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Archiv für die 'Europa' Kategorie

Ich bin Europäer. Und Griechenland gehört zu Europa. Gleichwohl kann man derzeit, z.B. im Handelsblatt vom 8.2.2016  verfolgen, wie Verzögerung und Verschleppung in der Logik politischer Prozesse gute Maßnahmen sein können. Wenn man schon tief im Dreck steckt, kann es helfen, sich so lange nicht zu bewegen, bis die Gegenseite in einer anderen Sachfrage, z.B. der […]

Die CDU Vorsitzende in Rheinland Pfalz nennt es Integrationsgesetz und fordert Verpflichtungen. Die Frau Nahles von der SPD nennt das ganze Integrationsfördergesetz und redet von Fordern und Fördern.  Bleibt die Frage, wodurch sich die Gesetzideen jetzt unterscheiden, was sie wirken. Und was sie kosten.  Edited with BlogPad Pro

AfD Petry will an Deutschlands Grenzen schießen lassen. Alle sind empört. Aber ich frage mich: Ist Empörung die richtige Lösung?

In den vergangenen Wochen konnte man erkennen, wie schnell scheinbare gesellschaftliche Konsense zerfallen. Im Schnellschritt (nachdem das europäische Flüchtlingsthema europaweit mindestens ein Jahr ignoriert worden ist): Die Zahl der Flüchtlinge wächst, in Dresden, also dort, wo gar keine hinkommen (und noch niemand hingekommen ist) wird von Pegida demonstriert, die Kanzlerin macht nach einigen Zick Zacks […]

Man muss sich diese Rede anhören. Gibt’s ja alles zum Nachhören. Das Erste ist ja, dass bei Angela Merkel deutlich wird, dass Politiker auch robust sein müssen.  Aber dann:  Die Rede ist deswegen eine große Rede, weil sie nicht der großen Versuchung erlegen ist, dem Parteitag Zucker zu geben und weiter zu machen. Sondern, weil die […]

Thesen für ein für sich selbst verantwortliches Europa. Amerkungen zur Auftaktveranstaltung des Projekts „TruLies: The Truth about Lies on Europe“ mit Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, MdB am 16.11.2015

Das zweite deutsche Staatsfernsehen, kurz ZDF, lässt wieder mal die Kanzlerin zu Wort kommen. Angela Merkel, das ist unangefochtene mächtigste Frau Europas, über der jetzt die Fluten der CDU zusammenschlagen. Und an dieser schnellen Wendung der Stimmungs- und Machtlage können wir sehen, wie filigran unser Gemeinwesen organisiert ist. 

Der Westen, Demokratie, Nation, Europa. Wenn eine Idee auf die Wirklichkeit trifft.  Es könnte ja so schön sein. Deutschland hat sich in seinem Premium-Wunschbild eingerichtet. Wir sind weltoffen, wir sind dialogbereit, wir sind kompromißfähig. Und wir können, so scheint es bisher, alles, was wir anfassen. Nie war im politischen Bereich mehr Konsens als heute: Energiewende: […]

Es ist bitter. Es ist ein Epochenwechsel. Und aus grüner Sicht könnten wir sagen, wir haben es immer gewusst.  Aber das wird uns nichts nutzen, weil es am Ende doch anders gekommen ist.  Angela Merkel war der Vorbote, wir haben es nur nicht realisiert. Doch mit der Ankunft der Flüchtlinge, der Folge eines gedankenlosen westlichen […]

Wir sind schon ein ungewöhnliches, wenn nicht sogar ein unglaubliches Land. Deutschland schafft sich nicht ab, es macht sich auf. Hätte irgendjemand prognostiziert, dass Deutsche zu Hunderten oder Tausenden an Bahnhöfen stehen, um Flüchtlinge zu empfangen? Ich nicht. Gut, kann man einwenden, es geht dem Land gut. Aber von einem Land, von dem alle sagen, […]

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