Und ist das das richtige Rezept gegen die AfD? Die Frage wird dauernd verkehrt gestellt. Was richtig ist, um die AfD zurück zu drängen, entscheidet sich erst einmal in der Wahrnehmung der eigenen Wahloption durch den Wähler. Und zwar nicht im Einzelnen, was die Parteien denn so detailliert in ihre Programme schreiben, sondern ob der potentielle Wähler das Gefühl hat, sie teilen seine Weltwahrnehmung.
Die deutsche Linke, und da subsumiere ich jetzt mal auch die Grünen drüber, obwohl meine Hoffnung noch nciht verloren ist, dass es eben keine klasssiche linke Partei ist, die deutsche Linke also meint immer, wenn sie noch mehr Instrumente für Umverteiung entwickelt und fordert, dann wird alles gut.
Komplett falsch.
Die Menschen empfinden zwar, und das zu Recht, das Auseinanderbrechen der Gesellschaft, den wachsenden Egoismus als falsch, als Bedrohung. Allerdings hilft es nichts, wenn die Parteien ihren Wählern und Wählerinnen vorher dann den Schutz versprechen, den sie nachher nicht einhalten können.
Im Übrigen: Es sei denn, man ist Trump und setzt sich über alle Regeln hinweg. Aber das will bei den internationalistisch aufgestellten Linken und Linksgrünen ja niemand.
Was, ich komme zurück, die richtige Haltung wäre, um die eigene Position zu stärken, wäre,
A) Über die Welt zu reden, wie sie ist und
B) so zu reden, dass es die Menschen verstehen.
Das wären die Voraussetzungen, die meist schon fehlen. Politiker der linken Mehrheitsparteien haben sich so in ihren Weltbildern verstrickt, dass sie sich ständig verheddern. Sie reden von Europa und leugnen, dass es noch keine europäische Öffentlichkeit gibt. Sie möchten Machtzuwachs für politische Institutionen. An die glaubt aber niemand, weil deren Wirken niemand versteht.
Der einzige Weg, das eigene und potentielle Wählerklientel an sich zu binden, für sich zu gewinnen, besteht darin, dass jede Partei ihren Weg findet, ihre Erzählung.
Die Sozialdemokraten haben es da schwer, weil sie so unterschiedliche Klientels binden.
Die Linken haben es auch schwer, weil sie SED-Altsubstanz und westdeutsche Splittergruppenirrealität durch ein neues Ganzes austauschen müssen.
DIe Grünen glauben, sie haben es nicht schwer. Da täuschen sie sich aber. Sie haben den Schuss nicht gehört. Grün finden viele (manchmal bin ich versucht zu schreiben, grün fanden …) viele sexy, weil sie mutig waren, sich gegen den Mainstream gesellt haben, manchmal, wie mit Joschka, echte Leader hatten, also, weil immer etwas los war, sie immer unberechenbar waren und richtige Impulse dabei gesetzt haben.
Jetzt führen sie in Baden-Württemberg die Regierung. In der ersten Legislaturperiode ging das richtig gut, Kretschmann hatte die richtigen Reden zur richtigen Zeit, Beruhigung auf der einen Seite, dass die Grünen nicht alles auf den Kopf stellen, Zufriedenheit auf der anderen Seite, weil sich in Sachen politischer Kultur, Energiewende und Verkehrspolitik doch einiges getan hat. Und sich gezeigt hat, dass so eine grün geführte Regierung doch einfach regieren kann.
In der zweiten Legislaturperiode, so meine Ferndiagnose, wirkt es etwas, als sei ihnen die Puste ausgegangen. Wo ist eigentlich Kretschmann? Was macht diese Regierung tatsächlich? Und auf Bundesebene, da hatte man lange den Eindruck, der Spitzenkandidat der Grünen hieße Jürgen Trittin. Der wurde aber, und zwar infolge seiner programmatischen Aussagen, schon letztes Mal abgestraft. Übrigens mit Katrin Göring Eckardt im Boot.
Jetzt hat es Cem Özedmir nicht leicht. Vergangenes Jahr hatte er, im Zusammenspiel mit seiner baden-württembergischen Homebase, einen wirklich guten Lauf. Nüchterne Analysen und klare Aussagen zum Lauf der Welt. Wir erinnern uns: Die Yoga-Matte, die kein Beitrag zu Frieden im Nahen Osten sein kann. Usw. Usw.
Das vermissen wir jetzt noch, zumal der Münster Parteitag Zeug beschlossen hat, bei dem sich auch Ökologen an den Kopf greifen.
Politik heute, das ist für viele eine sich selbst überschätzende Klasse. Je bunter die Programmblüten, desto folgenloser die Realität. Niemand weiß das besser als der SPD-Vorsitzende. Gabriel hat die komplette Bühnenbesetzung der SPD selbst übernommen. Mal Arbeiterführer, mal Kapitalversteher, im 14 Tage Takt. Respekt.
Genutzt hat das nichts, auch wenn die SPD wirklich gute Minister hatte und die Regierung innenpolitisch ein weitgehend (kostentreibendes) SPD Programm durchsetzen konnte. Sie hat mit dem Mindestlohn einen wirklich wichtigen Beitrag gelandet. Dafür bedankt sich bei ihr niemand. Weil die dahinterliegende Haltung nicht klar wird.
So wie aktuell bei den Grünen. Die glauben in weiten Teilen immer noch, sie wären Avantgarde. Tatsächlich sind sie oft Nachhut. Die anderen machen längst weiter, was die Grünen angestoßen haben. Ob jetzt die Energiewende mit etwas mehr oder etwas weniger Subvention vorangetrieben wird, interessiert außer den betroffenen Lobbyisten niemanden. Gendertoiletten auch nur ne kleine Minderheit. Aber so wird, wie beim Veggieday letztes Mal, ein Schuh draus: Weil kein Gesamtbild da ist, werden Einzelaktivitäten vom Gegner zum Bashing genutzt.
Die Grünen müssen isch entscheiden, was sie sein wollen: Die dritte, grün angestrichene Linkspartei, die mit den beiden anderen im Bremserhäuschen gegen Globalisierungsgerechtigkeit mitarbeitet. (Potential 8 Prozent). Oder eine Partei, die beginnt, zu begreifen, dass alte Bilder und Rezepte in der Welt von heute und morgen nicht mehr greifen. Und die deswege neue suchen und versuchen. (Ptential 30plus).
In einer Welt voller neuer Herausforderungen geht es darum, zu wissen, was mal will (aber da sind sich tatsächlich alle Bundestagsparteien mehr oder weniger einig, niemand will eine auseinanderfallende Gesellschaft) und dann die in der Situation richtigen Abwägungen zu treffen.
Merkeln, aber dieses rautezeigende Abwägen besser sichtbar zu machen. Und das alles: Zukunftsoffen.
Wir leben in total spannenden Zeiten. Finde ich. Irgendwie fängt China an zu begreifen, dass Wirtschaftswachstum nichts nutzt, wenn alle ersticken. Dafür fällt die USA aus der Rolle. Aber gleich so aus der Rolle, dass man gründlich nachdenken muss. Dann gibt es unglaubliche technologische Sprünge. Klar kann man, wie die Grünen, immer nur den Risikobären machen. Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz. Viel spannender wäre es, wenn man mal drüber reden würde, ob unser Bild von Privacy, Datenschutz nicht zu einseitig ist. Weil es den Nutzen von Big Data nicht erkennt. Und dann müssten wir neue Ideen Bilder, Maßnahmen, die wirken, entwickeln. Maßnahmen, die, Vorsicht, die Interessen unseres Landes, unserer Wirtschaft, unserer Arbeitsplätze, immer auch im Europischen Maßstab, mit den übergeordneten, weltinnenpolitischen Interessen abwägen.
Nicht ganz einfach.
Das wäre die Rollet. der Grünen. Sie sind die am meisten intellektuelle Partei, sie organisieren die höchsten Einkommen (aber diejenigen, die über dem Einkommen ihr Menschenbild nicht verlieren). Und auch viele Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, auch aus der Spitze der Wirtschaft, haben Hoffnung auf die Grünen. Sie haben schon verstanden, dassZusammenhalt wichtig ist, dass die ökoloische Frage wichtig ist. Sie wissen aber auch, dass es nicht so einfach ist, diese Frage aus Detuschland heraus zu lösen. Und für Detuschland im europäischen, im Weltkontext richtig zu beantworten.
Gesucht ist also nicht der Punktgewinn gegen eine andere Partei, sondern das Austesten, welche Bevölkerungsgruppen man womit gewinnen kann. Die Grünen könnten die Veränderer aus der Mitte sein, klug, aufgklärt, taktisch versiert, die richtigen Abwägungen treffend. Wenn sie mutig wären.
Stattdessen erscheinen sie uns oft bräßig, als Bedenkenträger, als Schreibtischtäter oder -besserwisser. Das will niemand.
Wo verorten sich die Grünen? Mit welcher Haltung, Neugier, Mut, veränderungsoffen? Oder warnend, altklug, hinterherrennend.
Ich wünsche mir eine grüne Partei, die sich mutig in die Mitte der Gesellschaft bewegt. Eine, die keine Angst hat, sich die Finger schmutzig machen (weil unschöne Entscheidungen zu treffen sind), eine die alte Überzeugungen über den Haufen wirft, wenn sie merkt, sie funktionieren nicht mehr. Eine, die zuhört, der Gesllschaft zuhört. Und nicht deninnerparteilichen Stimmungsmachern.
Eine grüne Partei, die wirkt. Im Hier und Jetzt!
Özdemir, übernehmen Sie!