Ich sitze etwas rätselnd vor Dieters und Ekin Deligöz’s Text. Oberflächlich betrachtet kann ich allem zustimmen. Und dann habe ich ihn noch zweimal gelesen und mich immer wieder gefragt, what’s the message?
Ich bin dann an zwei Formulierungen hängen geblieben. Den zwei Schlagworten, was Grüne wollen. Dieter sagt, eine weltoffene und humane Gesellschaft. Und einen ökologisch-sozialen. Aufbruch.
Das können sicher alle unterschreiben. Aber können das nicht auch alle anderen Parteien (außer der CSU) unterschreiben?
Worum geht es eigentlich inzwischen in der Politik?
Fangen wir von vorne an:
Wir leben in einer Welt, die sich verändert.
Deutschlands Erfolg beruht auf einer exportorientierten und sich ständig neu erfindenden Wirtschaft und Menschen, die bereit sind, trotz finanzieller Einschnitte und dem Abbau von Sicherheiten weiter ihren Job zu machen: Engagierte Duldsamkeit. (Und die gleichzeitig wissen, was die Einkommen von Topmanagern sind).
Die Aufgabe der Politik ist einfach und schwierig gleichzeitig:
Sich darum zu kümmern, die Leistungskraft des Landes zu steigern.
Sich darum zu kümmern, dass sich die Menschen als Teil des Ganzen sehen.
Sich darum zu kümmern, dass Leistungsfähigkeit und Wirtschaftswachstum ressourcensparend und umweltverträglich sind.
Und gleichzeitig zu wissen, dass die Möglichkeiten nationaler (oder gar von Landespolitik), das zu ändern, sehr beschränkt sind.
Das Problem ist, dass es keine einfachen Lösungen mehr gibt. Und dass die Durchsetzung von Lösungen so lange dauert, dass man schon vergessen hat, wer’s eigentlich war.
In der realen Politik geht nur darum, die Elemente miteinander abzuwägen. Auf der medialen Bühne aber geht es um irgendeine Imagination. Die Imagination, der im Moment die Bürgerinnen und Bürger am meisten vertrauen, ist die eines Politikers, der in jeder Partei sein könnte, weil er sein Parteiprogramm nicht ernst nimmt.
Ein Beispiel? Der DIW-Fratzscher hat ein neues Buch veröffentlicht. Jeder weiss, dass Fratzscher der ökonomische SPD-Chefberater ist. Aber wenn wir es nüchtern betrachten: Seine Botschaft, unsere Gesellschaft muss durchlässiger werden, also wieder mehr Aufstieg ermöglichen, diese Botschaft würde jeder Partei gut stehen. Sie ist richtig, sie ist in der aktuellen Situation mehr oder weniger alternativlos (Umverteilung ist keine Lösung, weil rückwärtsorientiert, es geht um Fairness, Akzeptanz der Verhältnisse und die Steigerung der Leistungskraft. Und Aufstiegsversprechen ist die beste und kostengünstigste Steigerung der Leistungskraft). So wie mit Fratzscher geht es mir mit vielen Fragen. Digitalisierung, der ganzen Sozialpolitik.
Niemand kann tatäsächlihch beurteilen, ob Maßnahmen gut oder schlecht sind. Hinter vielen aufgeblasenen Überschriften (Digitale Agenden allerorten), ist viel Klein-Klein. Und es lohnt sich auch nicht, Klientelprogramme zu machen, weil sie nicht auf die eigene Bilanz einzahlen (Die SPD ist dafür ein gutes Beispiel, die ganze Sozialpolitik der Bundesrgeierung ist reine SPD-Politik, aber nutzt es ihr was?)
Mein Eindruck ist immer mehr, da es keine unterschiedlichen Ideologien mehr gibt, alle sehen das Grundmodell der deutschen Gesellschaft als mehr oder weniger alternativlos an (Zu Recht, wie ich meine) und alle Parteien leiden unter einem faktischen Machtverlust nationaler Politik. Und europäische Politik tickt anders, ist langwieriger, noch schwieriger zu verstehen, ist langatmiger, es gibt kaum Personen, denen man (europaweit, wohlgemerkt) vertraut. Also ist auch das grüne Statement, „mehr Europa“ auch keins, das mehr Vertrauen schafft.
Was heißt das alles?
Nicht umsonst werden Personen immer wichtiger. Und wenn wir die Personen genau betrachten, sind es Personen, die sich von ihren Parteien abheben (und zwar ganz unterschiedlich).
Angela Merkel, von der immmer alle Pseudostrategen phantasiert haben, sie verfolgt eine Strategie assymetrischer Demobilisierung. Aber vielleicht hat sie auf dieses ganze pseudostrategische Politgerede gepfiffen und einfach mal als Ossi das Weltbild der West-CDU klargezogen und genau diese pragmatische Politik gemacht, die sie macht. Schritt für Schritt. Und weils funktioniert hat, haben ihr plötzlich alle nach dem Mund geschrieben.
Winfried Kretschmann, der in innerparteilichen Auseinandersetzungen oftmals Niederlagen kassiert hat, weil er nüchtern (und mit Haltung) abwägt, im Grunde schon immer der Selbstüberhöhung der Politik skeptisch gegenüber stand, schafft Vertrauen, weil er jenseits von „Welcome Refugees“-Geschwärme und nicht umsetzbarem „Wir ziehen jetzt Mauern hoch“-Geschwafel einfach bis zum Ende gedacht hat und sich frühzeitig abwägend verhalten hat.
Dieses Nüchterne mögen die Menschen, zumal, wenn es gut und nachvollziehbar begründet daher kommt.
Persönlichkeiten werden in der Politik dann als Persönlichkeiten wahrgenommen, wenn sie sich von Parteiprogrammen freischwimmen und auch nach außen zeigen, dass sie einfach abwägen. Und auf die Beschwörung von Glaubenssätzen aus Parteiprogrammen verzichten. Denn die sind Gift!
Malu Dreyer, die einfach Landesmutter sein will und das auch ganz nüchtern gemacht hat.
Oder, wir erinnern uns, der Hamburger frühere „Scholzomat“, der eine Botschaft hatte: Ich mach das, nüchtern, sachlich, ruhig. Auch er ein Erfolgsmodell.
Was ich sagen will: Politiker sind dann erfolgreich, wenn sie dem ganzen Politiktrubel entsagen und sich einfach den Aufgaben stellen, bescheiden sind (Staatsdiener), wenig Aufgeregtheit zeigen und ihre Arbeit machen.
Vielleicht ist die Partei künftig erfolgreich, die sagt, wir blasen uns jetzt nicht zu der „Weltrettungspartei“ auf, die das Rezept zur Weltrettung schon im Progamm stehen hat, sondern deren Politiker den Ball flach halten, Schritt für Schritt vorgehen, bei denen man erkennt, dass sie anerkannt sind, erfolgreich verhandeln, gehört werden, ohne genau zu verstehen, warum das so ist.
Für eine Konzeptionspartei wie die Grünen ist es schwer zu akzeptieren, dass es eben nicht auf fertig ausgearbeitete Programme ankommt. Aber wäre das nicht die Chance, auch öffentlich zu zeigen, wir haben verstanden, dass unsere Welt derzeit keine Transformationsprogramme braucht (weil die sowieso niemand umsetzen kann), sondern eine Rückbesinnung auf das nächstliegende (gerade, weil die Richtung bei allen ja ähnlich ist).
Vielleicht liegt die Chance der Grünen darin, mit ihrer bisherigen Papiergläubigkeit zu brechen, sich darauf zu besinnen, wofür viele Grüne gelobt werden, Kompetenz, Auseinandersetzungsfähigkeit und sachbezogene Nüchternheit. Die Frage ist, wie es gelingt, „Haltung“ erlebbar zu machen. Und einfach zu sagen: Die Richtung ist klar. Die nächsten Schritte: Wir MACHEN das! Und Schluß.