“Die Geschichte wiederholt sich, zuerst als Tragödie, dann als Farce”, meinte Karl Marx. Und man meint, er hätte den Koalitionsgesprächen gelauscht. 

Wozu brauchen wir noch Grüne oder SPD, wenn die CDUCSU, konsensuell gestimmt, Beibehaltung der Klimaziele, Leitmärkte für klimaneutrale Produkte, CO2-Emissionshandel, Verbilligung des Stroms, Automobilindustrie als Leitindustrie, Strategische Industrien stärken, Entlastung der Mitte und vieles mehr, auch die Mütterrente, hintereinander aufzählt. Sie müssten schon zaubern können, wenn das alles neben und miteinander funktionieren sollte. 

Wahrscheinlicher ist es, dass sich alle Maßnahmen gegenseitig aufheben, die Finanz- und Realwirtschaft weiterhin orientierungslos bleibt und dann die Politik die Schlußfolgerungen zieht, man müsse noch mehr Politik wagen. 

Wer CDUCSU strategisch oder taktisch gewählt hat in der Annahme, damit würde mehr wirtschaftlicher Sachverstand ans Ruder kommen, sieht sich getäuscht. Man fragt sich, was Friedrich Merz in seiner Zeit als Blackrock Aufsichtsrat Deutschland gelernt hat. Spesenabrechnung? Fliegen? Auf jeden Fall alles Kompetenzen weitab von wirtschaftlichem Sachverstand und marktwirtschaftlicher Ordnungspolitik. Wir sind jetzt gespannt, ob der als Bilfingervorstand gescheiterte Roland Koch, inzwischen Vorsitzender der staatsfinanzierten Ludwig Erhard Stiftung, mit an Bord kommt. 

Wir sind weit davon entfernt, Robert Habecks Klima- und Wirtschaftspolitik als gelungenes Role Model für die Transformation der Gesellschaft zu betrachten. Aber immerhin müssen wir rückblickend feststellen, dass dort wenigstens der ernsthafte Wille vorhanden war, den klimapolitischen Notwendigkeiten mit den marktwirtschaftlichen Realitäten zusammen zu denken. 

Davon sind eine postengierige CDUCSU und eine staatsfixierte SPD weit entfernt. 

Wie es jetzt weitergeht? 

Da Schwarzrot zur Öffnung der Geldschleusen die Stimmen der Grünen benötigt, wird es da weitere Zugeständnisse geben müssen: Für Klimapolitik? Oder kommt gar die mißglückte Kindergrundsicherung wieder auf die Tagesordnung? Auf eine Irrationalität und ein Sondervermögen mehr kommt es ja nicht mehr an. 

Wir leben in irrsinnigen Zeiten.

Da spreche noch einer oder eine von Populismus der Extreme, der uns von rechts und links bedroht. 

Nein, der größte Irrsinn in der Politik kommt von den Parteien der Mitte. Zu viel Harry Potter Filme gesehen. Zu viel Benjamin Blümchen vorgelesen und selber dran geglaubt: Hex, hex und schon läuft das alles. 

Deutschland benötigt keinen Wünsch Dir was Katalog, in der jeder das bekommt, was er bestellt (und deswegen, unter dem Strich, keiner etwas). Es gibt auch keine Moonshooting Projects, die Lieblingsidee der globalen rotgrünen Chefberaterin Marianna Mazzucato. Wenn sich Politik nicht auf eines oder wenige Ziele, sondern auf das übliche Allerlei von Wünschen festlegt, wenn eine Koalitionsvereinbarung keine Prioritäten setzt, sondern auf 11 Seiten einen fast beliebigen Katalog von Wünschen aufschreibt, wird fast zwangsläufig eine 180 Seiten und stärkere Koalitionsvereinbarung herauskommen. Material für den koalitionsinternen Stellungskrieg. Die SPD, der Wahlverlierer, unterstelle ich CDUCSU gutwillig, erpresst den Wahlgewinner. Oder umgekehrt: Die CDUCSU hat die Backen so dick aufgeblasen, dass der gestiegene Hirndruck das Denken blockiert hat. 

Was Deutschland braucht? 

Ganz einfach: Eine Kehrtwende. Politik, die mutig ist, Freiheitsräume schafft und sich darüber hinaus zurücknimmt. Die Leitplanken setzt und dann die Innovations- und Schaffenskraft der Unternehmen wirken lässt. Eine Politik, die auf die Gesellschaft setzt. Auf die Bereitschaft, anzupacken. Die klarmacht, dass es mit geschäftiger und teurer Symbolpolitik nicht weiter gehen kann. Sondern dass wir alle mit dem Mindset des Machens Teil der Lösung sein müssen. 

Einfach mal machen!

Frage: Was sagt eigentlich Carsten Linnemann? Wir erinnern uns nur zu gern und auch ein bißchen neidisch an seinen Podcast: 

“Einfach mal machen.”; – Und aus der Traum!