Eine neue Regierung muss nicht die beste Regierung sein, sondern eigentlich nur besser als die alte (WON05)

Das beste Argument, Grün zu wählen, ist ein ganz schlichtes: Handwerkliche Qualität. Wer die Benotung der aktuellen Regierung in der heutigen Frankfurter Allgemeinen am Sonntag liest, kriegt das nochmal bestätigt: Diese Regierung hatte einfach nichts drauf! Das kommt davon, dass viele von ihnen schlicht glücklich waren, Minister zu sein, – und sich keine Gedanken gemacht haben, was das bedeutet und wie man das umsetzt.

Am besten sieht man das an der freundlichen Verbracherministerin, aber auch Frau von der Leyen hat viel oberflächliche Aufregung inszeniert, erfolgreich war sie in der letzten Legislaturperiode vor allem in einem: Ihrer Kollegin Schröder in die Beine zu grätschen.

Es hilft schon, wenn Grüne in einem Ministerium wirklich was bewegen wollen. Sie fühlen sich unter Beobachtung, zu Recht, weil die Menschen wissen wollen, können die das. Und das ist gut so. Regieren tun die Sozialdemokraten übrigens auch ganz ordentlich, weil sie einfach viel administrative Erfahrung haben. Das Problem: Rotgrün hat einen solchen Überschuss an Umbauphantasien, die in die falsche Richtung gehen (die Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben, europäische Solidarität bedeutet nicht, dass man drüber wegschaut, wie unverantwortlich andere Länder Politik machen), dass auch ich Schlimmes befürchte. Auch Rotgrün eins war ja erst dann erfolgreich, als der Schröder seinen Lafontaine an die Luft gesetzt hat. Und damit den unfruchtbaren Machtkampf in der SPD beendet hat. Warum muss dieselbe Parteienkonstellation bim zweiten Mal denselben Fehler machen?

P.S. Lafontaine hatte ja nicht immer Unrecht. Aber in der Politik kommt es halt nicht darauf an, Recht zu haben, sondern Unterstützung mobilisieren zu können.

Nikolaus

Frühaufsteher. Politischer Beobachter aus Leidenschaft. Das Bessere in der Welt entsteht nur, wenn man und frau sich neues zu denken traut.

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