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Archiv für die 'Wahlen 2013' Kategorie

Ohne weitere Kommentare. Jungs, so wird das nichts! FAZ, FREITAG, 06. DEZEMBER 2013 POLITIK Lindners mitfühlender Darwinismus Die FDP bleibt sich nach dem Abschied aus dem Bundestag treu: Die inneren Konflikte haben an Härte nichts eingebüßt. Der Parteitag am Wochenende kann beginnen. Von Peter Carstens BERLIN, 5. Dezember. Die FDP tritt nach wochenlangem Schattendasein am […]

Aus dem Handelsblatt: „Ach, diese Reformhuberei!“ Finanzminister Wolfgang Schäuble bewirbt sich im Interview um eine weitere Amtszeit, verteidigt den Führungsstil in der CDU und erklärt, warum zu viele Reformen nicht unbedingt gut sind. Sven Afhüppe, Jan Hildebrand, Donata Riedel | Berlin | Mittwoch, 4. Dezember 2013, 20:00 Uhr Wolfgang Schäuble ist wahrscheinlich das größte Schlitzohr […]

Man kann es auch so sehen: Erst jetzt, nach dem Ende des realen Sozialismus, kann Idee des Sozialismus weiter reifen. Weil dann nämlich der real existierende Kapitalismus gegen die reine Idee des Sozialismus steht. Und Ideen, deren Verwirklichung man nicht mehr kennt, können dann umso stärker erkenntnisstrukturierende schöne Blüten treiben. Der aktuelle Koalitionsvertrag ist so […]

Sie haben ja recht, die Herren Wirtschaftsprofessoren. Aber Recht bekommen im Sinne von Zustimmung generieren würden sie nur, wenn sie die Regierungserklärung im Spannungsfeld von Gerechtigkeit und Zusammenhalt auf der einen und Wirtschaftsdynamik auf der anderen Seite thematisieren würden. Indem sie, wie das Konzept „Smart Lobbying“ es beschreibt, die gesellschaftliche Agenda in ihren Vorschlägen mit […]

187 Seiten scheinen ungefähr das Format, in dem man allen alles versprechen kann. Das grüne Wahlprogramm hatte knapp über 200 Seiten. Und so steht man jetzt vor diesem Koalitionsprogramm und fragt sich, was das soll. Wer die Pressekonferenz gesehen hat, war erstaunt. Die Stimmung ist gut. Könnte also ein guter Auftakt sein. Die grüne Parteichefin […]

Oder zum Tod. Letzteres weiss man ja. Und dass ein Krieg kein „business trip“ ist, wie ihn die US-Army in einer Werbekampagne mal titulierte, sondern sehr wohl zu Spätschäden für Leib und Seele führen kann, haben wir alle schon geahnt. Jetzt hat das das Robert Koch-Institut erforscht und konnte die Spätfolgen wissenschaftlich feststellen. Gute Frage: […]

LInks oder Rechts, Markt oder Plan, hat Merkel die CDU sozialdemokratisiert oder ist die SPD längst die Partei der Genossen der Bosse geworden? Die politische Debatte in Deutschland bewegt sich auf einem unterirdisch magerem Niveau, Parteien sind längst selbstreferenziell geworden, gefangen im Stickmuster des „Wir kennen die Lösung“. Das kann schon deswegen nicht sein, weil […]

Jasper von Altenbockum hat Recht. Es braucht dringend eine Begrenzung des Einflusses der Parteien.

Man kann viel fluchen über diese Verhandlungen für eine Regierungsbildung, aufgeblasene Politiker, die mit großen Worten noch größere Programme fordern, frei nach dem Motto, was schert mich das Land, ich habe meine Wahlprogrammagenda. Wie wohltuend dagegen die Kanzlerin, die die Verhandlungen offensichtlich erst mal laufen lässt, nach ja, zumindest die CDU im Hintergrund steuert und […]

Wer dachte, nach der zurückliegenden Legislaturperiode, deren handwerkliche Qualität weit unter null war, könne es nur besser werden, sieht sich durch die laufenden Koalitionsverhandlungen getäuscht. Parteien, so scheint es, sind offensichtlich nur geeignet, umzuverteilen, Politik, die harter Entscheidungen bedarf, neudeutsch Führung benannt, sind nicht ihr Ding. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. […]

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