Renzi, Italien, Europa. Einsichten in Zeiten der Unplanbarkeit

Auch Gerhard Schröder könnte ein Lied davon singen. Ob er dabei Renzis Unterstützung hat, wissen wir nicht, erst am Wochenende steht die Abstimmung über die Abschaffung des Zwei-Kammer-Systems in Italien an. Aber wir wissen schon jetzt: Renzi hat mit hohem Einsatz gespielt. Was uns zu der Frage bringt: Was bitte ist ein erfolgreicher Politiker? 

Das kommt auf den Maßstab an.


Je größer der Abstand, desto mehr Glanz

Gerhard Schröder war ein erfolgreicher Politiker, weil er Deutschland wettbewerbsfähig gemacht hat, mit freundlicher Unterstützung der Grünen. Allerdings: Das war kein großer Plan, das war ein Akt der Verzweiflung. Vergessen dabei sei auch nicht: Er hat auch die Sozialdemokratie geschreddert. Und abgewählt wurde er dann auch. Erfolg kann ganz schön erfolglos sein. Wenn Renzi jetzt scheitert, kann es sein, dass er als vollmundiger Phrasendrescher in die Geschichtsbücher eingeht, wenn nicht, ist er der Held, der Italien fast im Alleingang wieder nach vorne gebracht hat.

Wann sind Politiker erfolgreich?

Was braucht ein erfolgreicher Politiker? Erstmal Glück, alles andere muss seine Konstellation zueinander finden. Ein „ich will hier rein“-Schröder, Egoshooter im Quadrat, ging nur zu einer bestimmten Zeit, rotgrün, das Generationenprojekt, wäre ohne die Energie und die Qualität der Grünen nicht denkbar gewesen, schließlich hat der grüne Aufstieg in vieler Weise das Elend vom Ende der Sozialdemokratie überdeckt.

Wobei auch das Elend der Sozialdemokratie kein menschliches Versagen war. Einige ganz hervorragende Politiker gingen aus dieser Ära hervor, Politiker, die man in Merkels Kabinetten, von Schäuble mal abgesehen, vermisst. Sozialdemokratie, das ist die Organisation gesellschaftlichen Zusammenhalts mit politischen Mitteln. Aufsteiger mit Modernisierungsverlierern, Sozialdemokratie erscheint wie ein Zerfallsthinktank in Zeiten der Globalisierung.

Politiker zu werden, kann heißen, größenwahnsinnig zu werden und zugleich immer in der Gefahr zu stehen, einfach weggespült zu werden. Vom Unmut der eigenen Parteibasis, von der Unkalkulierbarkeit unerwarteter Ereignisse, vom Überdruss der Massen. Oder übermannt von der eigenen Erschöpfung. So wie bei Schröder.

Schröder. Und Merkel.

Bei Merkel scheint das ja anders zu sein. Auf dem Schirm hatte sie niemand, als sie, mit einem harmlosen Dreispalter, Kohl meuchelte und Schäuble dazu. Umso spektakulärer die Tat, Schäuble dann später zu ihrem starken Mann zu machen. Der Wessi Schäuble als Lotse am Bord des ewig abwägenden Ossi Merkel.

Eine Merkel ohne Schäuble, meine These, wäre längst gescheitert. Die Härte, die Schäuble nach innen und außen zeigen kann, verschafft ihr erst den Spielraum für Handlung.

Jetzt neigt sich, wir wissen nicht, ob bereits bei dieser Wahl oder der nächsten, die Ära Merkel zu Ende. Es war, es ist keine glanzvolle Ära, eher eine Art Dauerbelastungslauf. Für die Disziplin, für die Belastbarkeit und die Verschleißfestigkeit gehört ihr eine Tapferkeitsmedaille. Dafür, die reaktionären Altbestände der CDU kassiert zu haben, ich vermute, ohne zu ahnen, dass die das alles ernst meinen, gehört ihr unser aller Dank. Dafür, dass sie von Kohl gelernt hat, „Vier-Augen-Politik“ zu machen (wenngleich ohne den Kohlschen Einschüchterungsmodus), was besonders in internationalen Zusammenhängen notwendig ist.

Merkels Beliebtheitswerte übrigens deuten auf einen weiteren Umstand hin: Nichtpolitiker sind derzeit die beliebtesten Politiker, allen voran unser Außenminister, demnächst, trotz Parteinähe zurecht, Bundespräsident. Aber auch Merkel. Sie hat die CDU sozialdemokratisiert, vermeidet Zuspitzung. Polit-Theoretiker sprechen immer davon, Merkel würde eine Strategie der asymmetrischen Demobilisierung betreiben. Das ist richtig, weil sie asymmetrisch demobilisiert. Und falsch, weil Strategie bedeuten würde, sie könne auch anders.

Tut sie aber selten.

Erfolg kann man nicht planen

So, jetzt zur Quintessenz meiner Ausführungen: Wer im Nachhinein als erfolgreicher Politiker wahrgenommen wird, das hat man nicht in der Hand (und: es ändert sich auch im Verlaufe der Zeit). Es gibt kaum Regeln für Politikererfolg. Vielleicht die des unbedingten Ehrgeizes. Dann noch die, sich ein verlässliches Umfeld aufgebaut zu haben, aber auch bereit zu sein, es immer wieder umzubauen. Für alles andere haben schon die Griechen einen Ausdruck gefunden: Chairos, den richtigen Augenblick.

Das ist die für uns wichtigste Einsicht: Uns, Kindern einer Zeit, in denen Kriege überliefert wurden oder eben weit weg von uns stattfanden, erscheint alles plan- und beherrschbar. Nur langsam sickert die Erkenntnis durch, dass das oftmals nicht der Fall ist. Wir handeln im Ungewissen. Erst wenn wir diese Erkenntnis annehmen, uns den Zielkorridor bewahren, aber, jetzt politisch gedacht, unsere festen Umbaupläne immer wieder umwerfen, können wir erfolgreich sein. Andernfalls sind wir, Westerwelle war dafür ein Beispiel, sture Ideologen.

Wir sind, bei diesem Gedanken ende ich immer wieder, mit unseren westlichen Denkwerkzeug, den striken Ursache-Wirkungs-Plausibilitäten, dem vordergründigen Evidenzgetue, für diese Zeit nicht geschaffen. Zu viele, zu unplanbare Prozesse, Globalisierung, Digitalisierung, der Modernisierungsstrang und Talilbanismus, Trumpismus, Machismus, der Retrostrang, definieren einen Korridor. Und den immer wieder neu.

Anything goes. Nur halt anders!

Erst, wenn wir es aufgeben, die Bilder für unser Zusammenleben in der Zukunft in der Vergangenheit zu suchen, werden wir unseren jeweiligen Handlungsspielraum erkennen. Tun wir das nicht, verlassen wir uns nicht auf unsere Intuition und orientieren uns stattdessen an Evidenz und Studien, wird uns unser Handlungsraum immer enger erscheinen.

Paul Feyerabend, ein anachristischer Denker und Schreiber hat das schon in den achzigern erkannt. Anything goes, seine Devise, ist auch eine gute Orientierung für wirtschaftliches und politisches Handeln in der Gegenwart. Ein charismatischer Barack Obama kann scheitern, weil die Verhältnisse nicht so sind, eine zögerliche Angela Merkel die mächtigste Frau des westlichen Universums werden.

Europa steuert auf eine Situation zu, die niemand von uns wollte, mit der wir uns aber auseinandersetzen müssen. Brexit, Trump, Italien, nächstes Jahr wird sich Frankreich entscheiden (müssen). Und dann wir.

Es wird ein Jahr kalter Entscheidungen, bei denen Politiker längst Objekt, nicht mehr Subjekt sind.

Mal sehen, wer diese Situation wie nutzt. Für uns, für Deutschland, für Europa, für den Westen. Für die Welt. Erfolgreich wird da nur jemand sein, dem es gelingt, nicht an seinen eigenen Erfolg zu denken.

Nikolaus

Frühaufsteher. Politischer Beobachter aus Leidenschaft. Das Bessere in der Welt entsteht nur, wenn man und frau sich neues zu denken traut.

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