Respekt, Herr Pinkwart. Wie einen die Wirklichkeit einholt
Es gibt also auch zwei die FDPs. Die eine, froh ist, dass sie endlich an der Macht ist. Und sich auf das Küssen von noch mehr Weinkönigiinnen und anderen freut.…
Benchmarking mal anders. Zum Beispiel in der Bildungspolitik
Statt künstlicher Benchmarks wäre es vielleicht auch ganz hilfreich, die Realität als Maßstab zu nehmen. Der Beitrag in der Süddeutschen vom 12.1.2010 hat das Zeug dazu. Weil er die richtigen Fragen stellt. Die Antworten können Politik, Kommunen, Länder und Bund nur gemeinsam geben.
Jetzt fummeln sie wieder. Hartz IV wird von der Leyen I
Die Debatte ist eröffnet. Hartz IV ist schlecht. Diese Feststellung ist keine (politische) Kunst, sondern das längst überfällige Eingeständnis über eine mißratene Reform.
Einige Überlegungen zur Neuinszenierung der Debatte.
Zur Zukunft der Technologiepolitik.
Unter meinen grünen Freunden gibt es ja immer wieder solche, die noch immer davon ausgehen, Technologie sei planbar. Dem kann immer wieder mal so sein, aber in disruptiven Zeiten mit…
Politik ist Entertainment. Ist ……. und die Folgen.
Wer noch Fragen hat, was Politik treibt, sei in die USA verwiesen. Sarah Palin, über die hier alle lachen, hat dort politische Zukunft. Ein weiterer Beitrag zum Thema TV-Demokratie, den…
Auf welchem Tier die FDP daher reitet.
Wer angesichts des FDP Parteitags mal was aufschlussreiches lesen will, sei auf Heribert Prantl in der Süddeutschen verwiesen. Zitat: Im Internet kursiert eine alte Weisheit, die angeblich von den Dakota-Indianern…
Liebe an der Macht. The inofficial Story of democracy
Was uns die Geschichte von Barack und Michelle Obama über Macht erzählen kann. Eine ganz interessante Dokumentation, die zeigt, dass die Welt nicht so einfach ist, wie uns unsere Politiktheorie…
Neue Wege gehen
Es gibt noch Hoffnung. In Köthen, Sachsen-Anhalt, beispielsweise haben findige Menschen gezeigt, dass doch noch etwas geht. Wie lassen sich die alternden und schrumpfenden ostdeutschen Städte reanimieren? Das in der…
Wir brauchen eine kontroverse politische Öffentlichkeit. Keine subventionierten Zeitungen.
Einmal Opel langt! Vor diesem Hintergrund: Der dringende Appell des ehrenwerten Verlegers DuMont, die Politik müsse Zeitung subventionieren, ist ein hilfloser Versuch, ein Geschäftsmodell zu retten, obwohl die Kunden längst…
In der Ich-Falle. Wie Personenkult die Gesellschaft zerreiben kann
Besser kann man es zu Weihnachten nicht sagen: Eine Elite, die sich selbst diesen Titel verleiht, ist keine. Einige sehr lohnenswerte Gedanken von Alexandra Borchardt in der Weihnachts-Süddeutschen zur Frage…
Schwarz-Gelb und das Geld. Eine schöne Bescherung
Der sueddeutschen ist nichts hinzuzufügen. Was Thorsten Denkler schreibt, dem ist nichts hinzuzufügen: "Die schwarz-gelbe Regierung haut das Geld raus, als gäbe es kein morgen - und hofft auf den…
Neues Deutsches Denkstück Nr. 1: Zum Thema Kopftuch
Ein sehr illustrativer und nachdenkenswerter Beitrag für alle Biodeutschen zum Thema: Wie man auf den Holzweg gerät, wenn man alte Deutsche Politikrezepte (zum Beispiel zum Thema Emanzipation) auf die Neue Deutsche Wirklichkeit anwendet.
Der Beitrag von Hilal Sezgin in der Süddeutschen zeigt, dass die Grenzen der Mehrheitswahrnehmung immer weniger Prinzipien und immer mehr Ressentiments folgen.
Ein Versuch, meine Gedanken dazu zu ordnen:
Die Lobbyisten. Die Moral. Und die Rahmenbedingungen
Die degepol hat ein Diskussionspapier verabschiedet. Thema: Ein verpflichtendes Lobbyistenregister. Das finde ich, das Mitglied eine gute Sache. Denn Lobbying gehört zum politischen Geschäft. Aber ein Mindestmaß an Transparenz sollte…
Deine Stadt, dein Geld
Das ist ja mal ein interessanter Versuch, den die SZ von heute beschreibt: Bürger reden über die Ausgaben mit. Ob er klappt, wissen wir nicht. Aber es lohnt sich, hin…
Die Fussnoten der Klimageschichte. Und ein paar Anmerkungen von mir.
Na ja, das war es dann mit dem Klimagipfel. Der Berg hat gekreiselt. Und rausgekommen ist nichts. Aber sehen wir es positiv. Besser einmal kein Ergebnis als ein Pseudo-Ergebnis ohne…
Was ist der Einbruch in eine Bank gegen den Kauf einer Bank. Was uns Brecht heute sagen würde.
Vielleicht nur soviel. FAZ lesen. Im Wirtschaftsteil entdeckt man schwarz auf weiss, wie die Piraten von heute agieren. Zum Beispiel beim wissenschaftlichen Springer Verlag. Der Beitrag sei in seiner Gänze dokumentiert, verbunden mit der Frage: Wie kann es gelingen, Investmentgesellschaften in ihrem Agieren so zu begrenzen, dass sie ihr Geldvermögen nicht nur zum Ausplündern von Unternehmen nutzen. Eine Aufgabe für PolitikerInnen. Aber nur solche, die wirklich dicke Bretter bohren wollen. Lesen Sie selbst.
Warum Bildung eine Waffe ist. Und warum sie längst zum Klassenerhalt genutzt wird. Einige ganz unfreundliche Thesen.
Bildung ist Bürgerrecht. Mehr Bildung schafft mehr Gerechtigkeit. So klingt es uns in den Ohren. Dieser Gedanke beherrscht den öffentlichen Diskurs. Die Realität sieht anders aus. Die Klasse der Wissensarbeiter hat, Schelsky liefert, sorry, den Begriff dafür, die Herrschaft der Wissensarbeiter eingeleitet. Eine Polemik mit aufkärerischer Absicht.
Wie Politik bewegen könnte. Einige Markierungen aus grüner Perspektive
Eigentlich komisch. Da gibt es eine neue Regierung, von der man sagen kann, dass sie wirklich gar nichts will außer regieren Und die schon deshalb auf Opposition verzichten kann, weil sie mit sich selber in Opposition liegt. Und trotzdem regt mich das nicht auf. Stattdessen immer noch Respekt vor Angela Merkel, die es allem Politikgewurschtel zum Trotz immer noch vermag, die Probleme zu benennen (zum Beispiel in ihrem Interview der FAZ vom 14.11.2009), die auf der Agenda stehen (und auch von ihr nicht gelöst werden). Was fehlt eigentlich, um sich für eine Alternative zu begeistern. Einige Gedankensplitter.
Opposition ist Mist, sagt Franz Müntefering. Das ist aber nur richtig, wenn man Oppositionszeit nur zum Opponieren nutzt
Im Vorhof der Macht zu lagern, hat einen ganz faden Beigeschmack. Aber manchmal ist es eben so. Und manchmal ist es auch ganz nützlich. Wenn die GRÜNEN die Chance, die in ihrer kommenden Oppositionsperiode steckt, nutzen, kann der Weg zurück zur Macht kürzer sein, als viele heute ahnen. Die Zukunft ist offen.
Einige Wegmarken, worüber sich in grüner Perspektive nachzudenken lohnen würde.