Die Ampel und vor allem die Grünen sollten die Schuldenbremse ernst nehmen!

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Schuldenbremsen konfrontiert die Narrative der Ampelkoalition mit der Realität des Verfassungsrahmens. Gut so! Zur Begründung ein Kommentar im FAZ Einspruch Podcast. Mir ist schon klar,…

WeiterlesenDie Ampel und vor allem die Grünen sollten die Schuldenbremse ernst nehmen!

Schaut doch mal hin!

Die Umfrageergebnisse der AfD steigen scheinbar unaufhörlich. Heute (25.6.2023) schielen alle nach Sonneberg. Gelingt der AfD hier der Durchbruch? Dem politischen Berlin fällt dazu immer nur eine Idee ein: Wir Demokraten gegen die da. Die von der AfD. Dass sie damit nur deren Wahrnehmung stärkt, blenden sie aus. Und so wird AfD Zustimmung zur Kraftprobe: Mal sehen, wann sie uns endlich ernst nehmen! 

Eine Intervention.  (mehr …)

WeiterlesenSchaut doch mal hin!

Wer solche Berater hat, braucht keine Feinde!

Ich könnte ……., hatte ich meinem Zorn auf die tagtäglichen Bedenkenträger in Politik und Medien geschrieben. Der Anlass: Das  Handelsblatt hat gemeldet, “Regierungsberater” würden empfehlen, für die Corona Warn App ein eigenes Gesetz zu machen.

(mehr …)

WeiterlesenWer solche Berater hat, braucht keine Feinde!