Wahlkrampf nennt Moritz Koch den derzeitigen US-Wahlkampf im heutigen (3.11.2014) Handelsblatt: „Der US-Wahlkampf verdirbt den Wählern die Lust an der Demokratie. Die Politiker werden zu Nebenakteuren, die die Ängste der Menschen schüren.“, schreibt er weiter. Zwei Ursachen macht er aus: Die Polarisierung der beiden Parteien und der hemmungslose Geldfluss über getarnte Lobbygruppen.
Beides richtig. Wenn jetzt aber bei uns in Deutschland das Thema Lobbying aufgegriffen wird, steht zu befürchten, dass der Schuss nach hinten losgeht: Während die USA an einer Polarisierung und dem zu starken Einfluss der Lobbies leidet, ist es bei uns umgekehrt: Die Parteien verfolgen im Grunde alle dieselben Konzepte, diese simulieren den Menschen, dass es einfach so weiter gehe. Und Wirtschaftsinteressen werden als Lobbyinteressen denunziert anstatt sie ernst zu nehmen. Das bedeutet übrigens nicht, dass man alles übernehmen muss, mein Politik sollte sich schon ein eigenes Urteil bilden.
Aber in dieses Urteil sollte sie einbeziehen, wohin die Reise geht. Und nicht nur, wo die Wählerstimmen zu maximieren sind.
Das wäre Führung.
Auch mit der Friede, Freude, Eierkuchenstimmung der deutschen Politik kann man dazu kommen, dass das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an eben dieser Politik abnimmt.
„Weniger Politik wagen, die aber entschieden“, wäre das Gebot der Stunde.