Grüne

Zwei Realos machen keinen Sommer. Zum Zustand der Grünen.

Das ist nochmal gut gegangen. Mit Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt ziehen die Grünen mit zwei Realos in den Wahlkampf. Wer Erleichterung spürt, sei gewarnt. Viele meiner Bekannten, wirtschaftsnah, realistisch, nach vorne denkend, grün geneigt, sind verstört über das aktuelle Bild, das diese Partei abgibt. Die Kritik: Der Sichtbarkeit nach ist Jürgen Trittin der Spitzenkandidat, Katrin-Göring-Eckardt spreche lang, am Ende wüsste man aber nicht, was sie gesagt habe. Und mit ihren Münsteraner Beschlüssen hätten die Grünen einmal mehr gezeigt, dass sie eine Partei der Besserwisser und Umverteiler sein wollen, dass sie lieber als linke Protestpartei mit einstelligen Ergebnissen die wahre Lehre verkörpern möchten als mit Kretschmanns Wahlergebnissen mitregieren zu wollen. 
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Zwischen Banalisierung und Ideologisierung. Der depressive Westen.

Ich sehe mir inzwischen keine Talkshows mehr an. Wenn ich es aber, wie am Wochenende, als Edmund Stoiber, Olaf Scholz und Simone Peter miteinander stritten, doch tue, dann mit den Augen von Menschen, die sich einfach mal informieren wollen. 

Sie erlebten einen tobenden Stoiber, einen unendlich gelassenen Olaf Scholz und eine Simone Peter, die auch was sagte. Das war von außerordentlicher Wolkigkeit, dass auch ich nicht wusste, was sie eigentiich will. 

Grüner Sidestep

In einem anderen Zusammenhang schrieb, die Zeit, Mariam Lau, vergangene Woche, wer die Grünen derzeit erlebe, wüsste, was diese an den anderen Parteien kritisieren. Sie wüssten aber nicht, wofür sie stehen.

Man kann nur hoffen, dass das besser wird, wenn Cem Özdemir am Mittwoch als Spitzenkandidat nominiert wird. Vergangenes Jahr hat er bewiesen, dass er Gespür hat. 

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Demokratie in der Krise. Über den Zusammenhang von Populismus, Digitalisierung, Globalisierung und die Folgen für richtige Politik.

Es ist ein Dammbruch. Weitere werden folgen. Trump hat uns allen klar gemacht, wie weit man es als Populist, als zynischer und auf weltgrößter Bühne sich widersprechender Populist bringen kann. 
 
Die Berliner Zeitung zeigt heute, 19.11.2916, auf Seite 2 Bilder von Obamas Abschied mit den traurigen Helden Europas. Merkel, Hollande, Renzi, May, Rajoy. Titel der Seite: Merkels pikante Abschiedsrunde. 
 
Ganz schön mutig.
 
Es ist eine Reihe geschlagener Helden, die sich dort nochmal versammelt hat. Und sie ist kein Grund zur Freude. 
 
Sie ist Anlass zu Fragen. 
 
Was kann Demokratie eigentlich leisten? Was leistet Demokratie in Zeiten des Umbruchs?

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Warum sich die Grünen jetzt entscheiden müssen

Der Westen zeigt sich ratlos. Und in der Tat, es gibt keine einfache Lösung. Und, wie das rückstandslose Wirken der SPD in der Bundesregierung zeigt, der Glaube, dass man mit Umverteilung und Sozialpolitik Zusammenhalt herstellen könne, ist falsch.
Was also ist die Aufgabe der Parteien? 

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Was grün ist, bleibt unklar. Zur #bdk16 von Bündnis 90/Die Grünen.

Klarheit hat dieser Parteitag nicht gebracht. Zwar konnte, dank des beherzten Einsatz von Cem Özdemir der Parteitag aus seiner altlinksradikalen Erstarrung gerissen werden. Doch war der Parteitag über weite Strecken vom „angry green man“, paritätisch auch als „angry green woman“ zu haben, geprägt. 

Was klar ist: Die Realos, am Freitag Abend noch optimistisch, haben sich verzockt. Vermögens- und Erbschaftssteuer wurden in einem „radikal-aber-alles-offen“-Beschluß geparkt, der nichts geklärt hat. Am Sonntag konnte sich dann fröhlichster Fundamentalismus der alten Prägung entladen. Gipfel empörungsethischer Rhetorik: Bis 2025 wollen die Grünen also aus der Kohle aussteigen, gegen den Rat selbst der ökologischen Forschungsinstitute, die lediglich 2035 als machbar halten. „Basis ist Boss“ werben die Grünen für ihre Spitzenkandidaten-Urwahl. Und Boss kann alles, hat sich die Basis gedacht und alle fachlichen Ratschläge beiseite geschoben. 

Willkommen im postfaktischen Zeitalter. 

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Vom Maoisten zu Mamas Liebling. Was Winfried Kretschmanns Lebensbogen über die Grünen sagt. 

Nichts geht über die Videothek. Schon lange gucke ich keine Talkshows mehr, stets die gleichen Inszenierungen in der stets gleichen “Ich weiss, Frau Lehrerin” Perspektive. Erkenntniswert war gestern, Entertainment auch. …

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Was mir bei Christoph Keeses „Silicon Germany“ zur deutschen Politik so einfällt.

Ich lese gerade Christoph Keeses Digital Germany. Nach anfänglicher Skepsis, ich las das etwas depressive Schlusswort zuerst, erzählt Keese sehr plastische Geschichten, wie deutsche Unternehmen arbeiten, horizontale und vertikale Strukturen, die Bereitschaft, was auszuprobieren, neue Konstellationen zu wagen usw. usw.

Ich bin noch nicht fertig mit dem Buch. Ein Gedanke aber drängt sich mir auf:

Wie kann man das Ganze auf die Politik übertragen? (mehr …)

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Landschaftsvermessung oder Marschbefehl? Eindrücke anlässlich des 3. grünen netzpolitischen Kongresses. #nk16

90% aller Deutschen würden, da bin ich mir sicher, den Titel geil finden: "Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft."  Und weil die Grünen die Partei der Grundsätze und der Grundhaltung…

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Bullshit-Bingo namens Wissenschaft. Anmerkungen zum grünen Fachgespräch über Gesundheits-Apps

Die Bundestagsgrünen haben zum Expertengespräch geladen, der Ort war stickig-cool (sehr großes Interesse), das Rainmaking-Loft, Heimat des Startup-Accelerators Startupbootcamp, der im November mit seinem ersten Digital Health Programm in Berlin startet. 

Was muss, was sollte man tun, um den Dschungel an Gesundheitsapps zu durchleuchten und durchforsten, um Spreu vom Weizen oder “Best Practice” vom “Worst Case”, vor Müll oder Gesundheitsgefahren zu schützen. Die grüne gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeink war eine kluge Gastgeberin. 

Aber: Man kann sich seine Gäste nicht immer ganz frei aussuchen. 

Im ersten Teil, und da sind wir schon mitten im Problem, wurde die Wissenschaft befragt. Und, man entschuldige mir meine Pauschalität, die hatte in ihrer Elfenbeinarroganz wieder mal keine Antwort. 

Außer: Evidenzbasiert. Und: da müsste man mal genauer forschen. 

Bullshitbingo. Auftragsfishing. Und keinerlei Erkenntnis, was da draußen vor sich geht. Wie und warum Menschen oder Unternehmen Apps entwickeln oder entwickeln lassen. 
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Over? Über den Flirt der Gesellschaft mit den Grünen

Endlich, aus grüner Sicht, ist es geschafft. Die Regierungsbeteiligung ist greifbar. Und dieser Umstand wird die Berliner Grünen darüber hinwegtäuschen, dass auch sie einer der großen Verlierer dieser Abgeordnetenwahl sind. 

Die Grüne Wählerbilanz: Stimmanteile verloren (am meisten übrigens in Kreuzberg Friedrichshain!!!!!) und das an so gut wie alle Parteien:21.000 an die Linken, 9000 an die FDP, 4000 an die AfD, 3000 an die SPD, 2000 an die CDU, ebensoviele an die Nichtwähler. 

Das muss man erst mal setzen lassen. Wir erinnern uns: Letztes Mal schienen Renate Künast und Volker Ratzmann die großen Verlierer, weil sie die SPD nicht überrunden konnten. Aber jetzt reicht es gerade noch für Platz Vier. 

Städtische Avantgarde war gestern.

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Harald Welzer, die smarte Diktatur. Ein Angriff auf unsere Denkgewohnheiten.

Ich mag, man ahnt das, diese linken, selbstüberheblichen Besserwisser a la Leggewie und Welzer nicht. Mir ist das alles zu schemantisch und nachkriegsdeutsch. Muss aber immer, fast zwanghaft die "smarte…

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Das Gute an #Grünschwarz! Weniger Politiksprech wagen. Dafür Wirtschaft und Gesellschaft machen lassen.

Der Koalitionsvertrag von Grün und Schwarz in Baden-Württemberg liegt auf dem Tisch. Was ich als gut dabei betrachte: Das Ende rotgrüner Projektitis. Die hat dazu geführt, dass sich Rote und…

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Aufstieg kommt vor dem Fall. Der aktuelle Spiegel, die Grünen und die Politik

In seiner aktuellen Ausgabe hat der Spiegel eine bitterzynische Abrechnung mit den Grünen geschrieben. Jan Friedmann, Annett Meiritz, Ruben Rehage, Britta Stuff haben zugeschlagen. Ihre Botschaft: Früher radikal, sind die…

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Wir Kuschelmonster! Warum es an der Zeit ist, dass WIR GRÜNE uns im Spiegel mal genauer betrachten.

Kuschelmonsterdeutschland war gestern. Grüne, willkommen in der Wirklichkeit. Die Frage ist: Wollt ihr mit 30 Prozent der Deutschen einen Kurs verantwortlicher Leistungsfähigkeit gehen? Oder weiter diese links-staatsfixierten wünschdirwas Paradiesträume träumen?

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Nicht links, nicht rechts. Vorne! Warum ein alter Gedanke für die Grünen neue Nahrung erhält.

Jetzt rüsten sie wieder. Die Grünen, in Rheinland-Pfalz gerupfte Wahlsieger von Baden-Württemberg suchen eine bundesweite Aufstellung. Am Wochenende ist kleiner Parteitag. Michael Kellner hat sich frühzeitig in Stellung gebracht, Mathias Wagner, der den Laden in Hessen zusammenhält, hat geantwortet  Aber worum geht’s 

 

 Die Grünen suchen eine Aufstellung. 

 
Krass, oder? In einem Land die größte Partei zu werden, im anderen völlig abzusacken, im dritten sich tapfer zu schlagen. Just One Day! 
 

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Warum Rüdiger Soldt mit seinem Kommentar „Grün-Schwarz ist zum Erfolg verpflichtet“, FAS vom 3.4.2016″ ausnahmsweise falsch liegt.

So sehr ich Rüdiger Soldts Berichte in der FAZ schätze, so sehr muss ich seiner Einschätzung der Erfolgsaussichten von Grünschwarz in Baden-Württemberg (Grün-Schwarz ist zum Erfolg verpflichtet“, FAS vom 3.4.2016) inhaltlich widersprechen. 
Die Erfolgsaussichten wären, so schreibt er, unter folgenden Voraussetzungen gegeben: „Die CDU muss bei den Themen Inneres, Integration, Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur ihre Handschrift sichtbar machen und vor allem mit herausragendem Personal aufwarten, das sich nicht allein aus der Landtagsfraktion rekrutieren darf.“
Mit Verlaub, das beinhaltet zwei Fehler, die zeigen, wie sehr auch sachliche Journalisten dem Trubel am politischen Hofe erliegen.

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Grün-Schwarz in Baden-Württemberg. Zum Ende der Politikgläubigkeit in Deutschland.

Ich wundere mich ja immer. mehr über die angeblich politisch interessierten MitbürgerInnen, die die Fahnen einer Partei hochhalten und über Unvereinbarkeiten streiten. So, als ob eine Landesregierung die Hebel komplett umlegen könnte. Polititstrategen phantasieren dann immer über „Framing“, „Agendasetting“, bemühen gar Gramsci’s Hegemoniebegriff. Danach wäre es von größter Bedeutung, die hegemoniale Selbstdeutung über die Gesellschaft übernehmen und prägen zu können. 

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Die freundliche Festung Europa.

Jetzt wird etwas Realität, was ja angeblich niemand wollte. Die Festung Europa. Wenngleich mit menschlichem Antlitz. 
 
Manchmal denke ich mir: Worum geht es eigentlich im öffentlichen Diskurs? Immer wieder stelle ich fest: Es geht nicht um Argumente, sondern darum, wer zu welchem Zeitpunkt was sagen darf. Es wird also ein- und ausgegrenzt und innerhalb des eigenen „Lagers“ also der Inngroup, geht es darum, wer welche Rolle einnehmen darf. 
 
Der Mensch kuschelt gerne und die Frage ist: Wer darf mitkuscheln und wer muss draußen bleiben. 
 
Und: Wer gibt den bösen Buben ab.

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