Fünf Gründe, warum die europäische Digitalstrategie scheitern wird.

Und ein Argument dafür, warum eine wettbewerbsfähige Aufstellung des freiheitlichen Westens nur werteorientiert und nicht territorial erstrebenswert ist. Der FAZ Digitec-Talk zur Europäischen Digitalstrategie hat den letzten Ausschlag gegeben, diesen…

WeiterlesenFünf Gründe, warum die europäische Digitalstrategie scheitern wird.

Warum ich mir Jens Spahn als CDU Spitze wünsche

Es gibt ein No Go: Sich als Mitglied einer anderen Partei zu innerparteilichen Fragen des Gegners äußern. Trotzdem, ich habe ja keine Funktion, warum, aus Sicht Deutschlands, Jens Spahn der einzige Kandidat mit Zukunft ist. Ein Plädoyer. 

Die meisten Menschen, mit denen ich rede, halten Jens Spahn für den falschen. Zu hoch gerecktes Kinn, zu eitel, zu karrieristisch. 

Alles Oberfläche. 

Man sollte sich mal damit beschäftigen, was er sagt. Und was er macht.  (mehr …)

WeiterlesenWarum ich mir Jens Spahn als CDU Spitze wünsche

AKK. Aus. Vorbei. Über ein führungsloses Land

Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte.  Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch in der CDU angekommen.

Meine These: Auf die Grünen kommt es an, wenn man das weitere Wuchern der antidemokratischen AfD auf dem Humus des Zorns relevanter Gruppen der Gesellschaft eindämmen will. (mehr …)

WeiterlesenAKK. Aus. Vorbei. Über ein führungsloses Land

Was Umsicht politisch bedeuten kann

Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren.

Was also tun? (mehr …)

WeiterlesenWas Umsicht politisch bedeuten kann

Nikolaus ist GroKo aus – 2020

Bauchlandung. Links gestartet, im üblichen Mitmachsumpf gelandet. Die SPD hat vor aller Augen vorgemacht, wie es kommt, wenn Politik sich radikal gibt. Sie endet im Weiter so. Aber alle, die jetzt mangels weiter schwindenden Umfrageergebnisse über die alte Tante lächeln oder sie bedauern, seinen gewarnt: Der Bedeutungsverlust der SPD ist der Bedeutungsverlust des Politischen. Wenn die Parteien der Mitte nicht ihre Rolle neu definieren und interpretieren; – und das heißt für alle Parteien und PolitikerInnen, sich zu beschränken, Rahmenbedingungen setzen und auf dauernde Einmischung zu verzichten, wird es schlecht ausgehen. Die Partei mag auf programmatischer Klarheit bestehen, die Politik auf Gestaltungshoheit, die Bürgerinnen und Bürger haben längst verstanden: Politiker können flicken, das Ärgste verhindern; – gestalten können sie aber weit weniger als sie glauben. (mehr …)

WeiterlesenNikolaus ist GroKo aus – 2020

Thüringer Hack. Und wie was daraus entstehen kann.

Wahlnachlese. Thüringen hat gewählt, Höckes AfD hat gewonnen. Die Anderen: Zwischen verstört (Robert Habeck), resistentem „Weiter so“ (Lindner), Gesicht verlierender Gesichtswahrung (CDU) und Tapferkeit (SPD) kann man alles beobachten. Nur eines nicht: Die Dinge so wahrzunehmen, wie sie sind.

(mehr …)

WeiterlesenThüringer Hack. Und wie was daraus entstehen kann.

Die Zerstörung der politischen Welt, wie wir sie kennen!

Tja, jetzt ist die Botschaft auch beim Schubkraftverstärker der deutschen Medienlandschaft, Spiegel Online, angekommen: Alle Parteien wollen das Klima retten, aber niemand soll es wehtun, so schreiben Valerie Höhne und Severin Weiland. Auch die Grünen machen da keine Ausnahme. “Radikal ist das neue Pragmatisch”, aber wenn der Pulverdampf verzogen ist, was bleibt dann?

Ein paar Vorschläge für die radikalpragmatischen Grünen.

(mehr …)

WeiterlesenDie Zerstörung der politischen Welt, wie wir sie kennen!

Angezählt. Warum das Grünen Milieu Weckrufe sendet.

Wer vor einigen Wochen Markus Lanz gesehen hat, wusste Bescheid. Lanz, kulturell grünes Kernmilieu, wollte es mal wissen. Mit einer leicht provokativen Frage, ob die Grünen, kämen sie an die Macht, die SUVs verbieten würden, brachte er das  grüne Spitzenduo ins Schwitzen. Dem geschulten Zuhörer fiel auf, was vor allem nicht gesagt werden sollte: Dass es auch Verbote brauchen könnte, um anspruchsvolle Klimaziele zu erreichen.  

WeiterlesenAngezählt. Warum das Grünen Milieu Weckrufe sendet.

Der Dialog von Grünen und Wirtschaft. Ein paar Wahrnehmungen. Und Anregungen.

Der Spiegel schreibt es ,die Zeit hat es geschrieben, jetzt also auch das Handelsblatt: "Die Wirtschaft” will mit den Grünen reden. Ganz offiziell. Eine Geschichte. 30 Jahre alt Ich erinnere…

WeiterlesenDer Dialog von Grünen und Wirtschaft. Ein paar Wahrnehmungen. Und Anregungen.

In dubio pro Spahn!

Lobbybashing, das ist der Reflex, der immer geht. Das geht dann so: Jens Spahn hat die Nase voll, dass die Armada des versorgungspolitischen Besitzstandsdenkens seit 12 Jahren den wissenschaftlich-therapeutischen Fortschritt und die Digitalisierung ausbremst. Ein ganz großer Bremsklotz dabei: Die Gematik. Weil man ein Bremserhäuschen nicht umbaut, indem man alle Beteiligten ermahnt und sonst alles beim Alten lässt, hat Spahn jetzt einen erfahrenen Pharmamanager als neuen Chef ernannt.

Die Armada schreit! Skandal!!!!!!!!! (mehr …)

WeiterlesenIn dubio pro Spahn!