Nach dem Scheitern der Ampel und dem Rückzug von Robert Habeck und Annalena Baerbock wurde immer wieder von einer Aufarbeitung des relativen Misserfolgs geredet. Passiert ist erstmal nichts. Dann hat…
Ich beobachte bei den Grünen eine eigenartige Ambivalenz: Alltagspolitisch verhalten sie sich nüchtern und sachbezogen, aber das Scheitern in der Ampel konzeptionell aufzuarbeiten, weigern sie sich konstant. Weder das Papier der Böll-Stiftung, noch der Namensbeitrag von Franziska Brantner und Felix Banaszak in der FAZ nehmen die tieferliegenden Fragen des grünen Scheiterns in den Blick.
Ein Rundumblick.
Die Böll-Stiftung hat unter dem Titel “Strukturen des Fortschritts” von Arne Jungjohann eine Studie erstellen lassen. Sie befasst sich mit den Binnenprozessen Grünen Regierens.
Ich finde das bezeichnend bis bedenklich, wenn sich die grüne Stiftung mit den Binnenprozessen des Regierens befasst, es Stiftung und Partei aber nicht gelingt, etwas zum massiven Vertrauensverlustes grüner und insgesamt “bürgerlicher Politik” zu verfassen. Gehandelt wird also frei nach dem Motto “Als sie das Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelte sie ihre Kräfte”.
Eine kritische Zwischenbilanz (mehr …)