Vergangenes Wochenende laß ich in der FAZ am Sonntag nochmal die Aufbereittung der Gladbeck Geiselnahme vor zehn Jahren. Man vergisst so etwas ja. Und in diesem Zusammenhang stach mir wieder einmal der Begriff „politische Verantwortung“ ins Auge. Auch im Nachgang zu de Maiziere stach er mir schon ins Auge. Im Nachhinein kann man sagen: In Sachen Gladbeck gab es keine politische Verantwortung. Obwohl der verantwortliche Minister höchstselbst die Fehlentscheidungen getroffen hat, musste er keinerlei Verantwortung übernehmen. Seine Regierungspartei hat ihn gedeckt, so einfach kann man das sagen. Und so einfach lässt sich der Tatbestand „Politische Verantwortung“ umreissen. „Politische Konsequenzen“, das sind die Folgen politischer Verantwortung muss nur derjenige ziehen oder befürchten, der den Rückhalt in seiner Partei oder Regierung eben nicht hat. Es geht also um Loyalität und eine Risikoabschätzung, wie unverzichtbar die Person erscheint. Am Beispiel Gladbeck kann man zeigen, dass Parteiloyalität dominiert, Verantwortung, also persönliche Verantwortung, ist offensichtlich nur in Ausnahmefällen gefragt.
Von außen betrachtet bestärkt das das Bild von der Politik, das man ohnehin hat: Folgenlose Unverantwortlichkeit ist ein tragendes Element unseres politischen Systems. Eine ritualisierte Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition, viel Aufwand, Aufregung, wenig bis kein Ertrag. Es sei denn, es werden Informationen durchgestochen.
Und wieder zurück zu de Maiziere: Aalglatt hat er als Minister nichts gewusst. Eines der größten Beschaffungsunternehmen der Bundeswehr und der Minister verhält sich wie ein Frühstücksdirektor. Welcher Soldat, der im Kriegsfalle seinen Kopf hinhalten muss, der tatsächlich Verantwortung übernehmen muss mit Leib und Leben, würde das tun für einen Minister, der einfach wegtaucht.
Warum übernimmt er keine Führung? Warum begründet er nicht ordentlich, warum er für diese Drohnen votiert hat? Warum stellt er sich nicht hin und zeiht die Opposition Heuchelei, auch wenn das Projekt gescheitert ist. Das Schlimme finde ich nicht, dass es gescheitert ist, sondern dass niemand richtig plausibel machen kann, warum es gescheitert ist und warum man trotzdem Drohnen braucht. Wo bleibt der Kampfgeist beim Verteidigungsminister.
So bestätigt sich wieder einmal, dass die Politik vor allem an einem leidet: Dem Mangel von Verantwortlichkeit und Haltung. Persönlicher Verantwortlichkeit und persönlicher Haltung. Das ist schade. Weil Führung, echte Führung, Charakter braucht. Insbesondere von den politisch Verantwortlichen.