Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren.
Was also tun? (mehr …)
Ich gebe zu, mich haben die Folgen der Thüringenwahl nicht weiter beschäftigt. Offensichtlich ging es nicht nur mir, sondern auch vielen Parteiverantwortlichen quer durch alle politischen Lager so. Das hat sich die AfD mit dem Neunazi Höcke zunutze gemacht. (mehr …)
Bauchlandung. Links gestartet, im üblichen Mitmachsumpf gelandet. Die SPD hat vor aller Augen vorgemacht, wie es kommt, wenn Politik sich radikal gibt. Sie endet im Weiter so. Aber alle, die jetzt mangels weiter schwindenden Umfrageergebnisse über die alte Tante lächeln oder sie bedauern, seinen gewarnt: Der Bedeutungsverlust der SPD ist der Bedeutungsverlust des Politischen. Wenn die Parteien der Mitte nicht ihre Rolle neu definieren und interpretieren; – und das heißt für alle Parteien und PolitikerInnen, sich zu beschränken, Rahmenbedingungen setzen und auf dauernde Einmischung zu verzichten, wird es schlecht ausgehen. Die Partei mag auf programmatischer Klarheit bestehen, die Politik auf Gestaltungshoheit, die Bürgerinnen und Bürger haben längst verstanden: Politiker können flicken, das Ärgste verhindern; – gestalten können sie aber weit weniger als sie glauben. (mehr …)
Claudia Kempfert gilt als eine der Vorkämpferinnen für Energiewende und eine nachhaltige, innovationsbasierte Politik. Ich finde, so wie sie argumentiert, ist sie eher Teil des Problems. (mehr …)
Die CDU Frauen versagen in Beliebigkeit, die alten weißen Männer wissen es besser (und manche JU-Funktionäre haben ja schon früh den Gestus des alten weißen Mannes). Die Aufstellung ist klassisch, Redner gegen Macherinnen, Rechts gegen Mitte. Eine Draufschau. (mehr …)
Wahlnachlese. Thüringen hat gewählt, Höckes AfD hat gewonnen. Die Anderen: Zwischen verstört (Robert Habeck), resistentem „Weiter so“ (Lindner), Gesicht verlierender Gesichtswahrung (CDU) und Tapferkeit (SPD) kann man alles beobachten. Nur eines nicht: Die Dinge so wahrzunehmen, wie sie sind.
Was uns der Erfolg von Trump, Boris Johnson und Sebastian Kurz lehren kann. Uns, die an rationale Politik, Konzepte, Argumentation, Diskussion, vereinbarte Verfahrensweisen, z.B. den Modus des Aushandelns glauben.
Merkel trifft Greta Tunberg. Und alle schauen hin. Alle wissen, dass das Klimapaket "der letzte Scheiß ist", aber keiner schreibt in die Headline, dass das Klimapaket bereits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung die Ziele weit verfehlt.
Der Spiegel-Bericht über die Nacht vor dem Klimagesetz macht wieder mal klar, warum es mit der GroKo zu Ende geht: Billigste Kompromisse, die nichts anderes erreichen, als dass die Beteiligten ihr Gesicht nicht verlieren. Das Ende naht. Hoffentlich!
Donald Trump und Boris Johnson sind Glücksritter. Dennoch können wir, die Demokraten, von ihnen lernen. Ein paar Ideen.
https://www.spiegel.de/plus/rezo-im-interview-mir-geht-die-pumpe-a-20c23755-344b-4164-8372-b42ef3cb46bd Wie abgeklärt er die Welt wahrnimmt Wie reflektiert er sich, seine Schwächen, seine Grenzen beschreibt Wie fest er auf dem Boden bleibt Wie er zu dem, wie er…
Tja, jetzt ist die Botschaft auch beim Schubkraftverstärker der deutschen Medienlandschaft, Spiegel Online, angekommen: Alle Parteien wollen das Klima retten, aber niemand soll es wehtun, so schreiben Valerie Höhne und Severin Weiland. Auch die Grünen machen da keine Ausnahme. “Radikal ist das neue Pragmatisch”, aber wenn der Pulverdampf verzogen ist, was bleibt dann?
Ein paar Vorschläge für die radikalpragmatischen Grünen.
Wer vor einigen Wochen Markus Lanz gesehen hat, wusste Bescheid. Lanz, kulturell grünes Kernmilieu, wollte es mal wissen. Mit einer leicht provokativen Frage, ob die Grünen, kämen sie an die Macht, die SUVs verbieten würden, brachte er das grüne Spitzenduo ins Schwitzen. Dem geschulten Zuhörer fiel auf, was vor allem nicht gesagt werden sollte: Dass es auch Verbote brauchen könnte, um anspruchsvolle Klimaziele zu erreichen.
Jetzt als Trump Nr. 2. Boris Johnson ist sein Name, der Brexit, koste es, was es wolle, seine Mission. Bisher hat sich die Europäische Union ganz gut geschlagen. Aber jetzt ist es Zeit, sich neu zu besinnen. Ein paar Impulse.
Jede Rakete hat ihren Zenith. Aber vielleicht ist es mit dem Gesundheitsministeramt von Spahn wie mit einer Trägerrakete. Sie schwächelt schon, bevor sie abgeworfen wird. Das Apothekengesetz kann man so…
Die demokratische Linke glaubt an Institutionen. Damit Europa demokratischer wird, schwört sie auf die Ausweitung der Befugnisse des europäischen Parlaments. Ulrich Beck, der Vordenker, hat in dieser Denke auch seine Buchtitel gewählt: Weltinnenpolitik. Irritierender Titel, aber mit Buchtiteln und Begriffen, Risikogesellschaft, Patchworkfamilie, Weltinnenpolitik, hat Beck das alte Denken erschüttert.
So einfach ist das (wenn man entsprechende Bücher schreibt. Und quer denkt).
Der Ansatz war mal gut. Ich meine, dass er der Relativierung bedarf. (mehr …)
Der Spiegel schreibt es ,die Zeit hat es geschrieben, jetzt also auch das Handelsblatt: "Die Wirtschaft” will mit den Grünen reden. Ganz offiziell. Eine Geschichte. 30 Jahre alt Ich erinnere…
Lobbybashing, das ist der Reflex, der immer geht. Das geht dann so: Jens Spahn hat die Nase voll, dass die Armada des versorgungspolitischen Besitzstandsdenkens seit 12 Jahren den wissenschaftlich-therapeutischen Fortschritt und die Digitalisierung ausbremst. Ein ganz großer Bremsklotz dabei: Die Gematik. Weil man ein Bremserhäuschen nicht umbaut, indem man alle Beteiligten ermahnt und sonst alles beim Alten lässt, hat Spahn jetzt einen erfahrenen Pharmamanager als neuen Chef ernannt.
Die Armada schreit! Skandal!!!!!!!!! (mehr …)
Die SPD scheint am Ende. Rücktritt von Andreas Nahles, keine Idee und kein Nachfolger in Sicht. Was SPD, CDU, aber auch Linke und Grüne daraus lernen können. Alles sortiert sich…
Sprechen wir mal Klartext: Was sich derzeit vor unserer Augen abspielt, ist die Implosion der politischen Welt, wie wir sie kennen Das Ende des Alten: Das Ende der Volksparteien (unwiderruflich,…