Und ein Argument dafür, warum eine wettbewerbsfähige Aufstellung des freiheitlichen Westens nur werteorientiert und nicht territorial erstrebenswert ist. Der FAZ Digitec-Talk zur Europäischen Digitalstrategie hat den letzten Ausschlag gegeben, diesen…
Es gibt ein No Go: Sich als Mitglied einer anderen Partei zu innerparteilichen Fragen des Gegners äußern. Trotzdem, ich habe ja keine Funktion, warum, aus Sicht Deutschlands, Jens Spahn der einzige Kandidat mit Zukunft ist. Ein Plädoyer.
Die meisten Menschen, mit denen ich rede, halten Jens Spahn für den falschen. Zu hoch gerecktes Kinn, zu eitel, zu karrieristisch.
Alles Oberfläche.
Man sollte sich mal damit beschäftigen, was er sagt. Und was er macht. (mehr …)
Mit einem einzigen Satz aus dem Ausland hat Angela Merkel die Notbremse gezogen. Und damit die Vorlage für die Ablösung ihrer Nachfolgerin geliefert. AKK ist Geschichte. Wir reflektieren, die FDP hat mit ihrer Jamaika-Weigerung das Ende des klassischen Parteiensystems eingeleitet, die SPD hat als Nothelfer den Niedergang ihrer selbst fortgesetzt. Jetzt ist der Zerfallsvirus auch in der CDU angekommen.
Meine These: Auf die Grünen kommt es an, wenn man das weitere Wuchern der antidemokratischen AfD auf dem Humus des Zorns relevanter Gruppen der Gesellschaft eindämmen will. (mehr …)
Anne Will, Sonntag abend, 9.2.2020. Das Thema Thüringen-Wahl. Ein Lehrbeispiel dafür, wie man die AfD stärker macht. (mehr …)
Das Wahlergebnis war ein Vertrauensvotum für Bodo Ramelow. Also, Wählerwillen hieße, ihn zum Ministerpräsidenten zu machen. Führung heißt Vertrauen. Und substanziell, na ja, da könnten wir auch abrüsten. So viel…
Die bürgerliche Mitte, das ist ja so eine Art „Goldenes Kalb“, das alle anbeten. Die CDU, die schon auf Plakaten „DIE MITTE“ für sich reklamiert, die FDP ebenfalls, die Grünen auch. Und die AfD will mit diesem Etikett, besser noch, mit dem Begriff der bürgerlichen Mehrheit, reüssieren.
Was also tun? (mehr …)
Ich gebe zu, mich haben die Folgen der Thüringenwahl nicht weiter beschäftigt. Offensichtlich ging es nicht nur mir, sondern auch vielen Parteiverantwortlichen quer durch alle politischen Lager so. Das hat sich die AfD mit dem Neunazi Höcke zunutze gemacht. (mehr …)
Bauchlandung. Links gestartet, im üblichen Mitmachsumpf gelandet. Die SPD hat vor aller Augen vorgemacht, wie es kommt, wenn Politik sich radikal gibt. Sie endet im Weiter so. Aber alle, die jetzt mangels weiter schwindenden Umfrageergebnisse über die alte Tante lächeln oder sie bedauern, seinen gewarnt: Der Bedeutungsverlust der SPD ist der Bedeutungsverlust des Politischen. Wenn die Parteien der Mitte nicht ihre Rolle neu definieren und interpretieren; – und das heißt für alle Parteien und PolitikerInnen, sich zu beschränken, Rahmenbedingungen setzen und auf dauernde Einmischung zu verzichten, wird es schlecht ausgehen. Die Partei mag auf programmatischer Klarheit bestehen, die Politik auf Gestaltungshoheit, die Bürgerinnen und Bürger haben längst verstanden: Politiker können flicken, das Ärgste verhindern; – gestalten können sie aber weit weniger als sie glauben. (mehr …)
Was liest die Linke SPD-Basis da? Karriere macht flexibel. Der Weg aller Juso-Vorsitzenden ist vorgezeichnet. Grüsse an Gerd Schröder.
Aber lassen wir das Lästern beiseite. Was das SPD-Dilemma zeigt:Die Linken wollen keine andere Politik, sondern mit scharfen Parolen selber an die Fleischtöpfe.
Ich wiederhole, was ich immer wieder betone:
Claudia Kempfert gilt als eine der Vorkämpferinnen für Energiewende und eine nachhaltige, innovationsbasierte Politik. Ich finde, so wie sie argumentiert, ist sie eher Teil des Problems. (mehr …)
Die CDU Frauen versagen in Beliebigkeit, die alten weißen Männer wissen es besser (und manche JU-Funktionäre haben ja schon früh den Gestus des alten weißen Mannes). Die Aufstellung ist klassisch, Redner gegen Macherinnen, Rechts gegen Mitte. Eine Draufschau. (mehr …)
Wahlnachlese. Thüringen hat gewählt, Höckes AfD hat gewonnen. Die Anderen: Zwischen verstört (Robert Habeck), resistentem „Weiter so“ (Lindner), Gesicht verlierender Gesichtswahrung (CDU) und Tapferkeit (SPD) kann man alles beobachten. Nur eines nicht: Die Dinge so wahrzunehmen, wie sie sind.
Alle wollen es sein: Die Mitte. Meine These: Das interessiert keinen Wähler. Die aufgeblasenen Versprechen, die die Parteien absondern, kommen bei den Bürgerinnen und Bürger nicht an. Wohlfeile Begriffe versanden…
Thüringen hat gewählt. Und überrascht. So sehr waren Prognosen noch nie daneben gelegt. Was wir daraus lernen können.
https://open.spotify.com/episode/5xYvuXJGABM7eMRo0Ivsr7?si=fLKYuMKTQ_m0JhEJrq-Flg Ich gebe zu, ich mag diese Nüchternheit von Olaf Scholz. Aber ich bin halt kein Sozialdemokrat. Also Daumendrücken vom Spielfeldrand.
Was uns der Erfolg von Trump, Boris Johnson und Sebastian Kurz lehren kann. Uns, die an rationale Politik, Konzepte, Argumentation, Diskussion, vereinbarte Verfahrensweisen, z.B. den Modus des Aushandelns glauben.
Merkel trifft Greta Tunberg. Und alle schauen hin. Alle wissen, dass das Klimapaket "der letzte Scheiß ist", aber keiner schreibt in die Headline, dass das Klimapaket bereits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung die Ziele weit verfehlt.
Der Spiegel-Bericht über die Nacht vor dem Klimagesetz macht wieder mal klar, warum es mit der GroKo zu Ende geht: Billigste Kompromisse, die nichts anderes erreichen, als dass die Beteiligten ihr Gesicht nicht verlieren. Das Ende naht. Hoffentlich!
Wenn Friedrich März wettert, wer für Klimaschutz ist, will eigentlich die Marktwirtschaft zerstören, der hat den Schuss nicht gehört. Von Gestern zu sein, ist keine Frage des Alters.....
So zeigt sich die Trennlinie in der Mitte der Gesellschaft jetzt entlang der Frage, ob man genauer hinsieht , wie Edenhofer, Friday for Future, gestern wieder einmal Annalena Baerbock getan hat. Oder ob man alles laufen lässt, weil man niemand verunsichern will. Wie Peter Altmaier und "Andi" Scheuer.