Warum Wissenschaftler wie Claudia Kempfert Teil des Problems und nicht Teil der Lösung sind.

Claudia Kempfert gilt als eine der Vorkämpferinnen für Energiewende und eine nachhaltige, innovationsbasierte Politik. Ich finde, so wie sie argumentiert, ist sie eher Teil des Problems.  (mehr …)

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Demokratie in der Krise. Über den Zusammenhang von Populismus, Digitalisierung, Globalisierung und die Folgen für richtige Politik.

Es ist ein Dammbruch. Weitere werden folgen. Trump hat uns allen klar gemacht, wie weit man es als Populist, als zynischer und auf weltgrößter Bühne sich widersprechender Populist bringen kann. 
 
Die Berliner Zeitung zeigt heute, 19.11.2916, auf Seite 2 Bilder von Obamas Abschied mit den traurigen Helden Europas. Merkel, Hollande, Renzi, May, Rajoy. Titel der Seite: Merkels pikante Abschiedsrunde. 
 
Ganz schön mutig.
 
Es ist eine Reihe geschlagener Helden, die sich dort nochmal versammelt hat. Und sie ist kein Grund zur Freude. 
 
Sie ist Anlass zu Fragen. 
 
Was kann Demokratie eigentlich leisten? Was leistet Demokratie in Zeiten des Umbruchs?

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Soll Zetsche reden? Innergrüne Anmerkungen zum neuesten Aufreger.

Darum geht es: Dieter Zetsche, Kraftfahrzeughersteller aus Stuttgart, soll auf dem kommenden Parteitag reden. Der findet in Münster statt, der Stadt des Fahrrads. Münster liegt in Nordrheinwestfalen, dort ist nächstes Frühjahr Landtagswahl. Jetzt dreht sich der innergrüne Streit darum, ob der Feind von einst der Gastredner von heute sein darf. Ein Blick unter die innergrüne Bettdecke.

Eines muss man noch wissen, auch wenn Grüne nicht darüber nachdenken: NRW ist Amiland, jedenfalls, was das Auto betrifft. Ford in Köln und Opel in Bochum (noch, bald nicht mehr), das würzt die ganze Frage noch. Denn Ford hat sich nach langem Niedergang berappelt und will selbstfahrende Autos anbieten. Und die General Motors Tochter Opel bringt, nach Tesla als weltweit zweiter, nächstes Jahr ein massenfähiges Elektroauto mit 300 km Reichweite auf die Straße.

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Der Merkel Wunderland: Elektromobilität

Bald ist wieder Elektromobilitätsgipfel. Angela Merkel wird unter den Größen der Automobilwirtschaft baden. Es ist Elektromobilitätsgipfel. Großer Almauftrieb ohne intellektuelles Futterangebot. Und ohne Ergebnisse. Wir bilanzieren: Eine Million Elektroautos will…

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Fracking. Eine Risikowarnung!

Fracking kann das Grundwasser gefährden! Damit ist noch nicht gesagt, wie wahrscheinlich das wäre und wie weit sich eventuelle Schäden auswirken würden. Aber die Risikodiskussion in Deutschland hat spezifische Züge. Gewachsen ist sie in der Zeit nach Tschernobyl. Es wurden Jahrtausende anhaltende Strahlungen befürchtet. Zurecht. Aber wenn dieses Risiko-Paradigma über immer weitere Lebensbereiche gestülpt wird, wird diese Gesellschaft gefahrenavers. Blöde Sache!
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Wenn also Russland hinter der Anti-Fracking-Bewegung stecken würde…

…. wäre das schlimm? DIE FAZ, SAMSTAG, 21. JUNI 2014
WIRTSCHAFT, Steckt Russland hinter der Anti-Fracking-Bewegung?, befördet die Behauptung des Nato-Generalsekretärs. Machen wir den Faktencheck. (mehr …)

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Mehr Tiefgang, bitte! Zum „neuen Streit bei den Grünen“ (SPON)

Darauf bezieht sich der Beitrag zur wirtschaftspolitischen Diskussion der Grünen.

Gerd Schick bläst, so liest sich das, zur Attacke. Die Grünen müssten sich, so wird er in Spiegel online zitiert, kritisch gegenüber Konzernen aufstellen. Die Realo-Gegenseite, so wieder Spiegel online, will dagegen „mit der Wirtschaft“ arbeiten.

Soweit, so gut. Dem aufmerksamen Beobachter drängt ich schon jetzt das Gefühl auf, geht’s eigentlich noch pauschaler?

Meine Empfehlung: Die Diskutanten sollten sich erst einmal darüber verständigen, was unstrittig ist. Oder, was ohnehin nicht zur Disposition steht.

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Hessen wird nix. Kein neues schwarz-grün Experiment.

Das mit Schwarzgrün in Hessen wird nix. Das ist jedenfalls meine Prognose. Viele Grünenpolitiker, auch realpolitische, haben nach der Bundestagswahl spekuliert, in Hessen würden sie es richten, auch wenn es mit schwarzgrün auf Bundesebene nix wird. Da war der Wunsch stärker als die Wirklichkeit. Es würde helfen, wenn sich die Politiker Politik mal von außen betrachten. Und da ist klar: Hessen kann nichts werden. Weil der Frankfurter Flughafen dagegen steht. Das hätte man von Anfang an wissen können. (mehr …)

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Wer zu spät kommt! An meine lieben grünen Freunde.

Zum Abschluß war es ein bißchen, als ob die Grünen trockenschwimmen geübt hätten und dann, vor dem Sprung ins Wasser, abgebrochen hätten mit dem Spruch, das war jetzt aber schon ganz schön aufregend, sich das vorzustellen. Nur machen, das wäre zu viel gewesen. Deeswegen musste man die Gespräche mit der CDU einstellen.

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Lasst der CDU die Spenden. Und redet darüber, ob die Entscheidung richtig war!

Was regen sich jetzt wieder alle Politikbeobachter und Gutmenschen auf, dass die CDU eine Spende kriegt. Neidfaktor. Gregor Hackmack von Lobbywatch stellt sich ganz oberschlau hin und meint, jetzt müsste die CDU die Spende auch zurückzahlen.

Ich kann nur sagen: Mach’s nicht CDU. Weil, dann würden die Kritiker halt an etwas anderem rumkritisieren. Das Erregungsstadel Berlin braucht sein Futter. Um was anderes geht es nicht.

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Times. they are a changing. Wer macht, wer bremst in welcher Situation. Am Beispiel Fracking.

Vor fünfundzwanzig Jahren war die Welt noch in Ordnung. Wer gut war, die Umwelt- und Alternativbewegung, wer böse, die Industrie, war klar. Und wenn man weiß, gegen wen man verliert, kann man das ehrenhaft tun. Man bleibt sich und seinen Werten treu.

Gar mancher glaubt das auch heute noch. Lobbycontrol, Transparency, die Umweltaktivisten, sie alle bemühen noch immer das David gegen Goliath Bild. Und das, obwohl sich Politik und öffentliche Meinung schon längst auf ihre Seite geschagen haben. Ob es immer Überzeugung ist, sei dahin gestellt.

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