Die Wahrheit und die Unzeit. Ein Nachruf auf Oskar Lafontaine
Politik lebt vom Meinungsstreit. Sagt man. Wie eng der Korridor ist, in dem sich die Meinungsstreitenden bewegen dürfen, zeigt niemand deutlicher als Oskar Lafontaine. Ein Rückblick.
Politik lebt vom Meinungsstreit. Sagt man. Wie eng der Korridor ist, in dem sich die Meinungsstreitenden bewegen dürfen, zeigt niemand deutlicher als Oskar Lafontaine. Ein Rückblick.
Da sind also jetzt die Schneemänner auf den Berliner Schlossplatz aufmarschiert. Und wer, wie ich noch nicht verstanden hat, warum (schon wieder so eine Klima-Aktion, da gab es doch gerade erst den Deseaster-Gipfel), konnte am Freitag, den 22. Januar auch ins vorläufige Kunstzelt am Schlossplatz und dort über Greenwashing reden. Mit Entega Chef Holger Mayer und Matthias Kopp, wwf, Toralf Staud, Autor und Angaangaq Angakkorsuaq, Grönland-Inuit, der von schmelzenden Gletschern berichtet. (mehr …)
Ist es ein Traum? Oder ein Rausch? Der 30jährige Geburtstag der GRÜNEN ist Anlass, zu träumen. Von einer Partei neuen Typs, einer Bewegungspartei. Zu träumen von den GRÜNEN in dreißig Jahren. Mein Zukunftstraum.
Mit einiger Sorge und Skepsis betrachtet man die zunehmende Entstabilisierung Afghanistans. Aber warum der Westen keinen Erfolg haben kann, darüber redet man nicht.
Der am 14.1.2010 in der Süddeutschen kommentierte Bericht der Bundesregierung zum Thema Arbeitnehmerüberlassung, basierend auf Untersuchungen des IAB zeigt, dass Zeitarbeiter die neue industrielle Reservearmee sind. Kurze Haltedauern (im Schnitt…
meldet die Süddeutsche Zeitung am 14. Januar zum Thema Übernahme der Hypo Alpe Adria durch die Landesbank. Wir erinnern uns: Der Vertrag zu Toll-Collect, der vor einigen Jahren durch die…
Jetzt wird alles besser. Statt Herrn Hartz wird Frau von der Leyen sich jetzt der geplagten Klientel der Hartz IV Empfänger annehmen. Bestehen Chancen, dass die Jean d’Arc der Bundesregierung dieses Megaproblem des deutschen Sozialstaats (Megabehörde, Megakosten, Megaerwartungen, aber unklare Leistungen) lösen kann. Ich will mal eine Prognose wagen: Es wird daneben gehen. Und zwar aus strukturellen Gründen. Denn wenn die Bundespolitik nicht endlich mal die reale Situation und ihre beschränkten Möglichkeiten ins Auge fasst, ist Besserung nicht in Sicht. Eine spontane Einschätzung.
Verkehrte Welt. Wie verändert die Rolle von Regierungen und Unternehmen im globalen Kapitalismus sind, zeigt die Auseinandersetzung zwischen Google und der Chinesischen Regierung. Ist Google letztlich der einzige Akteur, der…
Rösler lässt's krachen. Wenn er jetzt den Cheflobbyisten der PKV an die Macht holt, wird das eine Welle der Empörung lostreten. Aber wenn, wie die FAZ vom 12.1. schreibt, der…
Es gibt also auch zwei die FDPs. Die eine, froh ist, dass sie endlich an der Macht ist. Und sich auf das Küssen von noch mehr Weinkönigiinnen und anderen freut.…
Statt künstlicher Benchmarks wäre es vielleicht auch ganz hilfreich, die Realität als Maßstab zu nehmen. Der Beitrag in der Süddeutschen vom 12.1.2010 hat das Zeug dazu. Weil er die richtigen Fragen stellt. Die Antworten können Politik, Kommunen, Länder und Bund nur gemeinsam geben.
Die Debatte ist eröffnet. Hartz IV ist schlecht. Diese Feststellung ist keine (politische) Kunst, sondern das längst überfällige Eingeständnis über eine mißratene Reform.
Einige Überlegungen zur Neuinszenierung der Debatte.
Bildungspolitik ist so eine Sache. Da diskutieren Politiker und Parteien jahrelange über Bildungs- und Schulreformen. Dann setzen sie diese um - und ernten schärfste Kritik, egal, welche Koalition gerade regiert.…
Unter meinen grünen Freunden gibt es ja immer wieder solche, die noch immer davon ausgehen, Technologie sei planbar. Dem kann immer wieder mal so sein, aber in disruptiven Zeiten mit…
Wer noch Fragen hat, was Politik treibt, sei in die USA verwiesen. Sarah Palin, über die hier alle lachen, hat dort politische Zukunft. Ein weiterer Beitrag zum Thema TV-Demokratie, den…
Wer angesichts des FDP Parteitags mal was aufschlussreiches lesen will, sei auf Heribert Prantl in der Süddeutschen verwiesen. Zitat: Im Internet kursiert eine alte Weisheit, die angeblich von den Dakota-Indianern…
Was uns die Geschichte von Barack und Michelle Obama über Macht erzählen kann. Eine ganz interessante Dokumentation, die zeigt, dass die Welt nicht so einfach ist, wie uns unsere Politiktheorie…
Es gibt noch Hoffnung. In Köthen, Sachsen-Anhalt, beispielsweise haben findige Menschen gezeigt, dass doch noch etwas geht. Wie lassen sich die alternden und schrumpfenden ostdeutschen Städte reanimieren? Das in der…
Einmal Opel langt! Vor diesem Hintergrund: Der dringende Appell des ehrenwerten Verlegers DuMont, die Politik müsse Zeitung subventionieren, ist ein hilfloser Versuch, ein Geschäftsmodell zu retten, obwohl die Kunden längst…