Demokratie in der Krise. Über den Zusammenhang von Populismus, Digitalisierung, Globalisierung und die Folgen für richtige Politik.

Es ist ein Dammbruch. Weitere werden folgen. Trump hat uns allen klar gemacht, wie weit man es als Populist, als zynischer und auf weltgrößter Bühne sich widersprechender Populist bringen kann. 
 
Die Berliner Zeitung zeigt heute, 19.11.2916, auf Seite 2 Bilder von Obamas Abschied mit den traurigen Helden Europas. Merkel, Hollande, Renzi, May, Rajoy. Titel der Seite: Merkels pikante Abschiedsrunde. 
 
Ganz schön mutig.
 
Es ist eine Reihe geschlagener Helden, die sich dort nochmal versammelt hat. Und sie ist kein Grund zur Freude. 
 
Sie ist Anlass zu Fragen. 
 
Was kann Demokratie eigentlich leisten? Was leistet Demokratie in Zeiten des Umbruchs?

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Was mir bei Christoph Keeses “Silicon Germany” zur deutschen Politik so einfällt.

Ich lese gerade Christoph Keeses Digital Germany. Nach anfänglicher Skepsis, ich las das etwas depressive Schlusswort zuerst, erzählt Keese sehr plastische Geschichten, wie deutsche Unternehmen arbeiten, horizontale und vertikale Strukturen, die Bereitschaft, was auszuprobieren, neue Konstellationen zu wagen usw. usw.

Ich bin noch nicht fertig mit dem Buch. Ein Gedanke aber drängt sich mir auf:

Wie kann man das Ganze auf die Politik übertragen? (more…)

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Landschaftsvermessung oder Marschbefehl? Eindrücke anlässlich des 3. grünen netzpolitischen Kongresses. #nk16

90% aller Deutschen würden, da bin ich mir sicher, den Titel geil finden: "Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft."  Und weil die Grünen die Partei der Grundsätze und der Grundhaltung…

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Davos. Jammern, wenngleich auf hohem Niveau

Ungewohnte Töne. In Davos jammern sie jetzt. Freilich auf hohem Niveau, aber trotzdem. 

Was ist anders als früher? Es ist ein Multistakeholder-Multilevel Jammern. Und die selbsternannten Big Bodies der Welt: Sie sind längst mehr Master of Deseaster geworden als Master of the Univers. 

Was neu ist und deshalb so irritierend: Nie war weniger Macht als heute. Der Westen ist vom Treiber zum Getriebenen geworden. 

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Die neue grüne Religion. Zu Digitalisierung und GRÜNE Werte, dem Papier von Michael Kellner und Malte Spitz

Digitalisierung und Werte ist der Titel eines Papiers, das Michael Kellner und Malte Spitz zum grünen Digitalisierungskongress vorgelegt haben. 

Das Papier: https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/150908_Thesenpapier_Digitalisierung_und_Gruene_Werte.pdf. 

Der Kongress: https://www.gruene.de/ueber-uns/wie-programmieren-wir-zukunft.html

Was taugt das Papier? Einige Anmerkungen.

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Think twice! A different view towards the World. Zehn Thesen.

1) Wir sehen nur, was wir wissen. Ereignisse, die nicht in unsere Erklärungsmuster passen, beachten wir nicht.  2) Wir Menschen brauchen Erklärungen zur Sinnstiftung. Nur, indem wir unseren Handlungen Sinn…

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Wettbewerb in einer Plattform-Economy. Einige Überlegungen am Beispiel Suchmaschine

The winner takes it all! Es ist nicht schön, aber wenn wir uns umgucken, bekommen wir den Eindruck, dass dieses Spruch einfach alles ausdrückt: Nummer Eins sein zählt. In einer Plattformökonomie hat der Marktführer enorme Wettbewerbsvorteile. 

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Enrich your iShadow! Ein Plädoyer für eine Strategie kreativen zivilen Ungehorsams im Netz!

Jeder Mensch hat inzwischen einen digitalen Schatten. Wie könnte es gelingen, den iShadow so anzureichern, so dass er, zur Freude des jeweiligen Verbrauchers, die beste Seite eines Jeden offenbart? Ein Plädoyer für einen Akt zivilen Ungehorsam.

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Meine Essentials aus #ChristophKeese Silicon Valley. Ein Nachtrag zu #microsoftliest

Christoph Keese hat ein Buch über das Silicon Valley geschrieben. Er hat bei #microsoftliest ein Stück daraus vorgelesen und sein Resume von sechs Monaten Silicon Valley gezogen. Das Buch ist deswegen lesenswert, weil es auf eine Ideologisierung verzichtet. Es beschreibt einfach, wie das Silicon Valley läuft und wie es sich anfühlt. Es malt deswegen die Bilder, vor deren Hintergrund die europäische und deutsche Debatte beginnen sollte (und in der Zeit vergangener und im Spiegel dieser Woche hat sie ja schon begonnen): Was macht das Silicon Valley aus? Wie stehen wir im Verhältnis dazu da? Was können wir davon lernen? Was ist uns wichtig? (Also wirklich wichtig als Gesellschaft) Und wer kann was dafür tun, dass wir künftig wieder eine Rolle in der Entwicklung der Welt spielen?

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Politik und Internet. Einige Nachbetrachtungen zur laufenden internetpolitischen Debatte #politikundinternet

Ziele und Visionen:
Um eines mal klarzustellen: Ich bin für eine Regulierung der Rahmenbedingungen für Wirtschaft, das Internet. Was mir aber fehlt, ist eine nüchterne Debatte darüber, wie die Regulierung zu erfolgen hat, welche ökonomischen und politixchen Folgen sie hätte, auch, welche sozialen, gesellschaftlichen und ökonomischen Kosten diese Regulierung hätte und welcher Nutzen dem gegenüberstehen würde.

Ein paar Anmerkungen:
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Raus aus der Komfortzone! Eine Antwort auf Agniezka Brugger und Sven Lehmann

Das neue Jahr beginnt mit guten Vorsätzen, schreiben Agniezka Brugger und Sven Lehmann. Und versuchen in einem sehr lesenswerten Papier, eine grün-linke Position zu formulieren. Das Papier ist lesenswert, weil es viele Grüne, weit über die Lagergrenzen ansprechen wird. Warum er trotzdem daneben geht, will ich hier kurz erläutern.
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Die Politik und das Netz

EIN PAAR ANREGUNGEN, DIE POLITIK UND IHRE KOMMUNIKATION NEU ZU ARRANGIEREN.

“Durch diese hohle Gasse wird er kommen” (Friedrich Schiller: Wilhelm Tell).
Die Bewegungsspielräume der Politik werden immer enger. Der Lärm und Zorn derer, die an der Seite stehen und ihnen dabei zusehen, wird immer lauter. Und trotzdem findet das alles in einem Nebental statt. Die meisten Bürgerinnen und Bürger interessiert es nicht.

DIE HOHLE GASSE: DER ENGER WERDENDE SPIELRAUM DER POLITIK.

Nach dreißig Jahren grundsätzlicher Weichenstellung ist klar: Energiewende muss sein, Ehen halten nicht auf ewig. Auch Frauen können denken. Und Basta ist nicht mehr.

Die Richtung ist klar. Aber wird das Richtige auch richtig gemacht?
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Gruner und Jahr schafft schreibende Journalisten ab. Und jetzt?

Manchmal ist man sprachlos. Jetzt gibt’s nur noch was auf die Augen! Denn Brigitte schafft seine schreibenden Journalisten ab. Was nun?
Aus Sicht des Verlagshauses konsequent. Es gibt zu viele Journalisten, die liefern auch pünktlich, jetzt kann man das auch zukaufen und Kosten senken.
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Europas Krodilstränen. Politik, Google und Co.

Google sorgt sich, steht heute im Handelsblatt. Der Herr Schmidt aus der Zentrale reist bereits das zweite Mal innerhalb von vier Monaten in Deutschland an. Das gilt schon als Punktsieg. Aber die Gewichte werden nicht auf dem Markt symbolischer Eitelkeiten verschoben sondern in der Realität. Denn die technologische Revolution geht weiter. Es ist Google, es ist unser globaler Datenschatten. Und es ist, wie es Christian Schwägerl in seinem neuen Buch nennt, die “analoge Revolution” die dazu führt, dass nach einer Phase, in der man davon sprach, die Menschen würden ein digitales Leben führen, sich in “second life” eine neue Identität verschaffen (und da die große Freiheit atmen) jetzt die digitale Welt zurückkehrt, sich materialisiert in selbstfahrenden Autos, Robobees, Robokühen und anderen außerirdischen, mit künstlicher Intelligenz ausgestatteten Gestalten. Was tun, fragt der geneigte Betrachter und beginnt, auch im Nachgang der gestrigen Gespräche, eine Strategie, nein, besser, die Rahmenbedingungen einer Strategie zu formieren.
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Auf der Sommerakademie des unabhängigen Datenschutzzentrums Schleswig Holstein.

Die Sommerakademie ist eine lang eingeführte Institution des deutschen Datenschutzes, Thilo Weichert ist einer der Datenschützer, die engagiert und lösungsorientiert denken und arbeiten. Was, dachte ich, kann da noch schiefgehen. Schließlich geht es um die Ursuppe der demokratischen Rechte. Der Titel: Supergrundrecht “Sicherheit” contra Digitale Bürgerrechte. Und jetzt, kurz nach der Mittagszeit, nehme ich mir mal eine Auszeit, um den Stand der Dinge zu reflektieren.

Was man aber auch fast auf den Punkt bringen kann: Im Norden nix neues. (Was ähnlich auch für die anderen Himmelsrichtungen gelten würde).

Ein paar kurze Repliken.
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Schlagt Amazon wo ihr es trefft. Ein Aufruf.

Damit das schon mal klar ist: Ich bin kein Maschinenstürmer, ich lese fast alle meine Bücher als ebook, ich bin neugierig, ich bürste die Dinge oft gegen den Stich, ich bin kein prinzipieller Freund der Festpreisbindung für Bücher.

Aber meine politische Erfahrung zeigt mir, dass man die richtigen Augenblicke nutzen muss.

Deshalb: Schlagt Amazon, wo ihr es trefft. Denn ihr seid die Kunden. Und der ist König.
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Peinlich, peinlich. Die digitale Agenda der Bundesregierung ist ein Dokument des Versagens! #digitaleagenda #internet #bundesregierung

An ihren Extremen sollt ihr sie erkennen. Digitalisierung, das haben alle Regierungsparteien verstanden, ist der Schlüssel für Zukunft. Deshalb das Gerangel um die Digitale Agenda, einschließlich der Zuständigkeiten. Jetzt, ein halbes Jahr danach, legen die verantwortlichen Minister de Maiziere, Gabriel und Dobrindt eine Zwischenbilanz vor, die wieder einmal zeigt: Die Politik kann es nicht. Besser, sie liese die Finger davon, anstatt Deutschland weiter abzuhängen. Basierend auf einem Beitrag im heutigen (18.7.2014) Handelsblatt
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The Google Thing

Es geht nicht darum, Googles Verhalten in Sachen Transparenz und Privacy und Oligopolbildung zu rechtfertigen. Andererseits: Google macht klar, was Staat und Großunternehmen nicht auf die Beine stellen können. Die Entstehung von etwas völlig Neuem, multidimensionale Innovation. Das heißt auch: Kreative Zerstörung. Von Lebens- und Geschäftsmodellen. Zum Beispiel beim Auto.
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Aufwachen. Lesen. Mit einer Frage: Ist der Westen noch das, was er meint?

Bevor der Westen weiterhin andere Länder, Kontinente und Autokraten belehrt, sollte er mal in seinem eigenen Stall aufräumen. USA, NSA, Snowden. Drei Worte, an denen der Westen seine eigenen Werte überprüfen kann. Das Buch von Glenn Greenwald scheint noch einmal alles detailiert zu beschreiben. Schlussfolgerung: Der Westen, die westliche Demokratie ist nur eine billige Kulisse, die von anderem ablenkt. Die Politik, auch in Europa, macht mit, weil die tatsächlichen Fakten wahrnehmen hieße, sich selbst in Frage stellen zu müssen. Putin sei Dank, dass es nach Al Kaida jetzt neue Ablenkung gibt. Ironischerweise sitzt Snowden in Moskau fest, weil sich von den aufrechten Demokraten Europas niemand findet, der mal sagt, dass USA Demokratie und freie Meinungsäusserung längst ad absurdum geführt haben. Orwell hat beschreiben, wie es geht, die USA haben die politische Kraft und ökonomische Macht dazu.

Und manchmal kommt es einem so vor, als ob nur ein einziger Abgeordneter, Hans-Christian Ströbele, den Mumm und die Chuzpe hat, daraus eine grosse Nummer zu machen……
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