Kleine Große Koalition
28. April 2015 von Nikolaus
Wie sich die Zeiten ändern könnten. Bisher, so lässt sich die innenpolitische Gefechtslage beschrieben, haben wir eine CDU-geführte SPD-Regierung. Was im Koalitionsvertrag steht, sind vor allem ambitionierte SPD-Projekte. Jetzt zeichnet sich ab, dass diese Projekte, allen voran der Mindestlohn, abgearbeitet sind. Was nun?
Es könnte sein, dass die CDU jetzt die Projekte favorisiert, die eher mit ihnen verbunden werden, etwa eine Steuersenkung. Der Vorteil: Während die mit der SPD verbundenen Aktivitäten schrittweise aus dem Bewusstsein der Wählerinnen und Wähler entschwinden, fokussiert sich das Interesse der Medien und der Politik stärker auf mögliche CDU Themen. Mit Angela Merkel und Schäuble als Sachwalter des „gesunden Menschenverstandes“ verfügt die CDU ohnehin über „den“ Glaubwürdigkeitsanker.
Ratlosigkeit bei der SPD. Und ob der derzeitigen Opposition, Grüne und Linkspartei, eine handfeste Alternative zur Politik der CDU einfällt?
