Europa ist keine Scheibe. Und Politik kann nicht alles.

Unter dem Titel „Europa ist keine Scheibe“ habe ich in als Policy Paper 02/2014 von KovarHuss Policy Advisors eine kritische Analyse der „Denkanstöße 16“ des Instituts Solidarische Moderne vorgelegt. Das kritisierte Papier der MdBs Cansel Kiziltepe (SPD), Lisa Paus (Grüne), Axel Troost (LINKE) suggeriert, Europa könne sich selbst genug sein. Ich halte dagegen, dass der Reichtum Europas jeden Tag neu erarbeitet werden muss, insbesondere auf Märkten außerhalb Europas.
Das von den drei Autoren geforderte erweitertes Budgetrecht des Europaparlaments und die Möglichkeit, sich zu verschulden, zielt in die falsche Richtung. Die Gleichung, geht nicht auf, weil Europa eben nicht an seinen Rändern endet.

Europa Scheibe smallDie Eurokrise ist eine Führungskrise der westlichen Eliten. Man muss auch verstehen, wo Politik seine Grenzen hat. Der „Großillusionsmacht Spanien“ hilft nicht mehr Geld, sondern nur mehr politische Führung, ebenso wie „Italien zwischen Drama und Operette“ und die europäische Nr, 2, Frankreich da sich mit „imperial etatischer Hofhaltung“ von der Realität ablenkt. Und den Balken im eigenen Auge sehe ich ebenfalls gut. Auch Deutschland war nur kurzzeitig „Aus Verzweiflung gut“.

Die mangelhafte politische Governance würde bei erweiterten Rechten des europäischen Parlaments nur zu einer Verdoppelung des politischen Simulationstheaters führen. Europas Gesellschaften benötigen keinen neuen Versprechenswettbewerb, sondern politische Führung bei der Herausforderung, sich im globalen Wettbewerb durch Innovation und Leistungsfähigkeit zu bewähren. Damit Europa besser wird, muss jedes der europäischen Länder besser werden.

Die Ungelöste Eurokrise unter: http://www.solidarische-moderne.de/de/article/415.die-ungeloeste-eurokrise.html

Europa ist keine Scheibe unter: http://kovarhuss.de/downloads/kh-scheibe-europa-2014/

 

Nikolaus

Frühaufsteher. Politischer Beobachter aus Leidenschaft. Das Bessere in der Welt entsteht nur, wenn man und frau sich neues zu denken traut.

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