Paradigma

AKK. Aus. Vorbei. Über ein führungsloses Land

Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte.  Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch in der CDU angekommen.

Meine These: Auf die Grünen kommt es an, wenn man das weitere Wuchern der antidemokratischen AfD auf dem Humus des Zorns relevanter Gruppen der Gesellschaft eindämmen will. (mehr …)

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Was Umsicht politisch bedeuten kann

Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren.

Was also tun? (mehr …)

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Nikolaus ist GroKo aus – 2020

Bauchlandung. Links gestartet, im üblichen Mitmachsumpf gelandet. Die SPD hat vor aller Augen vorgemacht, wie es kommt, wenn Politik sich radikal gibt. Sie endet im Weiter so. Aber alle, die jetzt mangels weiter schwindenden Umfrageergebnisse über die alte Tante lächeln oder sie bedauern, seinen gewarnt: Der Bedeutungsverlust der SPD ist der Bedeutungsverlust des Politischen. Wenn die Parteien der Mitte nicht ihre Rolle neu definieren und interpretieren; – und das heißt für alle Parteien und PolitikerInnen, sich zu beschränken, Rahmenbedingungen setzen und auf dauernde Einmischung zu verzichten, wird es schlecht ausgehen. Die Partei mag auf programmatischer Klarheit bestehen, die Politik auf Gestaltungshoheit, die Bürgerinnen und Bürger haben längst verstanden: Politiker können flicken, das Ärgste verhindern; – gestalten können sie aber weit weniger als sie glauben. (mehr …)

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Thüringer Hack. Und wie was daraus entstehen kann.

Wahlnachlese. Thüringen hat gewählt, Höckes AfD hat gewonnen. Die Anderen: Zwischen verstört (Robert Habeck), resistentem „Weiter so“ (Lindner), Gesicht verlierender Gesichtswahrung (CDU) und Tapferkeit (SPD) kann man alles beobachten. Nur eines nicht: Die Dinge so wahrzunehmen, wie sie sind.

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Die Zerstörung der politischen Welt, wie wir sie kennen!

Tja, jetzt ist die Botschaft auch beim Schubkraftverstärker der deutschen Medienlandschaft, Spiegel Online, angekommen: Alle Parteien wollen das Klima retten, aber niemand soll es wehtun, so schreiben Valerie Höhne und Severin Weiland. Auch die Grünen machen da keine Ausnahme. “Radikal ist das neue Pragmatisch”, aber wenn der Pulverdampf verzogen ist, was bleibt dann?

Ein paar Vorschläge für die radikalpragmatischen Grünen.

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Angezählt. Warum das Grünen Milieu Weckrufe sendet.

Wer vor einigen Wochen Markus Lanz gesehen hat, wusste Bescheid. Lanz, kulturell grünes Kernmilieu, wollte es mal wissen. Mit einer leicht provokativen Frage, ob die Grünen, kämen sie an die Macht, die SUVs verbieten würden, brachte er das  grüne Spitzenduo ins Schwitzen. Dem geschulten Zuhörer fiel auf, was vor allem nicht gesagt werden sollte: Dass es auch Verbote brauchen könnte, um anspruchsvolle Klimaziele zu erreichen.  

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Der Dialog von Grünen und Wirtschaft. Ein paar Wahrnehmungen. Und Anregungen.

Der Spiegel schreibt es ,die Zeit hat es geschrieben, jetzt also auch das Handelsblatt: "Die Wirtschaft” will mit den Grünen reden. Ganz offiziell. Eine Geschichte. 30 Jahre alt Ich erinnere…

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In dubio pro Spahn!

Lobbybashing, das ist der Reflex, der immer geht. Das geht dann so: Jens Spahn hat die Nase voll, dass die Armada des versorgungspolitischen Besitzstandsdenkens seit 12 Jahren den wissenschaftlich-therapeutischen Fortschritt und die Digitalisierung ausbremst. Ein ganz großer Bremsklotz dabei: Die Gematik. Weil man ein Bremserhäuschen nicht umbaut, indem man alle Beteiligten ermahnt und sonst alles beim Alten lässt, hat Spahn jetzt einen erfahrenen Pharmamanager als neuen Chef ernannt.

Die Armada schreit! Skandal!!!!!!!!! (mehr …)

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Accenture. Betrug. Bundeswehr. Politik. Routine.

Mir kommt das Gähnen. Frau von der Leyen will die Bundeswehr reformieren. Weil alle Prozesse stocken. Sie holt dazu eine erfahrene, aber lesbische Macherin. Die setzt auf die Beratung von Beratern, die sie kennt und schätzt. Das ist gut so.

Korrekt ist es allerdings nicht. Sie hätte eine Ausschreibung machen müssen, europaweit, wer das schon mal getan hat, weiß, dass es mindestens ein Jahr dauert. Wenn es gut geht, wenn jemand den Prozess vorantreibt. (mehr …)

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