Das scheint ein Phänomen: Die SPD siegt sich zu Tode. Der großen Koalition hat sie ihren Stempel aufgedrückt. Sie hat MInister, die präsent sind und medial dominieren. Sie sind, im Gegensatz zum vergangenen Koalitionspartner nicht peinlich. Trotzdem steigen die Umfragewerte nicht. Ein Erklärungsversuch.
Es ist ganz einfach, wir befinden uns mitten in einer Zeitenwende. Während die SPD Politik noch immer zelebriert, als ob sie die Welt, oder zumindest alle Deutschen retten könnten, haben die schon verstanden: Es wird mit der Rettung nichts werden, Deutschland ist keine Insel, die Gestaltungskraft der Politik nur hin und wieder mal vorhanden (zumal auch SPD Politiker ja nur Wohfühlpolitik machen, sprich umverteilen und ausgeben).
Die Bürgerinnen und Bürger glauben einfach nicht mehr an Politik. In einem solchen Fall ist das Modell Merkel besser. Politikinszenierung zurücknehmen, seine Arbeit machen, Gas rausnehmen.
Die Menschen sind weiter als die Politiker glauben wollen. Sie haben sich emanzipiert. Die Politik will ihre Gestalterinszenierung zurück. Sie will, egal, was sie macht, das Bild von „Väterchen Staat“ erhalten. Sie will den Realitäten nicht in die Augen schauen. In diesen Zusammenhang könnte auch passen, was Bernd Ulrich über die Ukrainefrage schreibt: Die Menschen haben die Nase voll von einem Westen, von westlichen Politikern, die vollmundig über Freiheitsrechte reden und Bürgerfreiheiten mit den Füssen treten. Die Legitimation des Westens ist dahin, die Legitimation der Politik ist damit dahin. Deswegen, und auch, weil die Menschen zu Recht befürchten, dass das sonst Vorkriegsgetrommel wird, wollen sie eine Verhandlungslösung mit Moskau. Deswegen kann auch ein abwägender Außenminister den Verfall der SPD Werte nicht aufhalten. Deswegen kann auch ein schlau, auch parteipolitisch schlau agierender Gabriel den Verfall nicht aufhalten. Gute Werte für einzelne Minister zahlen nicht auf die Gesamtperformance der Partei ein. Lautes Trommeln macht alles noch schlimmer, weil die Menschen einfach wollen, dass die Politik ihren Job macht und sich nicht immer (teuer) aufdrängt. Der Erfolg auf der politischen Bühne ist der Grund für den Misserfolg in den Umfragen.
Keine schöne Erkenntnis für die Älteste der Parteien. Das sollte sie aber nicht hindern, darüber nachzudenken.