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Archiv für die 'Politik' Kategorie

Krise wie das Corona-Virus ist ja, für eine reflektierende Gesellschaft auch eine Chance. Ich komme jetzt nochmal auf die Sendung von Lanz am 5.3.2020 zurück.  Die Frage ist: Wie reflektiert eine Gesellschaft unter Druck, was gerade vor sich geht. Wo sind die blinden Flecken? Was kann man lernen? Erstaunlich: Karl Lauterbach, der mit der Schlagzeile […]

Es werde Großbritannien ganz schwer treffen, wenn sie aus der EU aussteigen, heißt es. Die Argumente: Der große europäische Binnenmarktzugang, die bestehenden Handelsbeziehungen und Wertschöpfungketten. Und: Ein Land alleine ist nichts auf der Welt. Das große Europa aber schon. Das Argument ist nicht grundsätzlich falsch, aber eben doch nicht unter allen Bedingungen zutreffend. Es heißt, […]

Stelldichein des einzig mannhaften 😉 CDU Bewerber, Norbert Röttgen bei Anne Will. Zu Gast neben ihm: Franziska Giffey (SPD), Susanne Hennig-Welzig (Linke), Robert Habeck (Grüne), Yassin Musharbash (Zeit).  Schockierend: Die Borniertheit der CDU. Rüttgers, dessen „offenes Visier“ größten Respekt verdient, eiert an der Frage rum, wie die CDU die Situation in Thürigen lösen sol. Peinlich. Aber […]

Und ein Argument dafür, warum eine wettbewerbsfähige Aufstellung des freiheitlichen Westens nur werteorientiert und nicht territorial erstrebenswert ist. Der FAZ Digitec-Talk zur Europäischen Digitalstrategie hat den letzten Ausschlag gegeben, diesen Text endlich zu verfassen. Politik kann keine Verantwortung übernehmen. Leider kann sie fast jedes Thema besetzen. Ganz grundsätzlich: Politiker werden gewählt und abgewählt. Land, Bund, […]

Es gibt ein No Go: Sich als Mitglied einer anderen Partei zu innerparteilichen Fragen des Gegners äußern. Trotzdem, ich habe ja keine Funktion, warum, aus Sicht Deutschlands, Jens Spahn der einzige Kandidat mit Zukunft ist. Ein Plädoyer.  Die meisten Menschen, mit denen ich rede, halten Jens Spahn für den falschen. Zu hoch gerecktes Kinn, zu […]

Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte.  Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch […]

Thüringen. Nichts ist klarer

Anne Will, Sonntag abend, 9.2.2020. Das Thema Thüringen-Wahl. Ein Lehrbeispiel dafür, wie man die AfD stärker macht.

Das Wahlergebnis war ein Vertrauensvotum für Bodo Ramelow. Also, Wählerwillen hieße, ihn zum Ministerpräsidenten zu machen. Führung heißt Vertrauen. Und substanziell, na ja, da könnten wir auch abrüsten. So viel Unterschiede gibt es in der Landespolitik auch nicht. Die Welt wird nicht anders, die Spielräume auch nicht, egal, wer dran ist. Also wäre der nächste […]

Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren. Was also tun?

Ich gebe zu, mich haben die Folgen der Thüringenwahl nicht weiter beschäftigt. Offensichtlich ging es nicht nur mir, sondern auch vielen Parteiverantwortlichen quer durch alle politischen Lager so. Das hat sich die AfD mit dem Neunazi Höcke zunutze gemacht. 

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