie man dieses Anwachsen stoppen kann, halte ich für…
Am 15.02.2024 haben die untenstehenden Mitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen offenen Brief an ihre Parteiführung und Mandatsträger gerichtet. Wir waren in Sorge, dass die Ampel weiter falsch abbiegt. Die…
Viele meiner grünen Realofreunde sind jetzt ganz erleichtert. Endlich sind sie weg, die VertreterInnen der Grünen Jugend, die sich in Talkshows tummeln und von einem quasisozialistischem Deutschland träumen. Aber so…
Wir müssen lernen, unsere Ideale und die Mittel und Wege dorthin besser abzuwägen Erstmal ist großer Dank notwendig. Omid Nouripour und Ricarda Lang legen ihre Ämter nieder. Sicher tragen sie…
Man könnte sagen, die Brandenburg Wahl war ein Fest der Demokratie. Über 70 Prozent sind dem Ruf der Wahlurnen gefolgt. Nein, sagen die Vertreter der etablierten Parteien, kein Fest der…
Die Botschaften der Wählerinnen und Wähler ist klar: Wir wollen, dass Ihr, die Politikerinnen und Politiker, die ungesteuerte Einwanderung beendet, dass ihr steuert. Die Gründe sind unterschiedlich, die Schulen müssen…
Wie ich als Grünes Mitglied die Lage sehe. Der Absturz von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Hoffnungsträger zum Sündenbock der Gesellschaft ist weitgehend selbstverschuldet. Er hat seine Ursache darin, wie Grüne…
Eine Wahlkampf Bilanz aus grüner Sicht Die Tage nach der Europawahl. Klar, die Ampel hat einen Denkzettel erhalten, wenngleich in unterschiedlicher Stärke. Die FDP, trotz profilierter Kandidatin nur knapp über…
Der Westen hat keine Demut gegenüber der Komplexität der Welt. Wenn er so weiter macht, wird er scheitern. Blicken wir zurück auf die Erfolgsgeschichte des Westens. Wir sagen: Ein Resultat…
Wir, also wir Grünen und grünnahen Akteure, können ja weiter darüber reden, wie wir die Erfolge der Ampel sichtbar machen können. Aber ich habe meine Zweifel, ob das noch etwas…
Die Frage, ob Christian Stöcker @ChrisStoecker oder Daniel Stelter @thinkBTO ideologisch sind, lenkt davon ab, wie wir unsere Klimapolitik besser machen können. DIe Konsequenz: Think beyound the obvious!
Ich will mal, und zwar als grünes Mitglied, meinen Unmut über diese Ampel kundtun. Es ist erbärmlich, was ihr so treibt.
Ich rekapituliere:
Angefangen hat alles ganz vollmundig, als “Fortschrittskoalition”. Nur dass, da hat Christian Lindner recht, Fortschritt immer so gedacht wurde, als ob Fortschritt nur in Form von staatlichen Weisungen, flankiert mit Förderprogrammen, wenn es um Sozialausgaben geht, mit Ausgleichsprogrammen einhergeht.
Und jetzt: Nie war so viel Ernüchterung wie heute! (mehr …)
Die Umfrageergebnisse der AfD steigen scheinbar unaufhörlich. Heute (25.6.2023) schielen alle nach Sonneberg. Gelingt der AfD hier der Durchbruch? Dem politischen Berlin fällt dazu immer nur eine Idee ein: Wir Demokraten gegen die da. Die von der AfD. Dass sie damit nur deren Wahrnehmung stärkt, blenden sie aus. Und so wird AfD Zustimmung zur Kraftprobe: Mal sehen, wann sie uns endlich ernst nehmen!
Eine Intervention. (mehr …)
Die Debatte um die Klimapolitik der Grünen in der Ampel, um die verwandtschaftlichen Beziehungen innerhalb des grünen Top-Managements erschüttert mich. Jetzt hat Gitta Connemann einen Untersuchungsausschuss zu Staatssekretär Graichen gefordert.
Die CDU denkt natürlich, das Problem wäre, dass es Verwandtschaftsverhältnisse gibt. Weil es bei der CDU auch sein könnte. …… (mehr …)
Der Streit in der Ampelkoalition ist mir unerklärlich. Wenn die Grünen jetzt ihre Art zu denken, überprüfen würden, könnten sie sich später viel Ärger ersparen.
Alles richtig gemacht. Die #bdk22 war für die Grünen ein echter Erfolg. Der Zusammenhalt ist gestärkt. Die Partei steht geschlossen hinter ihrer Führungsmannschaft. Robert Habeck hält sich weitere Nachbesserungen offen. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen: Wenn die Bündnisgrünen nicht ihre grundsätzlichen Webmuster überprüfen, könnten sie schneller scheitern als uns allen lieb sein kann. (mehr …)