Chapeau, Bundesverfassungsgericht! Jetzt kann die Ampel mal nachdenken!
Ich will mal, und zwar als grünes Mitglied, meinen Unmut über diese Ampel kundtun. Es ist erbärmlich, was ihr so treibt.
Ich rekapituliere:
Angefangen hat alles ganz vollmundig, als “Fortschrittskoalition”. Nur dass, da hat Christian Lindner recht, Fortschritt immer so gedacht wurde, als ob Fortschritt nur in Form von staatlichen Weisungen, flankiert mit Förderprogrammen, wenn es um Sozialausgaben geht, mit Ausgleichsprogrammen einhergeht.
Und jetzt: Nie war so viel Ernüchterung wie heute! (mehr …)